]> 2026-04-23T00:59:41+02:00 Antrag:RLP/2015.2/001/Änderung §4.1.3 Punkt 2 (SDMV) 262 de §4.1(4a) und §4.1.3 [Die ständige dezentrale Mitgliederversammlung (SDMV) Hier Punkt 2 abgelehnt [[Benutzer:Enavigo|Jürgen]] Der Satz in §4.1 (4a) "Eine Abstimmung der SDMV wird auf Verlangen a) der Abstimmungsleitung oder b) eines Piraten, der seit mindestens drei Monaten einen Antrag eingereicht hat durchgeführt." wird ersetzt durch: Eine Abstimmung der SDMV wird auf Verlangen a) der Abstimmungsleitung durchgeführt, oder b) wenn mindestens 5 Anträge von 2 verschiedenen Mitgliedern für die SDMV eingereicht wurden." Der Satz in §4.1.3 (2) "Der Abstand zwischen zwei Abstimmungen soll 2 bis 6 Monate betragen" wird durch folgende Sätze ersetzt: "Einberufen wird, wenn mindestens 5 Anträge von 2 verschiedenen Mitgliedern explizit für eine SDMV vorliegen und in den nächsten 8 Wochen keine Landesmitgliederversammlung geplant ist. Dann sollte in einem Zeitraum von 4 Wochen zu der SDMV eingeladen werden." Satzungsänderungsantrag 0 0 0 PP#100130697 — Einreichung Satzungsänderungsantrag - 16.09.2015 15:00 Es wird in §4.1.3 (2)Satz 1 sogar von bedarfsgerechter Einladung gesprochen. Es sind in den letzten Monaten keine Anträge explizit für die SDMV eingereicht worden. Ausnahme bildet ein Antrag zu einer SDMV einzuladen, welcher aber ohne entsprechende Anträge für die SDMV sinnfrei ist. Und nur eine SDMV einzuberufen, damit dann eventuell Anträge geschrieben werden, kann kein Kriterium zur Einberufung sein. Entweder liegen dringliche Anträge für Programme vor, oder es reicht die LMV aus. Anträge zu schreiben, nur damit eine SDMV stattfindet, war bestimmt nicht der Gedanke hinter der SDMV Einführung. Vielleicht sollte in Zukunft überlegt werden, die SDMV mehr zur Überarbeitung von Wahlprogrammen oder zur Meinungsbildung zu nutzen, sollte die Beteiligung, zumindest von der Anzahl der Teilnehmer, im Bereich einer LMV liegen. Bedarfsgerechte Änderung der Einladung für eine SDMV LMV2015.2 2016-01-13T20:03:05Z 2457401.3354745 2016-01-13T20:03:05Z 2457401.3354745 false RLP/2015.2/001/Änderung §4.1.3 Punkt 2 (SDMV) Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Änderung §4.1.3 Punkt 2 (SDMV) 262 de RLP/0000.0/ENTWURF/Änderung §4.1.3 Punkt 2 (SDMV) REDI 302 de REDI