]> 2026-04-12T21:33:20+02:00 Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/038 0 de abgelehnt Michael Fischer Der Sicherstellung einer kohärenten, an den programmatischen Beschlüssen ausgerichteten Öffentlichkeitsarbeit, wird in Zukunft größere Beachtung geschenkt. Hierzu wird der verantwortliche Bundesvorstand für die Organisation der Öffentlichkeitsarbeit, Markus Barenhoff, beauftragt, in Zusammenarbeit mit der SG Presse die Kommunikation mit informellen wie formellen Zusammenschlüssen der Piratenpartei zu verbessern und für die Problematik zu sensibilisieren, dass wiederholt programmpolitische Äußerungen in öffentlichen Medien getätigt wurden, die nicht von Beschlüssen des Bundesparteitags gedeckt sind bzw. diesen sogar ausdrücklich widersprechen. Ebenfalls wird in diesem Zusammenhang ein Blogpost auf dem Vorstandsblog erstellt, der nochmals ausdrücklich auf die programmatische Oberhoheit des Bundesparteitags hinweist und in dem Maßnahmen (z.B. parteirechtliche Ordnungsmaßnahmen) bei wiederholter Missachtung in Bezug zur Öffentlichkeitsarbeit der Partei in Aussicht gestellt werden. Sicherstellung einer an den programmatischen Beschlüssen ausgerichteten Öffentlichkeitsarbeit 2013-02-21T02:55:55Z 2456344.6221644 2013-02-21T02:55:55Z 2456344.6221644 false Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/038