]> 2026-05-28T09:48:37+02:00 Antragsfabrik/Abschaltung von LQFB 0 de [[Benutzer:Bodo Thiesen|Bodo Thiesen]] Der Bundesparteitag hat beschlossen, die Bundesweite Instanz von LQFB abzuschalten. Sämtliche Daten im Zusammenhang mit der Bundesweiten Instanz von LQFB (mit Ausahme)<br/> '''Option 1''':<br/> : der Antragstexte<br/> '''Alternative 1a''':<br/> : ohne Nennung ihrer Autoren<br/> '''Alternative 1b''':<br/> : mit Nennung ihrer Autoren<br/> '''Option 1.1''':<br/> : sowie ihrer Abstimmungsendergebnisse, aus denen nur hervorgehen darf, wieviele Nutzer für welche Option gestimmt haben<br/> '''Option 2''':<br/> : (und) der Profildaten<br/> sind unverzüglich zu<br/> '''Alternative 3a''':<br/> : löschen.<br/> '''Alternative 3b''':<br/> : sperren.<br/> '''Option 3b.1''':<br/> : Erweist sich der Vorwurf der Illegalität als unbegründet und gibt der Bundesdatenschutzbeauftragte seine Zustimmung (falls erforderlich) so wird LQFB wieder in Betrieb genommen, die Sperre der Daten dementsprechend aufgehoben. Die Einführung von LQFB wurde auf dem vergangenen Parteitag mit überwältigender Mehrheit beschlossen. Die konkrete Umsetzung hingegen wurde alleinig vom Bundesvorstand beschlossen der sich selbst - zumindest hat dies einige Zeit lang den Anschein gehabt - zu einem reinen Abnickverein für die einseitigen Vorschläge der LQFB-Entwickler degradiert hat. Weder fand eine ergebnisoffene Diskussion mit der Basis im Vorfeld der jeweiligen Entscheidungen statt, noch wurde ernsthaft auf Kritik reagiert. Aller Wahrscheinlichkeit nach ist das Tool LQFB aufgrund der Tatsache, daß es politische Meinungen, die nach dem BDSG besonders schützenswerte Daten sind, nicht nur personengebunden speichert und verareitet, sondern auch an dritte weiterleitet, mindestens durch den Bundesdatenschutzbeauftragten zustimmungspflichtig, eventuell sogar gänzlich illegal. Es ist daher unverzüglich abzuschalten. Erweist sich der Vorwurf als unzutreffend bzw wird die Zustimmung erteilt, so kann die Option vorgesehen werden, das Tool wieder zu aktiviere. offen Abschaltung von LQFB (offen) Abschaltung von LQFB 2013-02-18T23:18:09Z 2456342.4709375 2013-02-18T23:18:09Z 2456342.4709375 false Antragsfabrik/Abschaltung von LQFB