]> 2026-05-15T22:59:06+02:00 Antrag:RLP/2016.1/006/Wahlprogrammpunkt Einwanderungspolitik ergänzen 262 de Einwanderungspolitik angenommen [[Benutzer:Mariesa|Marie Salm]] Der Absatz: "Wer aus seiner Heimat vor Verfolgung, Diskriminierung oder Gewalt flieht, muss in Europa Asyl erhalten können. Dieser Grundsatz darf nicht beschränkt werden. Wir wollen diesem Menschenrecht wieder seine volle Bedeutung zukommen lassen.", soll wieder als einführender Absatz dem Abschnitt Einwanderungspolitik vorangestellt werden. Wahlprogramm 0 0 0 eingereicht mit Ticket-ID 100157641 am 2016-01-11 : [[RP:2016-02-14_-_Protokoll_LMV_2016.1|Antrag wurde auf LMV2016.1 angenommen]] Dieser Satz fiel der redaktionellen Berabeitung zum Opfer, ist aber zu grundsätzlich und wichtig um gestrichen zu bleiben. Wieder einfügen des einleitenden Absatzes zu Asyl LMV2016.1 2017-03-28T14:07:47Z 2457841.0887384 2017-03-28T14:07:47Z 2457841.0887384 false RLP/2016.1/006/Wahlprogrammpunkt Einwanderungspolitik ergänzen Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Wahlprogrammpunkt Einwanderungspolitik ergänzen 262 de RLP/0000.0/ENTWURF/Wahlprogrammpunkt Einwanderungspolitik ergänzen REDI 302 de REDI