]> 2026-04-24T05:08:16+02:00 Antrag:RLP/2016.1/007/Kostenlose Grundversorgung 262 de Positionspapier Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk zurückgezogen [[Benutzer:Mariesa|Marie Salm]] Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz setzt sich dafür ein, den Umfang der Grundversorgung, die zu erbringen Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist, klar zu definieren.Die Grundversorgung soll kostenlos angeboten werden und folgendes umfassen: Vorschlagsliste: Information und Nachrichten Bildung und Kultur Wissenssendungen und Ratgeber Die Neutralität der Sender muss durch einen unabhängigen Rundfunkrat sichergestellt werden. Über den Etat muss gemeinsam mit dem Rundfunkrat jährlich entschieden werden. Über diese kostenlose Grundversorgung hinausgehende Sendungen sind z. B. aus Werbeeinnahmen oder aus freiwilligen Beiträgen zu finanzieren. Sonstiger Antrag 0 0 0 eingereicht mit OTRS Ticket-ID PP#100157646 am 2016-01-11 : [[RP:2016-02-14_-_Protokoll_LMV_2016.1|Antrag wurde auf LMV2016.1 zurückgezogen]] Die kostenlose Grundversorgung wurde bei der redaktionellen Überarbeitung aus dem Wahlprogramm gestrichen und soll als Positionspapier wieder aufgenommen werden. Kostenlose Grundversorgung durch den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk LMV2016.1 2017-03-28T12:17:28Z 2457841.0121296 2017-03-28T12:17:28Z 2457841.0121296 false RLP/2016.1/007/Kostenlose Grundversorgung Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Kostenlose Grundversorgung 262 de RLP/0000.0/ENTWURF/Kostenlose Grundversorgung REDI 302 de REDI