]> 2026-05-23T19:11:12+02:00 NRW:Landesparteitag 2013.2/Anträge/SÄA089 238 de 4 Der Landesparteitag möge beschließen das §2 Absatz 1 um folgenden Text ergänzt wird: "Ergänzend dazu sind Organisationen, deren Zielsetzung den Zielen der Piratenpartei Deutschland widersprechen, in Anhang D (Unvereinbarkeit) aufgeführt. Die Mitgliedschaft in einer der in Anhang D genannten Organisationen ist mit einer Mitgliedschaft in der Piratenpartei nicht vereinbar. Wird solch eine Mitgliedschaft bekannt, so muss der Vorstand ein Partei-Ausschlussverfahrens einleiten." Zusätzlich wird der Anhang "UNVEREINBARKEIT" mit entsprechendem Buchstaben und folgendem Text an die Satzung angehängt: "Als unvereinbar mit den Zielen der Piratenpartei Deutschland wird die Mitgliedschaft in folgenden Organisationen angesehen:" Solle es zu dem Zeitpunkt der Abstimmung dieses SÄA bereits einen Anhang D geben, so ist der entsprechend nächste freie Buchstabe im Antragstext einzufügen. MacGyver1977 i.A. Otla Unvereinbarkeitserklärung Satzungsänderungsantrag SÄA019 mit kleinem Anderungswunsch von Otla: Jede Begründung ("schadet dem Ansehen", "widerspricht den Zielen") wird vermieden, da jede Begründung bei einem Prozesswilligen zu der Gefahr führt, dass diese Begründung als nicht zutreffend angegriffen wird (ggf. gerichtlich). Diese Gefahr sollte man von vorn herein ausschließen. SÄA089 2013.2 Führt eine Unvereinbarkeitserklärung auf Landesebene ein. 2013-11-13T23:18:22Z 2456610.471088 2013-11-13T23:18:22Z 2456610.471088 false Landesparteitag 2013.2/Anträge/SÄA089 unvereinbarkeitserklaerung 238 1 plainlist 3 [[Kategorie:Landesparteitag Nordrhein-Westfalen:2013.2]] [[LPTAntragsnummer::SÄA089]] Landesparteitag 2013.2/Anträge/SÄA089# QUERYd48c4cfa54d47830d1d125af2aa790ab 238 1 plainlist 3 [[Kategorie:Landesparteitag Nordrhein-Westfalen:2013.2]] [[LPTAntragsnummer::SÄA089]] Landesparteitag 2013.2/Anträge/SÄA089# QUERY98550dc1dda1b6a60a234bd09712daf2 238 0 plainlist 1 [[Kategorie:Landesparteitag Nordrhein-Westfalen:2013.2]] Landesparteitag 2013.2/Anträge/SÄA089# QUERY2ccf1433954fab9c3e3031c090033a74 238 [2,"smw-datavalue-wikipage-property-invalid-title","ImAuftrag","{{{imAuftrag}}}"] Landesparteitag 2013.2/Anträge/SÄA089# ERR1269a2fc19ea4f2469486754175b8d83