TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2024-08-08
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Informationen
Protokoll der 09. Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am Donnerstag, 08.08.2024:
- Beginn: 20:20 Uhr
- Ende: 21:06 Uhr
- Ort: Mumble NRW Raum Thüringen
- Teilnehmer: Erik Limburg, Falko Windisch, Markus Walloschek, DoGas (20:34 Uhr)
- Fehlt: -
- Gäste: 2
Tagesordnung
TOP 01 - Begrüßung
- Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
- Moderator: Erik
- Protokollführer: Falko & alle
TOP 02 - Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Ja
- mit 3 von 4
TOP 03 - TO-Bestätigung
- Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
- fristgerechter Eingang bestätigt
- Ergänzungen fortlaufend eintragen
TOP 04 - Protokoll-Genehmigung
Beschluss 09/2024: Bestätigung des letzten Protokolls
- Beantragt am
- 08.08.2024
- Beschlussart
- Sitzungsbeschluss
- Beantragt von
- Falko Windisch
- Betrifft
- Bestätigung des letzten Protokolls
- Text
- Hiermit bestätigen wir das Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 20.06.2024.
- Einzelstimmen
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "09/2024" beschlussart = "Sitzungsbeschluss" antragssteller = "Falko Windisch" datum = "08.08.2024" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Bestätigung des letzten Protokolls" antragstext = "Hiermit bestätigen wir das Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 20.06.2024." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Erik Limburg" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Falko Windisch" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "DoGaS" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = "Markus Walloschek" vst4s = "J" vst4k = "" kommentar = ""]
TOP 05 - Tätigkeitsberichte der Vorstände
- Erik Limburg: Landeswahlausschuss, VoSiTH, Demo Omas gegen Rechts, LPT mit AV
- Falko Windisch: ausführlicher Tätigkeitsbericht Vosi Thüringen, Wiki, Einladung, TO, LPT TH 24.1 und Wahlleiter zur Bundstags 2025, etc.
- Markus Walloschek: ausführlicher Tätigkeitsbericht
TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen
- Angelegenheiten des Schatzmeisters: Schatztruhe
- keine Änderungen, alles an Land/Bund übergeben
- Stand 07.04.2024: 4.513,28 €
TOP 07 - Wiedervorlage
- AV Kommunalwahl
- Falko: hab alles wichtige nachgetragen
- es fehlt noch das Protokoll - Erik?
TOP 08 - Anträge an den Kreisvorstand
Anträge sind jederzeit möglich, auch innerhalb der Sitzung (nur bei inhaltlich komplexeren Anträgen behalten wir uns eine Prüfungsfrist von 48 h vor)
- Umlaufbeschlüsse: keine
- Anträge: keine
TOP 09 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände?
- Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch Landes- und Bundesvorstand und anderer Verbände
- Bundesvorstand
- BPT in Nürnberg
- Erik & Falko wollen hin, evtl. auch Piet
- Landesvorstand
- LPT ist durch, AV zur Bundestagswahl 2025 auch
- Vorstand bleibt unverändert
- kostituierende Sizung 18.08.2024
- Kreisverband Erfut
- Aufstellungsversammlung für die Bundestagswahl 2025 - wir haben Anfragen (Humanisten)
- wir sollten das mit dem KPT verb1nden
- oder - mal wieder - mit der Weihnachtsfeier verbinden
- Bundesvorstand
20:34 Uhr DoGas kommt nach
TOP 10 - Kommunalpolitik & Arbeitsgruppen
- Kommunalpolitik & Fraktion im Stadtrat: FREIE WÄHLER/PIRATEN/FDP ist jetzt SPD/Piraten
- Fraktion: SPD und PIRATEN steht
- sollten Piet öfters einladen und Fragen
- Stampf jetzt bei die LINKE
- Handke noch nicht klar, evtl. SPD oder CDU
- Geschäftsordnung wird noch überarbeitet
- noch keine Sachkundigen bei der SPD berufen
- Änderungen sind noch möglich
- bspw. 3 Sachkundige je Ausschuss
- Aufsichtsräte sind auch noch nicht vergeben, steht noch aus
- Beiräte werden wohl im August besetzt, aber auch das ist derzeit noch nicht ganz klar
- (hängt an der Stadtverwaltung derzeit oder SPD/Fraktion noch nicht entschieden)
- Schluß ist meist 14 Tage vor der Stadtratssitzung, Piet soll mal nachfragen
- noch keine Sachkundigen bei der SPD berufen
- AG Barrierefrei/Inklusion
- Behindertenbeauftragte von Erfurt soll längere Zeit krank sein
- 26. September 2024 im Parksaal des Steigerwaldstadions Erfurt Einladung zur 5. Fachkonferenz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen
- Vorstellung des Teilhabeberichts 2024,
- Präsentation der Evaluationsergebnisse zum ThürGIG,
- Auftakt zur Fortschreibung des Maßnahmenplans
- https://www.tlmb-thueringen.de/fileadmin/user_upload/redaktion_tlmb/publikationen/TLMB_Taetigkeitsbericht.pdf
TOP 11 - Aktionen, Infostände und Sonstige Termine
- Infostände: nicht geplant
- Stammtisch: regulär wäre 06.09.2024 - wäre gut zu Stadtratsthemen zu sprechen mit ÖDP und den anderen
- 08.09.2024 Ettersbergstiftung
- diskutieren wir über ›Jugend und Politik in der DDR und heute‹
- von 14 bis 21 Uhr gibt es ein Programm für Groß und Klein und viel Musik
- 25.08.24 13.00 Uhr Demo gegen Rechts Landtag
- noch bis Sonntag System Change Camp im Nordpark
TOP 12 - Gastbeiträge/ Sonstiges
- -
TOP 13 - Nächste Vorstandssitzung
- Vorschlag: in 3 Wochen (Do. 29.08.2024)