]> 2026-05-13T07:51:48+02:00 Antrag:RLP/2016.1/010/Kostenlose Grundversorgung - WP 262 de "Open Access" bzw. in einem eigenen Kapitel/Unterkapitel) Antrag ist alternativ zum Positionspapier 2006.1/007 angenommen Anonym Der nächste LPT (2016.1) möge die Aufnahme des u.a. Antragstextes in das Wahlprogramm des LV RLP an geeigneter, durch Lektorat festlegbarer Position (z.B. "Open Access" bzw. in einem eigenen Kapitel/Unterkapitel) beschließen: "Kostenlose Grundversorgung im öffentlichen Rundfunk" Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz setzt sich dafür ein, den Umfang der Grundversorgung, die zu erbringen Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist, klar zu definieren. Die Grundversorgung soll kostenlos angeboten werden und folgendes umfassen: Vorschlagsliste: Information und Nachrichten Bildung und Kultur Wissenssendungen und Ratgeber Die Neutralität der Sender muss durch einen unabhängigen Rundfunkrat sichergestellt werden. Über den Etat muss gemeinsam mit dem Rundfunkrat jährlich entschieden werden. Über diese kostenlose Grundversorgung hinausgehende Sendungen sind z.B. aus Werbeeinnahmen oder aus freiwilligen Beiträgen zu finanzieren. Wahlprogramm 0 0 0 eingereicht mit OTRS Ticket-ID PP#100165636 am 2016-02-11 : [[RP:2016-02-14_-_Protokoll_LMV_2016.1|Antrag wurde auf LMV2016.1 angenommen]] Der Antragstext wurde bereits auf der SDMV 2013.4 ins Wahlprogramm aufgenommen. Es handelt sich um eine fortschrittliche, demokratische, datenschutzfreundliche und durch die Steuerfinanzierung soziale Form der Grundversorgung, im Gegensatz zum heutigen Haushaltsbeitragsmodell." Kostenlose Grundversorgung durch den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunkbersichtsseite LMV2016.1 2017-03-28T14:09:45Z 2457841.0901042 2017-03-28T14:09:45Z 2457841.0901042 false RLP/2016.1/010/Kostenlose Grundversorgung - WP Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Kostenlose Grundversorgung - WP 262 de RLP/0000.0/ENTWURF/Kostenlose Grundversorgung - WP REDI 302 de REDI