Pressespiegel/Online/2020/März
< Pressespiegel | Online | 2020
Version vom 18. Oktober 2021, 16:32 Uhr von imported>Thomas Ganskow
- 31.03.
- 88news.de:
- PIRATEN verurteilen neue diktatorische Vollmachten von Viktor Orbán | Der ungarische Präsident Orbán hat am 30. März 2020 im Zuge der Corona Epedemie durch einen unbegrenzten Notstand die Demokratie in Ungarn beerdigt. Wie die Europäischen PIRATEN verurteilt auch die Piratenpartei Deutschland die unter dem Vorwand der Corona-Bekämpfung neuen diktatorischen Vollmachten der ungarischen Regierung. Schoresch Davoodi, Themenbeauftrager für Europapolitik der Piratenpartei Deutschland, erklärt: "Es ist gefährlich, wenn man quasi-autokratischen Herrschern lange ihrem unbehelligten Treiben, die Demokratie abzuschaffen, zusieht. Dieses "Fanal von Budapest" muss die härtesten und klarsten Antworten aller Demokraten in der Europäischen Union beinhalten. Auf keinen Fall dürfen die ungarischen Bürger in dieser Stunde der Not von der EU alleine gelassen werden. Diese neusten Ereignisse stellen eine weitere Warnung und Aufforderung für uns alle dar."
- Tag der Älteren - Auskommen und Teilhabe sichern / Von der Rente gut leben können | Am 1. April ist der "Tag der älteren Generation". Für die Piratenpartei Deutschand ist dies nicht nur ein Anlass, um die Lebensleistung der älteren Generation zu würdigen, sondern auch einen kritischen Blick auf die Rentenpolitik der Bundesregierung zu werfen. Das Rentenniveau in Deutschland ist durch die sogenannten Rentenreformen der letzten dreißig Jahre insgesamt gesunken. "Wenn man betrachtet, wie im Rahmen der Rentenpolitik der Bundesregierung mit der Lebensleistung der im Rentenalter befindlichen Menschen umgegangen wird, scheint der 1. April als 'Tag der älteren Generation' angemessen", kritisiert Sebastian Alscher, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland. "Die Piratenpartei setzt sich für Freiheit, Würde und Teilhabe ein. Der Vorschlag der Rentenkommission des Deutschen Bundestages, der eine Abschmelzung des derzeitigen Rentenniveaus auf bis zu 44% vorsieht, widerspricht damit unseren Zielen und Werten."
- Piraten Niedersachsen fordern mehr Corona-Vorsorge in der Pflege | Nachdem in einem Pflegeheim in Wolfsburg mehrere Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Erkrankung bekannt wurden, hat die niedersächsische Gesundheitsministerin Reimann einen weitgehenden Aufnahmestopp für Alten- und Pflegeeinrichtungen verhängt. Die Piratenpartei Niedersachsen sieht das als nicht ausreichend an. ”Wenn Frau Reimann hier den Schwarzen Peter an die Heimleitung und die Besucher der Bewohner weiterreicht, dann verkennt sie, dass einfachste materielle Schutzmaßnahmen vielfach nicht realisiert werden können. Weder die Bundes- noch die Landesregierung haben in ihren Hilfspaketen Elemente, die Pflegeheimen und -diensten in Sachen Schutzausrüstung dienen. Es ist ja schön, dass die Pflegekassen dieses Manko der Politik jetzt ausgleichen möchten. Aber das ist dann Geld, was in der ohnehin unterfinanzierten Pflege an anderer Stelle fehlt”, kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen.
- ad-hoc-news.de: Tag der Älteren - Auskommen und Teilhabe sichern / Von der Rente gut leben können
- aktiencheck.de:
- Piraten Niedersachsen fordern mehr Corona-Vorsorge in der Pflege
- /2158781/ Gemeinderat digital? Innenminister kündigt Vereinfachungen während Coronapandemie an | Der baden-württembergische Innenminister Strobl kündigt in einer Pressekonferenz an, während der Coronapandemie die Arbeit der kommunalen Parlamente zu erleichtern. Entsprechende Änderungen hat die Piratenpartei gefordert und fordert auch weiterhin, diese permanent in die Gemeindeordnung aufzunehmen. „Auf einmal wird möglich, was lange davor nicht möglich war: Die Gemeinde- und Kreisräte sollen nun auch per Videokonferenz tagen können. Auch die Übertragung der Sitzungen soll ermöglicht werden. Erstaunlich, dass unsere Forderung diesbezüglich jahrelang verschmäht wird und nun doch kurz angebunden umgesetzt werden kann“, kommentiert Borys Sobieski, Landesvorsitzender.
- blickpunktdeutschland.de:
- blogspan.net:
- PIRATEN verurteilen neue diktatorische Vollmachten von Viktor Orbán
- [http://www.blogspan.net/presse/tag-der-aelteren-auskommen-und-teilhabe-sichern-von-der-rente-gut-leben-koennen/mitteilung/2158750/
- Piraten Niedersachsen fordern mehr Corona-Vorsorge in der Pflege
- Gemeinderat digital? Innenminister kündigt Vereinfachungen während Coronapandemie an
- cityvisits.de:
- deutschland-news24.de:
- extremnews.com:
- filstalexpress.de: Gemeinderat digital? Innenminister kündigt Vereinfachungen während Coronapandemie an
- finanznachrichten.de:
- firmenpresse.de:
- hamelnonline.de:
- hier-luebeck.de: PIRATEN verurteilen neue diktatorische Vollmachten von Viktor Orbán
- iinews.de:
- med-kolleg.de: Piraten Niedersachsen fordern mehr Corona-Vorsorge in der Pflege
- mittelstandcafe.de:
- news.feed-reader.net:
- niedersachsen-aktuell.com:
- politikexpress.de:
- presseanzeigen24.com:
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- presseanzeigen24.com:
- presse-nachrichten.de:
- sb-finanz.de:
- Tag der Älteren - Auskommen und Teilhabe sichern / Von der Rente gut leben können
- scharf-links.de: Piraten Niedersachsen fordern mehr Corona-Vorsorge in der Pflege
- theworldnews.net:
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- wn-deutschland.de:
- wn-nrw.de:
- wn-sachsen.de:
- MAZ: Thomas Ney (Piraten): „Jetzt sind pragmatische Lösungen gefragt“ | Wie lässt sich eine Handlungsfähigkeit der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung auch zwischen Kontaktverbot und Eindämmungsverordnung erhalten? Der Abgeordnete Thomas Ney (Piraten) plädiert für pragmatische Lösungen und befürwortet Online-Tagungen als Übergangslösung. Denn die Dynamik einer Präsenzsitzung sei nicht ersetzbar. Paywall
- Ostsee-Zeitung: Nach Datenskandal in MV: Lassen sich Corona-Patienten nicht mehr testen? | Gesundheitsämter in MV sollen täglich Listen mit Corona-Infizierten an die Polizei liefern. Andreas Crusius, Chef der Landesärztekammer, sieht damit die ärztliche Schweigepflicht verletzt, die Piratenpartei gar das Grundgesetz. Rostocks Sozialsenator erklärt: Wir werden die Infizierten-Listen nicht übermitteln. Paywall
- # top-news.at:
- # Letzebuerger Journal: Zuwenig Berichte aus den Gemeinderäten? | Der Piraten-Abgeordnete Sven Clement bemängelt grundsätzlich, dass die meisten Gemeinderatssitzungen von „Normalsterblichen“, also Berufstätigen nicht besucht werden können. Einige Gemeinden würden detaillierte Protokolle veröffentlichen oder setzen sogar auf einen Livestream.
- 30.03.
- Merkur: Wir müssen den Fußball an der Basis retten | ... Außer vielleicht der Bayerische Fußball-Verband. Der scheint ja mit enormem Weitblick gesegnet, was er mit der erst kürzlich erfolgten Einführung von eFootball-Ligen bewiesen hat. Gerade haben wir eine Pressemitteilung der Piratenpartei gelesen, die den virtuellen Sport in Corona-Zeiten als Chance sieht, aus der zermürbenden Isolation auszubrechen, mit anderen aktiv zu sein und Frische, wenn schon nicht an die Haut, wenigstens in den Kopf zu bringen. So wird der Fußball dann nicht ganz vergessen in diesen Tagen, da uns die Decke auf den Kopf zu fallen droht. Und der BFV darf sich rühmen, ein Vorreiter gewesen zu sein, der DFB folgt nun.
- Oberhessische Presse: Droht uns wegen Corona Massenüberwachung? | Die Piratenpartei hat sich einst einen Namen als Stimme der Internet- und Freiheitsrechte sowie des Datenschutz gemacht. Im OP-Interview warnt Matthias Pfützner, Politischer Geschäftsführer der Hessen-Piraten angesichts der Corona-Pandemie und deren Bekämpfung vor der Etablierung staatlicher Massenüberwachung.
- 29.03.
- 28.03.
- Spiegel: Das Geisterparlament | "Ein so manipulationsanfälliges Verfahren setzt das Vertrauen in die Integrität von wichtigen Abstimmungen aufs Spiel", sagt auch Patrick Breyer von der Piratenpartei. Paywall
- Radio Flora: Die zunehmende Gewaltbereitschaft der Rechtsextremisten | Meinhart Ramaswamy sprach mit Radio Flora über die rezent stark gestiegene Gewaltbereitschaft von Rechtsextremisten. Als Lokalpolitiker der Piratenpartei war er selbst sowie seine Familie von Drohungen, Pöbeleien und Vandalismus Rechter betroffen. Hier seine einschlägigen Erfahrungen und Einschätzungen.
- 27.03.
- filstalwelle.de: Piraten Partei fordert Gemeinderatssitzungen online zu ermöglichen | "Es gibt die technischen Möglichkeiten, um Sitzungen digital abzuhalten. Leider wurden diese nicht in die Gemeindeordnung geschrieben, was die Mandatsträger in vielen Städten quasi handlungsunfähig macht. Wieder andere Städte und Gemeinden lassen ihre Gremien nur unter speziellen Vorkehrungen tagen. Dennoch bleibt ein Restrisiko, welches durch stärkere Digitalisierung vermieden weren kann und da müssen wir ansetzen", so Philip Köngeter, Stadtrat der Piratenpartei im Welzheimer Gemeinderat. "In Welzheim kann der Gemeinderat nur inoffiziell über Videokonferenzen diskutieren, die Entscheidung trifft letztlich der Bürgermeister selbst mittels Eilentscheidungen."
- 88news.de: Datenschutz während Corona-Pandemie in Gefahr | Wie aus Presseberichten zu entnehmen ist, übermitteln einzelne Gesundheitsämter Daten über infizierte Personen an die Polizei. Die Piratenpartei lehnt den Missbrauch hochsensibler Gesundheitsdaten auch in dieser Ausnahmesituation ab und fordert die sofortige Beendigung. Auch der Landesdatenschutzbeauftragten sieht keine Grundlage für eine massenhafte Datenerhebung.
- ad-hoc-news.de: Datenschutz während Corona-Pandemie in Gefahr
- aktiencheck.de: Baden-Württemberg: Gemeinderatssitzungen online ermöglichen - Änderung der Gemeinderodnung jetzt! | Die Coronakrise stellt auch die Lokalpolitik vor neue Herausforderungen: Derzeit können in ganz Baden-Württemberg Gemeinderatssitzungen nicht wie geplant stattfinden. Da die Gemeindeordnung keine Videokonferenzen zulässt, werden Beschlüsse teilweise im Umlauf ohne vorherige Diskussion getroffen - in einigen Gemeinden entscheidet sogar das Stadtoberhaupt alleine, gänzlich ohne Einbindung des Stadtparlaments. Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert deshalb die Landesregierung auf, unverzüglich eine Änderung der Gemeindeordnung zu initiieren, um Sitzungen auch per Videokonferenz zuzulassen.
- blickpunktdeutschland.de:
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- presse-nachrichten.de: Baden-Württemberg: Gemeinderatssitzungen online ermöglichen - Änderung der Gemeinderodnung jetzt!
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- # top-news.at:
- 26.03.
- tarnkappe.info: EU-Parlament stimmt jetzt online ab – erster Fauxpas inklusive | Kritik kam dabei im Vorfeld insbesondere von der Piratenpartei. „E-Mails von den Mailboxen der Europaabgeordneten können über das Internet von jedem Rechner aus versandt werden“, beschwert sich der Europaabgeordnete Dr. Patrick Breyer. „Normalerweise haben die Mitarbeiter von Abgeordneten Zugriff auf die Mailbox des Abgeordneten und zu Dokumenten mit deren Unterschrift.“
- cio: Mit Handy-Ortung gegen das Coronavirus | Für Patrick Breyer von der Piratenpartei droht das Smartphone zur elektronischen Fußfessel zu werden. Registrierungspflichtig
- 88news.de:
- PIRATEN warnen vor Einsatz von Uploadfiltern als Allheilmittel | Dr. Patrick Breyer, Bürgerrechtler und Europaabgeordneter der Piratenpartei, warnt: "Rückblickend lässt sich leider feststellen, dass es genau so gekommen ist, wie wir PIRATEN befürchtet haben: Sobald einmal der Einsatz von Uploadfilter im EU-Parlament durchgewunken worden ist, ist die Hürde für Regierungen, Uploadfilter zu fordern, aber auch für Unternehmen, Uploadfilter einzusetzen, stark gesunken. Aktuell müssen wir sogar befürchten, dass Uploadfilter von vielen Politikern als Allheilmittel für alle möglichen Probleme im Internet gesehen werden und deshalb ihren Weg in immer mehr Gesetzesvorschläge finden. Dies wäre fatal, da Uploadfilter fehleranfällige, ineffektive Zensurmaschinen sind, die die Meinungs- und Informationsfreiheit von uns allen beschneiden, ohne dabei die gewünschte Wirkung zu erzielen!"
- 1 Jahr Urheberrechtsreform: PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite | "Besonders interessant wird das Urteil des Europäischen Gerichtshofes zur Klage der polnischen Regierung gegen Artikel 17 der Urheberrechtsreform. Das Urteil könnte die Uploadfilterpflicht in der Urheberrechtsreform wieder kippen. Wir PIRATEN werden den Prozess der Umsetzung der Reform auf jeden Fall ganz genau beobachten und so gut es geht dazu beizutragen, dass die nationale Umsetzung bestmöglich für uns Internetnutzer wird," kommentiert Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei.
- 1 Jahr Urheberrechtsreform: PIRATEN zum aktuellen Stand | "... Wir PIRATEN fordern außerdem die CSU auf, alles in ihrer Macht stehende zu tun, damit bei der Umsetzung der Urheberrechtsreform in deutsches Recht keine Uploadfilter mehr nötig sein werden! Ebenso sollte die CSU auch Druck auf ihre Schwesterpartei CDU machen, ihr Versprechen an die gesamte Netzgemeinde zu halten und eine Lösung ohne Uploadfilter zu finden, wenn sie die Netzgemeinde nicht ein weiteres mal hintergehen will!”, kommentiert Martin Kollien-Glaser, Vorsitzender der Piratenpartei Bayern.
- ad-hoc-news.de:
- 1 Jahr Urheberrechtsreform: PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite
- Piraten Niedersachsen fordern Kurzarbeitergeld für Minijobber | "Gerade Empfänger einer vielfach schmalen Rente, die sich diese mit einem Minijob aufbessern, Studenten, die damit ihren Lebensunterhalt bestreiten, aber auch Alleinerziehende und teilweise auch Lebenspartner an sich, die so das Haushaltseinkommen über der Armutsgrenze halten, sind von den aktuellen Corona-Auswirkungen die Teilnehmer am Arbeitsmarkt, die leer ausgehen. Denn viele sind im Handel, der Gastronomie oder im Messewesen tätig. Damit trifft es mal wieder die letzten Glieder der Kette, die unbedacht bleiben", bemängelt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen.
- aktiencheck.de:
- PIRATEN warnen vor Einsatz von Uploadfiltern als Allheilmittel
- 1 Jahr Urheberrechtsreform: PIRATEN zum aktuellen Stand
- Kaum barrierefreie Bushaltestellen im Rems-Murr-Kreis | Eine Anfrage des Kreisrats Philip Köngeter ergibt, dass im Rems-Murr-Kreis von 1548 Haltestellen nur etwa 3,9 Prozent barrierefrei ausgebaut sind. Kreisrat Köngeter, Pirat und Mitglied der Zählgemeinschaft LINKE/ÖDP, fordert ein deutlich stärkeres Engagement in der barrierefreien Gestaltung des ÖPNV.
- bahnaktuell.net: Kaum barrierefreie Bushaltestellen im Rems-Murr-Kreis
- blickpunktdeutschland.de:
- PIRATEN warnen vor Einsatz von Uploadfiltern als Allheilmittel
- 1 Jahr Urheberrechtsreform: PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite
- Piraten Niedersachsen fordern Kurzarbeitergeld für Minijobber
- 1 Jahr Urheberrechtsreform: PIRATEN zum aktuellen Stand
- Kaum barrierefreie Bushaltestellen im Rems-Murr-Kreis
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- PIRATEN warnen vor Einsatz von Uploadfiltern als Allheilmittel
- 1 Jahr Urheberrechtsreform: PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite
- Piraten Niedersachsen fordern Kurzarbeitergeld für Minijobber
- 1 Jahr Urheberrechtsreform: PIRATEN zum aktuellen Stand
- Kaum barrierefreie Bushaltestellen im Rems-Murr-Kreis
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- 1 Jahr Urheberrechtsreform: PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite
- Piraten Niedersachsen fordern Kurzarbeitergeld für Minijobber
- 1 Jahr Urheberrechtsreform: PIRATEN zum aktuellen Stand
- Kaum barrierefreie Bushaltestellen im Rems-Murr-Kreis
- coolis.de: PIRATEN warnen vor Einsatz von Uploadfiltern als Allheilmittel
- deutschland-news24.de:
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- 1 Jahr Urheberrechtsreform: PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite
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- 1 Jahr Urheberrechtsreform: PIRATEN zum aktuellen Stand
- Kaum barrierefreie Bushaltestellen im Rems-Murr-Kreis
- extremnews.com: 1 Jahr Urheberrechtsreform: PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite
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- news38.de: Coronavirus in Niedersachsen - Ministerpräsident mit schlimmer Prognose "Kaum vorstellbar..." | Die Piraten in Niedersachsen fordern Kurzarbeitergeld für Minijobber, die bisher von dieser Sozialleistung ausgeschlossen sind. „Gerade Empfänger einer schmalen Rente, die sich diese mit einem Minijob aufbessern, Studenten, die damit ihren Lebensunterhalt bestreiten, aber auch Alleinerziehende, sind von den aktuellen Corona-Auswirkungen die Teilnehmer am Arbeitsmarkt, die leer ausgehen“, so Piraten-Vorsitzender Thomas Ganskow. „Hier muss die Landesregierung im Rahmen einer Bundesratsinitiative oder aber Arbeits- und Sozialminister Heil schnellstens aktiv werden, um diesen Mangel zu beseitigen“, so die Forderung. Eintrag 26.03, 10:44 Uhr
- Sächsische: Stadtrat entscheidet für Corona-Soforthilfe | Piraten-Stadtrat Martin Schulte-Wissermann hatte beantragt, die Vorlage so umzuformulieren, dass jeder berechtigt ist, der durch seine selbstständige Tätigkeit "maßgeblich" zu seinem Lebensunterhalt beiträgt. Paywall
- # top-news.at:
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- 1 Jahr Urheberrechtsreform: PIRATEN zum aktuellen Stand
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- # Létzebuerger Jorunal: Schlechtes Futter, schlechte Haltung, keine Kennzeichnung | Auf das wesentliche reduziert lautet eine parlamentarische Anfrage von Marc Goergen, Abgeordneter der „Piraten“: „Was macht eigentlich die Veterinärinspektion?“ Dabei bezieht sich der Abgeordnete auf die Arbeit der Veterinärbehörde wie sie seit 2015 gesetzlich geregelt ist. Landwirtschaftsminister Romain Schneider weist in seiner Antwort aber gleich darauf hin, dass die heutige Veterinärinspektion bereits diverse Vorgänger hatte.
- 25.03.
- ad-hoc-news.de: Piraten fordern bessere Krisenkommunikation | Deutschland wird von der Corona-Pandemie ergriffen, dabei führt schlechte Krisenkommunikation zu Verunsicherung und Panik in der Bevölkerung. Die Piratenpartei sieht Handlungsbedarf und fordert bessere Vorbereitungen für die Zukunft. "Informationen kommen von den öffentlichen Stellen nur spärlich, und die scheinen nicht vorbereitet zu sein. Es ist kein Wunder, dass Menschen in Panik verfallen und Hamsterkäufe machen, wenn ihnen nicht das Gefühl gegeben wird, dass die Situation durch die staatlichen Stellen im Griff ist. Dass Hilfsstellen oftmals von privaten Stellen initiert werden mussten ist ein Armutszeugnis", kommentiert Borys Sobieski, Landesvorsitzender. "Auch die Schulschließung seitens des baden-württembergischen Kultusministeriums kam zu spät, und offensichtlich wurden keine Vorbereitungen getroffen um den Unterricht zuhause fortzuführen."
- aktiencheck.de:
- PIRATEN fordern mehr Geld für Pflegekräfte | "Sorgen Sie, Herr Spahn, für mehr Geld auf dem Lohnzettel der Menschen, die in diesen Tagen alles geben! Die geplanten Unterstützungsleistungen für die Kliniken durch die Bundesregierung sollten zum Großteil direkt an die Ärzte und Pflegekräfte weitergegeben werden. Für die mobilen Pflegekräfte in den Pflegediensten müssen Sie eine adäquate Lösung finden und anbieten," fordert Sandra Leurs, Themenbeauftragte für Gesundheit und Pflege der Piratenpartei.
- Piraten fordern bessere Krisenkommunikation
- blickpunktdeutschland.de:
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- filstalexpress.de: Piraten fordern bessere Krisenkommunikation
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- iinews.de:
- look4fashion.de: Piraten fordern bessere Krisenkommunikation
- med-kolleg.de: PIRATEN fordern mehr Geld für Pflegekräfte
- mittelstandcafe.de: PIRATEN fordern mehr Geld für Pflegekräfte
- news.feed-reader.net:
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- presseanzeigen24.com:
- presse-nachrichten.de:
- sb-finanz.de:
- theworldnews.net:
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- Fränkische Nachrichten: Ludwigshafen: Virtueller politischer Stammtisch | Wegen der Beschränkung von Sozialkontakten startet die Piratenpartei ein neues Angebot zum Meinungsaustausch. Der Kreisverband lädt für Mittwoch, 25.März, ab 19 Uhr zu einem offenen virtuellen politischen Stammtisch. Fraktionsmitglieder von Grüne und Piraten sind dabei. Angedachte Themen sind die Corona-Lage sowie digitale Bildungs- und Kulturangebote zum sinnvollen Zeitvertreib.
- WAZ: Gewalt an Schulen - Piraten werfen CDU Stimmungsmache vor | Die Herner Piraten lehnen die von CDU-Chef Timon Radicke geforderte Erfassung von Gewalttaten an Schulen in einem zentralen Register ab und werfen der Union Stimmungsmache vor. Der Zeitpunkt für einen solchen Vorstoß sei unpassender denn je. "In der vor Kurzem veröffentlichten Kriminalitätsstatistik zählte Herne zu einer der sichersten Städte überhaupt", erklärt die Piratenpartei. Mit ihrem Vorstoß schüre die CDU Ängste.
- # ORF: EU-Parlament stimmt per E-Mail ab | Patrick Breyer, EU-Abgeordneter der deutschen Piratenpartei, äußerte letzte Woche Bedenken über die Sicherheit der Stimmabgabe via E-Mail. „Ein so manipulationsanfälliges Verfahren setzt das Vertrauen in die Integrität von wichtigen Abstimmungen aufs Spiel“, schrieb er auf Twitter. Die Parlamentsmitglieder würden in der Regel über mehrere Geräte dienstliche Mails versenden, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hätten häufig Zugriff. Breyer äußerte die Sorge der Manipulation auch durch Cyberangriffe.
- # OE24.at: Coronavirus: Sechs Fälle im Europaparlament | Das Verfahren wurde von Patrick Breyer, EU-Abgeordneter der deutschen Piratenpartei als "manipulationsanfällig" bezeichnet. In einem zweiten Abstimmungstest von Mittwoch sollen neben eigenhändigen Unterschrift auch Unterschriften mit einem Stylus-Stift für Touchscreens berücksichtigt werden. Dies könnte auch der Fall bei dem letztendlich am Donnerstag angewandten Verfahren sein. Dieses steht Breyer zufolge noch nicht fest. Cookies
- # top-news.at:
- 24.03.
- netzpolitik.org: EU-Abgeordnete sollen jetzt per Mail abstimmen | Die Kommunikation erfolgt allerdings unverschlüsselt. Und das ist nicht das einzige Sicherheitsrisiko, warnt der EU-Parlamentarier Patrick Breyer (PIRATEN). So berge das Verfahren die Gefahr der Manipulation durch Hacker, warnt der Pirat in einer Pressemitteilung. Außerdem könnten Abgeordnete auch einfach andere Personen an ihrer statt abstimmen lassen. „Ein [solches Verfahren setzt das Vertrauen in die Integrität von wichtigen Abstimmungen aufs Spiel“, resümiert Breyer.]
- heise: Coronavirus-Krise: EU-Parlament stimmt per E-Mail ab | Der EU-Parlamentarier Patrick Breyer von der Piratenpartei hält das geplante Vorgehen für inakzeptabel und warnt, dass "ein so manipulationsanfälliges Verfahren das Vertrauen in die Integrität von wichtigen Abstimmungen aufs Spiel setzt". Es sei beispielsweise leicht, die Unterschrift eines Volksvertreters zu bekommen und sie einzuscannen. Zweifelhaft sei auch, ob jedes Mitglied die publik gemachten Ergebnisse überprüfen und Manipulationen bemerken würde.
- der Freitag: Corona und das Europaparlament | Die Piraten im Europäischen Parlament, die der Fraktion der Grünen/EFA angehören, haben starke und durchaus nachvollziehbare Bedenken insbesondere gegen das vorgesehene Verfahren von Fernabstimmungen vorgebracht. Patrick Breyer, der einzige aus der Bundesrepublik kommende Abgeordnete des EP, kritisiert an dem vorgesehen Verfahren, dass es manipulativen sei und damit das Vertrauen in die Integrität von wichtigen Abstimmungen aufs Spiel setze.
- Neues Deutschland: »Demokratie beruht darauf, dass der Bürger dem Staat misstraut« - Unternehmen geben in der Coronakrise Bewegungsdaten an Behörden heraus - das alarmiert den Richter und Europaabgeordneten der Piraten Patrick Breyer
- EU-Parlament stimmt per E-Mail ab | Am Modus der Abstimmung regt sich indes Kritik. So warnt der Europaabgeordnete der Piratenpartei, Patrick Breyer, vor Eingriffen. “Ein so manipulationsanfälliges Verfahren setzt das Vertrauen in die Integrität von wichtigen Abstimmungen aufs Spiel.” Die Parlamentsmitglieder würden in der Regel über mehrere Geräte dienstliche Mails versenden, Mitarbeiter hätten meist Zugriff. Der russische Geheimdienst oder andere Organisationen mit Cyber-Fähigkeiten könnten Interesse an einer Beeinflussung von Abstimmungsergebnissen haben. Die Unterschrift eines Abgeordneten sei leicht zu bekommen und könne zur Manipulation von Abstimmungen verwendet werden.
- Süddeutsche Zeitung: Kolumne Lex Digitale Drucksache | Bereits für diese Woche war auch ein E-Voting-System im Gespräch - bevor man sich doch für die E-Mail-Ausdruck-Variante entschied. Gut so, glaubt der Abgeordnete Patrick Breyer von der Piratenpartei: "E-Voting über das normale Internet ist unsicher und anfällig für Hacker", sagt er. Es gebe genug Player, die ein Interesse daran und auch die Mittel dazu hätten, solche Abstimmungsvorgänge anzugreifen. Aber auch die nun gewählte Abstimmungsmethode habe Mängel, sagt Breyer. "Das E-Mail-Verfahren birgt das Risiko, dass persönlich gewählte und hoch bezahlte Abgeordnete des Europäischen Parlaments wissentlich anderen erlauben könnten, an ihrer Stelle abzustimmen." Er plädiert darum für Alternativen ähnlich dem "Postident"-Verfahren, bei dem sich der Abgeordnete vor einer Webcam im Videostream identifizieren müsste.
- 88news.de: PIRATEN sehen virtuellen Sport als Chance in Corona-Zeiten | „Der eSport bietet uns gerade in solch schwierigen Zeiten eine zuverlässige Anlaufstelle, um gemeinsam zu spielen, anderen beim Spielen zuzuschauen, oder sich während des Spielens mit anderen zu unterhalten, wie man das sonst draußen auch am Spielfeldrand oder im Vereinsheim machen würde. Gerade wenn Profisportler jetzt auf Konsole und Computer umsteigen, bietet sich ein enormes Potenzial an Unterhaltung“, kommentiert Sebastian Alscher, Vorsitzender der Piratenpartei.
- ad-hoc-news.de: Piraten Niedersachsen fordern Freiheit schützen, Corona eindämmen | Mit den neuesten Zahlen aus Niedersachsen ist klar, dass der Weg zum Höchstand der mit CoVID-19 Infizierten noch ein weiter ist. Bedenkt man die bisherige Entwicklung, dass sich die Zahl der bestätigten Infizierten alle drei Tage verdoppelt, dürften Ende der Woche 7.000 Fälle in Niedersachsen existieren. Solange dürfte es dauern, bis die bisherigen Maßnahmen greifen. Die Piraten Niedersachsen fordern daher eine massive Ausweitung der Test-Kapazitäten, eine sofortige Quarantäne für Alle mit Symptomen auch ohne Wissen um den Kontakt mit einem Infizierten und eine strikte Nachverfolgung der Infektionsketten. Denn auch so lassen sich Infizierte vermeiden.
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- Ostsee-Zeitung: Wismarer Bürgermeister will zu niedrige Eintrittspreise fürs Museum verhindern | Ein Erfolg für den Pirat. Doch Wismars Bürgermeister Thomas Beyer ( SPD) hat nun Widerspruch gegen diesen Bürgerschaftsbeschluss eingelegt. Paywall
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- 23.03.
- 22.03.
- aktiencheck.de: PIRATEN: Keine Versorgungssperren während der Corona-Krise | Die PIRATEN im Saarland appellieren an Politik und Versorger, insbesondere in der Corona-Krise Strom-, Heizenergie- und Wassersperren wegen Schulden aus rückständigen Abschlagszahlungen vollständig auszusetzen. Klaus Schummer, Landesvorsitzender der PIRATEN, warnt zudem vor möglichen dramatischen Folgen durch das Festhalten an Versorgungssperren in der aktuellen Krisensituation, in welcher mehr Menschen als zuvor durch staatliche Anordnungen bzw. Empfehlungen, Betriebsschließungen, Kurzarbeit oder Home-Office sich in der eigenen Wohnung aufhalten.
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- 21.03.
- 20.03.
- computerwoche.de: Mit Handy-Ortung gegen das Coronavirus | Für Patrick Breyer von der Piratenpartei droht das Smartphone zur elektronischen Fußfessel zu werden. Registrierungspflichtig
- 88news.de: Telekommunikationsanbieter folgen Piraten-Forderung: mehr Daten in Krisenzeit | Vor wenigen Tagen forderte die Piratenpartei, die Begrenzungen für Datenvolumen und Telefonate aufzuheben, um auch während der aktuellen Corona-Pandemie eine möglichst reibungsfreie Kommunikation zu ermöglichen. Nun erklärt die Telekom, ihren Kunden mehr Datenvolumen zur Verfügung zu stellen. Auch Telefonica folgt und erhöht die gedrosselte Geschwindigkeit bei ihren Kunden. "Es freut mich zu sehen, dass die zwei größten Telekommunikationsanbieter in diesem Punkt auf die Kunden zugehen. Ein wichtiges Signal in schwierigen Zeiten. Auch wenn unsere Forderungen nicht ganz erfüllt werden ist es ein Schritt in die richtige Richtung.", kommentiert Philip Köngeter, Kreis- und Stadtrat für die Piratenpartei.
- ad-hoc-news.de: Telekommunikationsanbieter folgen Piraten-Forderung: mehr Daten in Krisenzeit
- aktiencheck.de: 21.03.2020 - Internationaler Tag gegen Rassismus - PIRATEN fordern: Weg mit den Vorurteilen | Die Coronavirus-Pandemie wird die Menschen am 21.03.2020 voraussichtlich nicht auf den Straßen demonstrieren lassen: Die PIRATEN stehen trotzdem auf gegen Rassismus und für die Vielfalt! Denn auch wenn das gesellschaftliche Leben zurzeit nahezu zum Erliegen gekommen ist, darf dieses wichtige Thema nicht untergehen.
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- filstalexpress.de: Telekommunikationsanbieter folgen Piraten-Forderung: mehr Daten in Krisenzeit
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- politikexpress.de: 21.03.2020 - Internationaler Tag gegen Rassismus - PIRATEN fordern: Weg mit den Vorurteilen
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- 19.03.
- derstandard.de: Coronavirus: EU-Datenschützer besorgt über Überwachung von Handydaten | Für den EU-Abgeordneten Patrick Breyer von der Piratenpartei geht schon die anonymisierte Verwendung etwa von Standortdaten zu weit. "Hier droht ein Präzedenzfall zur Massenkontrolle nicht-öffentlicher Zusammenkünfte und Begegnungen geschaffen zu werden"
- Tagesspiegel bachground: Kelber: Auswertung von Handydaten ist vertretbar Registrierungspflichtig
- Abendblatt Düsseldorf: Göring-Eckardt hält Merkel und europäischen Partnern Versäumnisse bei Coronavirus-Bekämpfung vor - Piraten Niedersachsen bemängeln unzureichende Corona-Bearbeitung
- 88news.de:
- Vorratsdatenspeicherung: EU-Kommission beauftragt einseitige Studie | Die EU-Kommission hat eine Studie zur europaweiten Wiedereinführung der umstrittenen verdachtsunabhängigen und flächendeckenden Vorratsdatenspeicherung aller Kommunikations- und Bewegungsdaten in Auftrag gegeben. Aus dem Vertrag, der dem Europaabgeordneten und Bürgerrechtler Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei) stark geschwärzt zugänglich gemacht worden ist, ergibt sich jedoch eine voreingenommene Fragestellung.
- PIRATEN kritisieren Einsatz von Uploadfiltern wegen Coronavirus | Im Zuge der EU-Urheberrechtsreform gab es massive Proteste, die sich hauptsächlich gegen die durch Artikel 13 beziehungsweise Artikel 17 notwendigen Uploadfilter richteten. Nun, ziemlich genau ein Jahr nach der Abstimmung, verschärft die Videoplattform YouTube den Einsatz der umstrittenen Uploadfilter – und zwar nicht auf Grund der Urheberrechtsreform, sondern zur Personaleinsparung unter Berufung auf den Coronavirus. Die Piratenpartei kritisiert diesen Schritt von YouTube und fordert die Videoplattform auf, eine andere Möglichkeit zur Überprüfung ihres Contents zu verwenden als eine fehleranfällige Zensurinfrastruktur, die unsere Grundrechte einschränkt.
- ad-hoc-news.de: Piraten wollen Corona-Grundeinkommen | Wegen der aktuellen Corona-Krise und den damit verbundenen notwendigen Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung kommt es zu massiven Auftragseinbrüchen bei Unternehmen. Arbeitnehmer werden aufgrund von Betriebsschließungen entlassen oder in Kurzarbeit geschickt, selbstständige Kleinunternehmer und Freiberufler sind in ihrer Existenz bedroht, weil Einnahmen größtenteils oder sogar vollständig ausbleiben. Die PIRATEN wollen diesem finanziellen Notstand mit der Einführung eines Krisen-Grundeinkommens für alle entgegenwirken. Klaus Schummer, Landesvorsitzender der PIRATEN im Saarland, sieht die Regierung in der Pflicht, die Existenz der Menschen sicherzustellen und durch die Einführung und Auszahlung eines Grundeinkommens zur Überbrückung der Einkommensausfälle unverzüglich zu handeln
- aktiencheck.de:
- PIRATEN wollen Corona-Grundeinkommen
- PIRATEN kritisieren Einsatz von Uploadfiltern wegen Coronavirus
- Coronavirus: kein Grund für nutzlose Bewegungsüberwachung | Der Europaabgeordnete Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei) kritisiert Telekommunikationsanbieter wie die Deutsche Telekom, die österreichische A1 und das belgische Proximus scharf für die massenhafte Herausgabe von Bewegungsdaten in der Coronavirus-Krise: "Die Bewegungen der kompletten Bevölkerung vermeintlich anonymisiert zu überwachen, schützt niemanden vor Infektion und taugt wegen der Größe der Funkzellen auch nicht zur Überwachung des 'Social Distancing'. Es erlaubt aber eine bisher ungekannte Massenüberwachung. Hier droht ein Präzedenzfall zur Massenkontrolle nicht-öffentlicher Zusammenkünfte und Begegnungen geschaffen zu werden, die etwa zur vertraulichen Planung politischer Aktivitäten und Aktionen sehr wichtig sein können. Was jetzt als Forschungsprojekt anfängt, wird in den Händen einer nationalistischen Regierung zur Massenüberwachungswaffe und zum brandgefährlichen Verfolgungsinstrument. Eine permanente Verwendung von Wärmebildkameras zur 'anonymen' Durchleuchtung des Landes würde zurecht zu einem Aufschrei führen."
- Datenschutz in Zeiten der Krise? - PIRATEN Hessen zu Forderungen nach vermehrter Überwachung | Vorratsdatenspeicherung, die Weitergabe von Gesundheitsdaten, gar die Aufhebung des Datenschutzes: In Zeiten der Corona-Pandemie sind viele Deutsche dazu bereit, diese Dinge in Kauf zu nehmen. Immer mehr Staaten nutzen die Handy-Überwachung als Möglichkeit zur Eindämmung des Virus. Die Piratenpartei Hessen reagiert darauf alarmiert: Eine Pandemie ist keine Ausrede für eine Massenüberwachung. "Manche sind der Ansicht, es sei sinnvoll, automatisiert und massenhaft Bewegungsmuster von Mobilfunknutzern zu protokollieren", sagt Matthias Pfützner, politischer Geschäftsführer der PIRATEN Hessen.
- blickpunktdeutschland.de:
- Piraten wollen Corona-Grundeinkommen
- PIRATEN kritisieren Einsatz von Uploadfiltern wegen Coronavirus
- Vorratsdatenspeicherung: EU-Kommission beauftragt einseitige Studie
- Coronavirus: kein Grund für nutzlose Bewegungsüberwachung
- Datenschutz in Zeiten der Krise? - PIRATEN Hessen zu Forderungen nach vermehrter Überwachung
- blogspan.net:
- Piraten wollen Corona-Grundeinkommen
- PIRATEN kritisieren Einsatz von Uploadfiltern wegen Coronavirus
- Vorratsdatenspeicherung: EU-Kommission beauftragt einseitige Studie
- Coronavirus: kein Grund für nutzlose Bewegungsüberwachung
- Datenschutz in Zeiten der Krise? - PIRATEN Hessen zu Forderungen nach vermehrter Überwachung
- cityvisits.de:
- coolis.de: PIRATEN kritisieren Einsatz von Uploadfiltern wegen Coronavirus
- deutschland-news24.de:
- Piraten wollen Corona-Grundeinkommen
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- Vorratsdatenspeicherung: EU-Kommission beauftragt einseitige Studie
- Coronavirus: kein Grund für nutzlose Bewegungsüberwachung
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- extremnews.com: Piraten wollen Corona-Grundeinkommen
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- Vorratsdatenspeicherung: EU-Kommission beauftragt einseitige Studie
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- firmenpresse.de:
- Piraten wollen Corona-Grundeinkommen
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- Vorratsdatenspeicherung: EU-Kommission beauftragt einseitige Studie
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- hamelnonline.de:
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- internet-intelligenz.de: Vorratsdatenspeicherung: EU-Kommission beauftragt einseitige Studie
- look4fashion.de:
- mittelrhein-tageblatt.de: Piraten wollen Corona-Grundeinkommen
- mittelstandcafe.de: PIRATEN kritisieren Einsatz von Uploadfiltern wegen Coronavirus
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- sb-finanz.de: Piraten wollen Corona-Grundeinkommen
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- trading-house-broker.com: Piraten wollen Corona-Grundeinkommen
- wertheim24.de:
- wirtschaft-firmen-thueringen.de:
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- # Wiener Zeitung: Standortdaten gegen den Virus: Spionage oder Pandemie-Eindämmung? | Für den EU-Abgeordneten Patrick Breyer von der Piratenpartei geht schon die anonymisierte Verwendung etwa von Standortdaten zu weit. "Hier droht ein Präzedenzfall zur Massenkontrolle nicht-öffentlicher Zusammenkünfte und Begegnungen geschaffen zu werden"
- # top-news.at:
- Piraten wollen Corona-Grundeinkommen
- PIRATEN kritisieren Einsatz von Uploadfiltern wegen Coronavirus
- Vorratsdatenspeicherung: EU-Kommission beauftragt einseitige Studie
- Coronavirus: kein Grund für nutzlose Bewegungsüberwachung
- Datenschutz in Zeiten der Krise? - PIRATEN Hessen zu Forderungen nach vermehrter Überwachung
- 18.03.
- RP online: EU-Datenschützer besorgt über Nutzung von Handydaten | Für den EU-Abgeordneten Patrick Breyer von der Piratenpartei geht schon die anonymisierte Verwendung etwa von Standortdaten zu weit. „Hier droht ein Präzedenzfall zur Massenkontrolle nicht-öffentlicher Zusammenkünfte und Begegnungen geschaffen zu werden“
- tarnkappe.info: Deutsche Telekom übermittelt Handy-Bewegungsdaten an Robert Koch-Institut | Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei), Europaabgeordneter und Bürgerrechtler, kritisiert in einer Pressemitteilung Telekommunikationsanbieter, wie die Deutsche Telekom, die österreichische A1 und das belgische Proximus, scharf für die massenhafte Herausgabe von Bewegungsdaten in der Coronavirus-Krise: „Die Bewegungen der kompletten Bevölkerung vermeintlich anonymisiert zu überwachen schützt niemanden vor Infektion, erlaubt aber eine bisher ungekannte Massenüberwachung. Hier droht ein Präzedenzfall zur Massenkontrolle nicht-öffentlicher Zusammenkünfte und Begegnungen geschaffen zu werden, die etwa zur vertraulichen Planung politischer Aktivitäten und Aktionen sehr wichtig sein können. Was jetzt als Forschungsprojekt anfängt, wird in den Händen einer nationalistischen Regierung zur Massenüberwachungswaffe und zum brandgefährlichen Verfolgungsinstrument.“
- Handelsblatt: Telekom gibt Bewegungsdaten an das Robert-Koch-Institut weiter | Der Europaabgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei) warnte: „Die Bewegungen der kompletten Bevölkerung vermeintlich anonymisiert zu überwachen schützt niemanden vor Infektion, erlaubt aber eine bisher ungekannte Massenüberwachung. Hier droht ein Präzedenzfall zur Massenkontrolle.“
- allround-pc.com: Unbegrenztes Datenvolumen aufgrund des Coronavirus in den USA | Jedoch forderte die Piraten Partei Baden-Württemberg bereits von den großen Konzernen Vodafone, T-Mobile und O2 ähnliche Schritte einzuleiten.
- 88news.de:
- PIRATEN zum Coronavirus: Was die EU tut und was fehlt | Angesichts von Falschmeldungen in sozialen Medien, die EU lasse die Bürger angesichts der Corona-Epidemie im Stich, haben die PIRATEN im Europäischen Parlament die EU-Maßnahmen in diesem Bereich zusammengestellt (siehe unten). Der Europaabgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei) fordert aber eine zusätzliche, digitale Dimension des Krisenmanagements: "Wer zuhause bleiben muss und keinen modernen Internetzugang hat, ist von digitalen Informations- und Hilfsangeboten ebenso abgeschnitten, wie von Telearbeit und Telelernen. Angesichts dieser Pandemie muss Europa endlich allen Bürgern ein Recht auf Breitband-Internetanschluss einräumen. Die ursprünglich bis Ende 2020 vorgesehene Umsetzung der entsprechenden EU-Richtlinie (Kommunikationskodex) muss als Eilmaßnahme jetzt vorgezogen werden. Dass Zehntausende Haushalte in Deutschland bis heute keinen Breitband-Internetanschluss bekommen können und nur Anspruch auf einen Telefonanschluss haben, hat in Krisenzeiten untragbare Auswirkungen."
- Piraten Niedersachsen bemängeln unzureichende Corona-Bearbeitung | Die Piratenpartei Niedersachsen sieht ein an Versagen grenzendes Management der Behörden im Umgang mit der Corona-Pandemie. "Es zeigt sich leider, dass trotz aller dankenswerterweise durch die Beschäftigten in den Gesundheitsämtern vorgenommenen Anstrengungen die Ausbreitung der Corona-Infektionen nicht gestoppt wird. Waren es Ende letzter Woche noch landesweit 230 Infizierte, so sind es heute bereits 740. Ein Ende ist nicht abzusehen. Wenn dann noch zuständige Behörden, wie das Gesundheitsamt der Region Hannover, ankündigen, Infektionsketten nicht mehr nachverfolgen zu wollen, weil es "zu viele" sind, ist dies eine Kapitulation und zeigt das eindeutig, dass man nicht einmal ansatzweise mehr den Anforderung der WHO im Pandemie-Fall nachkommen kann, die eindeutig dazu auffordern, amtlicherseits Infizierte zu ermitteln", bemängelt Thomas Ganskow, Landesvorsitzender der Piraten Niedersachsen.
- blickpunktdeutschland.de:
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- internet-intelligenz.de: PIRATEN zum Coronavirus: Was die EU tut und was fehlt
- itiko.de: PIRATEN zum Coronavirus: Was die EU tut und was fehlt
- join-online.de: PIRATEN zum Coronavirus: Was die EU tut und was fehlt
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- mittelstandcafe.de: Piraten Niedersachsen bemängeln unzureichende Corona-Bearbeitung
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- niedersachsen-aktuell.com: Piraten Niedersachsen bemängeln unzureichende Corona-Bearbeitung
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- theworldnews.net: PIRATEN zum Coronavirus: Was die EU tut und was fehlt
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- 17.03.
- ad-hoc-news.de: Coronahilfe: Piraten Niedersachsen fordern mehr, als Tropfen auf heiße Steine | "Bedenkt man, dass von den 4,4 Mrd. Euro gerade mal - wie eine telefonische Nachfrage ergab - eine Milliarde als direkte finanzielle Hilfen für die Wirtschaft zur Verfügung stehen sollen, ist das bestenfalls ein Tropfen auf den berühmten heißen Stein. Niedersachsen hat rund 300.000 KMU (Kleine und Mittelständische Unternehmen). Die meisten davon sind auf die eine oder andere Art von Corona betroffen. Das gilt insbesondere für die wenigstens 30.000 Soloselbständigen in Niedersachsen aus dem Handels-, Bildungs-, Kultur-, Medien-, Gastronomie-, Reise-, Messebau-, Catering- oder medizinische Heil- und Hilfsberufe ausübenden Bereich - und da gibt es noch einige mehr. Für die ist ein durchschnittlicher Betrag von gerade einmal EUR 3.000,- nur eine ausgesprochen kurzfristige Perspektive. Da muss man wahrscheinlich schnell sein, um ein paar Krümel vom Kuchen abzubekommen", kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen.
- blickpunktdeutschland.de:
- Coronahilfe: Piraten Niedersachsen fordern mehr, als Tropfen auf heiße Steine
- Homophobie in Polen: Städtepartnerschaften überdenken | In Polen formt sich eine "Anti-LGBT"-Bewegung. Städte und Verwaltungsbezirke rufen sogenannte "LGBT freie" Zonen aus und sprechen entsprechende Unterstützung ab. Die Piratenpartei verurteilt dieses Vorgehen auf das Schärfste und fordert die Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg mit polnischen Partnerstädten dazu auf, sich gegen diese Bewegung zu stellen. "Gleichberechtigung und gegenseitige Anerkennung sind Grundwerte unserer modernen Zivilisation. Es ist unglaublich, dass diese Werte mit Füßen getreten werden.", kommentiert Borys Sobieski, Landesvorsitzender. "Es gleicht einer Hetzjagd auf Personen aus dem LGBT-Spektrum. Ich kann nicht begreifen, dass wir so etwas in Europa erleben müssen."
- blogspan.net:
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- mittelstandcafe.de: Homophobie in Polen: Städtepartnerschaften überdenken
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- politikexpress.de: Homophobie in Polen: Städtepartnerschaften überdenken
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- # Luxemburger Wort: Corona-Virus: Opposition stützt Regierung | Für Sven Clement (Piraten) könnte die Kommunikation verbessert werden. „Es muss nicht nur erklärt werden, was gemacht werden muss, sondern auch warum.“ Er sprach sich auch für eine stärkere europäische Solidarität aus.
- # Tageblatt Létzebuerg: Corona / Parlamentarier unterstützen Regierung im Kampf gegen das Virus, fordern aber, das Wirtschaftsmodell zu überdenken
- # Létzebuerger Jorunal: Regierung will Notstand erklären | Marc Baum (déi Lénk) brach seinerseits eine Lanze für eine Stärkung des öffentlichen Gesundheitssystems, indessen Sven Clement (Piraten) von einer großen Bewährungsprobe für unser Zusammenleben sprach.
- 16.03.
- teltarif.de: Kostenlos telefonieren: Piratenpartei fordert Flatrate | Die Ankündigung von T-Mobile USA Datenlimits aufzuheben und kostenlose Auslandstelefonate zu ermöglichen, haben die "Piraten" aufgegriffen. Wie werden Telekom, Vodafone oder o2 reagieren?
- golem.de: T-Mobile US bietet wegen Covid-19 unbegrenztes Datenvolumen | Wegen Schul- und Arbeitsplatzschließungen ist eine zuverlässige und unbegrenzte Internetverbindung von entscheidender Bedeutung. "Deshalb sollen die deutschen Telekommunikationsanbieter die Begrenzungen des Datenvolumens für Mobilfunk- und Internetverträge vorübergehend aufheben und kostenloses Telefonieren ermöglichen", forderte die Piratenpartei Baden-Württemberg als Reaktion auf die Coronakrise.
- giga.de: Wegen Coronavirus: T-Mobile mit unbegrenztem Datenvolumen – bald auch in Deutschland? | Forderungen nach kostenfreiem LTE-Volumen gibt es bei den größeren Parteien in Deutschland derzeit (noch) nicht. In Baden-Württemberg hat die Piratenpartei allerdings schon eine Pressemitteilung veröffentlicht, in der ein temporär unbegrenztes Datenvolumen gefordert wird: „Es wäre daher angebracht, wenn die Telekom, Vodafone, o2 und auch Tochterunternehmen allen Kunden für eine kurze Zeit Daten- und Telefonflats freischalten würden. T-Mobile geht hier in den USA mit gutem Beispiel voran.“
- futurezone.de: "Dank" Coronavirus ungebrenztes Datenvolumen für alle? Das steckt dahinter | Besonders die Piratenpartei, die für ihr Internet-Engagement bekannt ist, setzt sich dafür ein, dass auch die deutschen Mobilfunkunternehmen unbegrenztes Datenvolumen möglich machen. Eine zuverlässige unbegrenzte Internetverbindung sei jetzt unentbehrlich.
- 88news.de: Schützt Whistleblower - PIRATEN Hessen zum Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen | Zum Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen am 18. März macht die Partei ihre Positionen noch einmal deutlich: Whistleblower müssen geschützt und nicht kriminalisiert werden. "Whistleblower tragen zum Wohl der Gesellschaft bei", sagt Matthias Pfützner, politischer Geschäftsführer der PIRATEN Hessen. "Chelsea Manning hat Kriegsverbrechen an Wikileaks weitergeleitet und wird dafür kriminalisiert. Julian Assange, der Gründer der Plattform, befindet sich inmitten eines Auslieferungsverfahrens an die USA. An ihm soll ein Exempel statuiert werden. Das kann unsere Pressefreiheit bedrohen. Journalisten müssen auch geheime Informationen veröffentlichen können und damit die vierte Gewalt unserer Demokratie sicherstellen."
- aktiencheck.de: Schützt Whistleblower - PIRATEN Hessen zum Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen
- blickpunktdeutschland.de: Schützt Whistleblower - PIRATEN Hessen zum Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen
- blogspan.net: Schützt Whistleblower - PIRATEN Hessen zum Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen
- cityvisits.de: Schützt Whistleblower - PIRATEN Hessen zum Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen
- deutschland-news24.de: Schützt Whistleblower - PIRATEN Hessen zum Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen
- extremnews.com: Schützt Whistleblower - PIRATEN Hessen zum Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen
- finanznachrichten.de: Schützt Whistleblower - PIRATEN Hessen zum Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen
- firmenpresse.de: Schützt Whistleblower - PIRATEN Hessen zum Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen
- hamelnonline.de: Schützt Whistleblower - PIRATEN Hessen zum Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen
- hier-luebeck.de: Schützt Whistleblower - PIRATEN Hessen zum Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen
- iinews.de: Schützt Whistleblower - PIRATEN Hessen zum Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen
- mittelstandcafe.de: Schützt Whistleblower - PIRATEN Hessen zum Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen
- news.feed-reader.net: Schützt Whistleblower - PIRATEN Hessen zum Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen
- niedersachsen-aktuell.com: Schützt Whistleblower - PIRATEN Hessen zum Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen
- politikexpress.de: Schützt Whistleblower - PIRATEN Hessen zum Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen
- presseanzeigen24.com: Schützt Whistleblower - PIRATEN Hessen zum Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen
- presse-channel.net: Schützt Whistleblower - PIRATEN Hessen zum Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen
- presse-nachrichten.de: Schützt Whistleblower - PIRATEN Hessen zum Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen
- sb-finanz.de: Schützt Whistleblower - PIRATEN Hessen zum Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen
- theworldnews.net: Schützt Whistleblower - PIRATEN Hessen zum Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen
- wertheim24.de: Schützt Whistleblower - PIRATEN Hessen zum Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Schützt Whistleblower - PIRATEN Hessen zum Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen
- wn-brandenburg.de: Schützt Whistleblower - PIRATEN Hessen zum Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen
- wn-deutschland.de: Schützt Whistleblower - PIRATEN Hessen zum Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen
- wn-nrw.de: Schützt Whistleblower - PIRATEN Hessen zum Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen
- wn-sachsen.de: Schützt Whistleblower - PIRATEN Hessen zum Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen
- # top-news.at: Schützt Whistleblower - PIRATEN Hessen zum Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen
- # Argauer Zeitung: Kein Unterricht, aber Betreuung: Vorgabe des Kantons sorgt bei Aargauer Schulen für Wirrwarr | Dominic Zschokke, der ehemalige Präsident der Aargauer Piratenpartei, schrieb: «Am Ende haben wir dann im Aargau ein sogenanntes Betreuungsangebot mit der Hälfte aller Schülerinnen und Schüler.» Tatsächlich hat der Kanton Tessin die Erfahrung gemacht, dass rund 50 Prozent der Kinder die schulische Betreuung in Anspruch nehmen.
- # Radio Prag: Reisende, die in Prag öffentliche Verkehrsmittel benutzen, müssen ab Dienstag Mundschutz tragen. Das hat der Prager Bürgermeister, Zdeněk Hřib (Piraten), am Montag angeordnet, wie er selbst die Journalisten informierte. Die Pflicht gilt bis auf Widerruf.
- 15.03.
- Mittelrhein Tageblatt: Deutschland und der Coronavirus – Piratenpartei: Telekommunikationsanbieter sollen Begrenzung des Datenvolumens aufheben und kostenloses Telefonieren ermöglichen | Mehr denn je, da Schul- und Arbeitsplatzschließungen stattfinden, ist eine zuverlässige und unbegrentze Internetverbindung von entscheidender Bedeutung. Deshalb sollen die deutschen Telekommunikationsanbieter die Begrenzungen des Datenvolumens für Mobilfunk- und Internetverträge vorübergehend aufheben und kostenloses Telefonieren ermöglichen. Das fordert die Piratenpartei Baden-Württemberg als Reaktion auf die Coronakrise. Als Beispiel nennen Sie die Maßnahmen, welche T-Mobile in den USA durchführt.
- smartdroid.de: Corona-Krise: Bald unbegrenztes Datenvolumen für alle? | Freie Nutzung in Zeiten der Krise: Amerikanischer Netzbetreiber als Vorbild Nicht nur deshalb fordern unter anderem die Piraten, dass in Zeiten der Krise die Mobilfunkanbieter die Beschränkung von Datenvolumen in Mobilfunktarifen aufheben. Weil „mehr denn je, da Schul- und Arbeitsplatzschließungen stattfinden, eine zuverlässige und unbegrenzte Internetverbindung von entscheidender Bedeutung ist.“ Ein Beispiel gibt es bereits aus den USA, dort hebt T-Mobile die Begrenzung der Datenvolumina für 60 Tage auf und ermöglicht den Kunden kostenloses Telefonieren.
- 88news.de: Coronavirus: Telekommunikationsanbieter sollen Begrenzung des Datenvolumens aufheben und kostenloses Telefonieren ermöglichen
- ad-hoc-news.de: Coronavirus: Telekommunikationsanbieter sollen Begrenzung des Datenvolumens aufheben und kostenloses Telefonieren ermöglichen
- aktiencheck.de: Coronavirus: Telekommunikationsanbieter sollen Begrenzung des Datenvolumens aufheben und kostenloses Telefonieren ermöglichen
- blickpunktdeutschland.de:
- Klimaschutz: Baden-Württemberg nutzt Chancen von Intelligenter Straßenbeleuchtung nicht | Sind in Baden-Württemberg die Gemeinden verpflichtet Straßen dauerhaft zu beleuchten, und ist dies mit einer intelligenten Steuerung möglich? Während die eine Behörde dies so aus dem Gesetz ableitet, widerspricht eine andere Behörde. Die Regelungen sind nicht klar formuliert. Gemeinde- und Kreisrat für die Piratenpartei Philip Köngeter sieht Handlungsbedarf. "Mit den heutigen technischen Möglichkeiten können wir die Beleuchtungen in den Gemeinden gänzlich umgestalten. Längst ist es möglich, Wettersituationen zu erkennen, und vorbeigehende Menschen zu registrieren. Das eröffnet ein großes Potenzial im Umwelt- und Klimaschutz."
- Coronavirus: Telekommunikationsanbieter sollen Begrenzung des Datenvolumens aufheben und kostenloses Telefonieren ermöglichen
- blogspan.net:
- cityvisits.de: Klimaschutz: Baden-Württemberg nutzt Chancen von Intelligenter Straßenbeleuchtung nicht
- deutschland-news24.de:
- direktbroker.de: Coronavirus: Telekommunikationsanbieter sollen Begrenzung des Datenvolumens aufheben und kostenloses Telefonieren ermöglichen
- filstalexpress.de:
- finanznachrichten.de:
- firmenpresse.de:
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- hier-luebeck.de:
- iinews.de:
- internet-intelligenz.de: Coronavirus: Telekommunikationsanbieter sollen Begrenzung des Datenvolumens aufheben und kostenloses Telefonieren ermöglichen
- itiko.de: Coronavirus: Telekommunikationsanbieter sollen Begrenzung des Datenvolumens aufheben und kostenloses Telefonieren ermöglichen
- join-online.de: Coronavirus: Telekommunikationsanbieter sollen Begrenzung des Datenvolumens aufheben und kostenloses Telefonieren ermöglichen
- look4fashion.de:
- mittelstandcafe.de: Klimaschutz: Baden-Württemberg nutzt Chancen von Intelligenter Straßenbeleuchtung nicht
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- niedersachsen-aktuell.com: Coronavirus: Telekommunikationsanbieter sollen Begrenzung des Datenvolumens aufheben und kostenloses Telefonieren ermöglichen
- nordhessen-journal.de:
- politikexpress.de: Klimaschutz: Baden-Württemberg nutzt Chancen von Intelligenter Straßenbeleuchtung nicht
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- presse-nachrichten.de:
- sb-finanz.de:
- sonnenseite.com: Coronavirus: Telekommunikationsanbieter sollen Begrenzung des Datenvolumens aufheben und kostenloses Telefonieren ermöglichen
- theworldnews.net:
- trading-house.net: Coronavirus: Telekommunikationsanbieter sollen Begrenzung des Datenvolumens aufheben und kostenloses Telefonieren ermöglichen
- wertheim24.de:
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- wn-nrw.de:
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- Aachener Nachrichten: Matthias Achilles will Oberbürgermeister werden | Die Piraten haben ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl im September bestimmt. Um das Amt des Oberbürgermeisters bewirbt sich der 28-jährige Student Matthias Achilles.
- # top-news.at:
- 14.03.
- rundschau-online.de: Glasfasernetz - Der Ausbau in Habbelrath und Grefrath schreitet voran | Es hat allerdings auch das eine oder andere Problem bei den Arbeiten gegeben. Davon berichtet die Piratenpartei aus Frechen. Anwohner hätten sich unter anderem über falsch markierte Baugruben, ohne Absprache aufgerissene Vorgärten und plötzlich unbenutzbare Garageneinfahrten beschwert, sagt Piratin Saskia Borkowski, die selbst in Habbelrath wohnt.
- # Radio Prag: In Tschechien mangelt es an Atemschutzmasken | In Prag mangelt es an Atemschutzmasken. Der Stadtrat forderte den Staat und das Gesundheitsministerium auf, diese zu liefern. Die Stadtvertreter und die Mitarbeiter des Rettungsdienstes machten zudem darauf aufmerksam, dass die Rufnummern 112 und 115 überbelastet sind. Das sagte der Oberbürgermeister von Prag, Zdeněk Hřib (Piraten), nach einer Sitzung des Krisenstabs am Samstag. Die Hauptstadt bekam bis auf 50 Atemschutzmasken, die für den Rettungsdienst bestimmt, seinen Worten zufolge trotz Versprechen der Regierung nichts.
- 13.03.
- 88energie.de: Piraten Niedersachsen sehen in Solarenergie größere Potentiale als in Windkraft | "Der im Abschlusspapier formulierte Ausbau von 5GW in Deutschland jährlich bis zum Jahr 2030 würde nur zu einer Steigerung der Stromerzeugung von 100 Terrawattstunden im Jahr 2019 auf von ca. 230 Terrawattstunden im Jahr führen. Da jedoch sich der Strombedarf allein durch die Elektrifizierung des Verkehrs und die notwendige Wärmewende vermutlich im Zuge der Energiewende auf vorsichtig geschätzte ca. 1000 Terrawattstunden jährlich belaufen wird, hätte die Windenergie an Land dann nur einen Anteil von 23% an der Stromerzeugung", erklärt Dr. Michael Berndt, Themenbeauftragter Energiepolitik der Piratenpartei Niedersachsen. "Damit ist klar, dass der Löwenanteil der Stromerzeugung durch Photovoltaikanlagen geleistet werden muss. Also gehört auf jedes Dach eine Photovoltaikanlage, wenn es sich wirtschaftlich rechnet.
- 88news.de: PIRATEN zur Ablösung der Staatsleistungen: Den Kirchen kein Steuergeld hinterherwerfen | "Nachdem die Kirchen jahrzehntelang von der Untätigkeit des Gesetzgebers profitiert haben, wäre es geradezu der Gipfel der Steuergeldverschwendung, das Ende dieser Leistungen noch mit einer hohen Milliardenzahlung zu versilbern," zeigt sich Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der PIRATEN empört. "Der Gesetzgeber sollte hier im Sinne einer sparsamen Mittelverwendung auch die Konfrontation mit den Kirchen nicht scheuen!"
- blickpunktdeutschland.de:
- PIRATEN zur Ablösung der Staatsleistungen: Den Kirchen kein Steuergeld hinterherwerfen
- Piraten Niedersachsen sehen in Solarenergie größere Potentiale als in Windkraft
- Corona-Pandemie: Chancen der Digitalisierung nutzen | Die Corona-Pandemie hat nun auch, wie erwartet, Deutschand getroffen. Die Piratenpartei zeigt sich bestürzt über die Folgen für die Betroffenen. Gemeinsam jedoch ist eine Eindämmung möglich, die Piratenpartei appelliert auch, die Möglichkeiten moderner Technik zu nutzen. "Dass wir die Digitalisierung verschlafen haben trifft uns nun besonders, wäre sie doch eine großartige Möglichkeit die Normalität im Leben der Menschen, auch während dieser Pandemie, aufrecht zu erhalten.", kommentiert Borys Sobieski, Landesvorsitzender. "Videokonferenzen, E-Learning, Home-Office sind alles einfache Maßnahmen, die die Ausbreitung des Virus eindämmen können, auch wenn dafür leider oft die Kompetenz und die technische Infrastruktur fehlt. Um das nun kurzfristig und flächendeckend anzubieten, sollten wir alle Möglichkeiten nutzen, unsere Arbeit und Kommunikation ins Internet zu verlagern."
- blogspan.net:
- cityvisits.de:
- deutschland-news24.de:
- extremnews.com:
- finanznachrichten.de:
- firmenpresse.de:
- fitundmunter.de: Corona-Pandemie: Chancen der Digitalisierung nutzen
- gateo.de: Corona-Pandemie: Chancen der Digitalisierung nutzen
- hamelnonline.de:
- hier-luebeck.de: Piraten Niedersachsen sehen in Solarenergie größere Potentiale als in Windkraft
- ic4all-business.eu: Piraten Niedersachsen sehen in Solarenergie größere Potentiale als in Windkraft
- iinews.de:
- industrietreff.de: Piraten Niedersachsen sehen in Solarenergie größere Potentiale als in Windkraft
- internet-intelligenz.de:
- look4fashion.de: Corona-Pandemie: Chancen der Digitalisierung nutzen
- med-kolleg.de: Corona-Pandemie: Chancen der Digitalisierung nutzen
- mittelstandcafe.de: PIRATEN zur Ablösung der Staatsleistungen: Den Kirchen kein Steuergeld hinterherwerfen
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- politikexpress.de: PIRATEN zur Ablösung der Staatsleistungen: Den Kirchen kein Steuergeld hinterherwerfen
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- pressecop24.com: PIRATEN zur Ablösung der Staatsleistungen: Den Kirchen kein Steuergeld hinterherwerfen
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- scharf-links.de:
- sonnenseite.com: Corona-Pandemie: Chancen der Digitalisierung nutzen
- theworldnews.net:
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- RP: Piraten zweifeln Rechtmäßigkeit an | „Zumindest im Planungsausschuss und im Jugendhilfeausschuss ist aus unserer Sicht die Spiegelbildlichkeit des Rats nicht mehr festzustellen“, kommentiert Fraktionsvorsitzende Ria Garcia den Antrag, mit dem die Fraktion eine rechtsverbindliche Auskunft der Verwaltung für alle Ausschüsse verlangt.
- SZ: Buden fürs Waldfest wieder kostenlos | Nach einiger Aufregung und einer Spendensammlung im vergangenen Sommer stellt die Gemeinde Gauting künftig die Buden für das Waldfest des Eltern-Kind-Programms (EKP) wieder gratis zur Verfügung. Der Finanzausschuss hat einstimmig beschlossen, dass die Organisatoren zwar eine Rechnung für den Arbeitsaufwand des Bauhofs bekommen, dass die Ausgaben aber über einen Zuschuss erstattet werden. Damit ist der Ausschuss einem Antrag von Tobias McFadden von der Piratenpartei gefolgt.
- # top-news.at:
- 12.03.
- derstandard.de: Wie die EU-Kommission mit einem "Terrorfilter" im Netz die Pressefreiheit bedroht | Kritiker wie der deutsche EU-Abgeordnete Patrick Breyer (Piraten) befürchten, dass durch diese Maßnahme die Pressefreiheit in Gefahr ist: Schließlich würde das bedeuten, dass beispielsweise Videoarchive, die Kriegsverbrechen wie zum Beispiel jene in Syrien dokumentieren, nicht mehr einsehbar sind. Auch könnte dies zu Missbrauch führen – Breyer verweist darauf, dass zum Beispiel satirische Inhalte möglicherweise entfernt werden müssten.
- 88news.de:
- Welttag gegen Zensur im Internet: PIRATEN warnen vor Aufbau einer Zensurinfrastruktur | "Zensur oder Zensurversuche durch staatliche Institutionen wird es schon bald nicht mehr nur in nicht-demokratischen Ländern wie China oder Nordkorea geben - sie werden auch hier in Deutschland bald möglich werden. Denn durch Reformen und Verordnungen wie das NetzDG (Netzwerkdurchsetzungsgesetz), die Urheberrechtsreform oder auch TERREG (Gesetz gegen Terrorpropaganda) ist der Staat bereits intensiv dabei, auch hier eine Zensurinfrastruktur aufzubauen. Das wird jedoch fatale Folgen für unsere Gesellschaft und die Demokratie insgesamt haben, da uns durch Zensur Informationen vorenthalten werden können und wir damit die Fähigkeit verlieren, eigene Entscheidungen treffen zu können. Das Recht auf Information ist ein Grundrecht für alle Menschen und es sollte keiner Regierung erlaubt sein, diese zu kontrollieren. Wir brauchen kein 'Wahrheitsministerium'!", ruft Frank Herrmann, Themenbeauftragter für Datenschutz der Piratenpartei Deutschland, in Erinnerung.
- PIRATEN fordern einen europäischen Masterplan für Atomausstieg | "Es ist unerträglich, dass Bürger gegen das Agieren ihrer Volksvertreter vor Gerichten dem Recht Geltung verschaffen müssen," kritisiert Dr. Michael Berndt, Themenbeauftragter für Energiepolitik der Piratenpartei Deutschland. (Er) fordert: "Wir brauchen dringend eine gemeinsame europäische Energiepolitik, zu der auch der Ausstieg aus der Stromerzeugung mit Atomkraft gehört. Risikolose, umwelt- und klimafreundliche Technologien zur Strom- und Wärmeerzeugung gibt es längst und sie sind in Verbindung mit Speichern die deutlich kostengünstigere Alternative. Ein solcher Masterplan ässt sich relativ einfach entwickeln und berechnen: Die Gesetzmäßigkeiten der Meteorologie, Physik und Mathematik sind gut bekannt und verstanden."
- blickpunktdeutschland.de:
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- finanznachrichten.de:
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- presse-nachrichten.de:
- sb-finanz.de:
- scharf-links.de: Welttag gegen Zensur im Internet: PIRATEN warnen vor Aufbau einer Zensurinfrastruktur
- schattenblick.de: Welttag gegen Zensur im Internet: PIRATEN warnen vor Aufbau einer Zensurinfrastruktur
- theworldnews.net: Welttag gegen Zensur im Internet: PIRATEN warnen vor Aufbau einer Zensurinfrastruktur
- wertheim24.de:
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- wn-sachsen.de:
- Der Standard.de: Kritiker wie der deutsche EU-Abgeordnete Patrick Breyer (Piraten) befürchten, dass durch diese Maßnahme die Pressefreiheit in Gefahr ist: Schließlich würde | Kritiker wie der deutsche EU-Abgeordnete Patrick Breyer (Piraten) befürchten, dass durch diese Maßnahme die Pressefreiheit in Gefahr ist: Schließlich würde das bedeuten, dass beispielsweise Videoarchive, die Kriegsverbrechen wie zum Beispiel jene in Syrien dokumentieren, nicht mehr einsehbar sind. Auch könnte dies zu Missbrauch führen – Breyer verweist darauf, dass zum Beispiel satirische Inhalte möglicherweise entfernt werden müssten. Paywall
- # top-news.at:
- 11.03.
- netzpolitik.org: Uploadfilter könnten zum Standard werden, wenn das EU-Parlament umkippt | „Sollten sich Kommission und Rat mit verpflichtenden Uploadfiltern gegen ‚terroristische Inhalte‘ durchsetzen, werden diese im Rahmen des kommenden ‚Digital Services Act‘ als Standardmaßnahme gegen alle ‚illegalen Inhalte‘ vorgeschrieben werden“, befürchtet der Piraten-Abgeordnete Patrick Breyer, der für die Grünen-Fraktion mitverhandelt. Mit der noch in diesem Jahr erwarteten Neuregelung des Haftungsregimes könnten also umstrittene Maßnahmen, die noch im Vorjahr für Massenproteste auf Deutschlands Straßen sorgten, zur neuen Normalität werden.
- 88news.de: PIRATEN Hessen zum Welttag gegen Internetzensur: Es gibt bessere Lösungen | Die EU-Urheberrechtsreform, TERREG, das NetzDG - die Möglichkeiten zur Kontrolle von Online-Inhalten sind vielfältig. Zum Welttag gegen Internetzensur am zwölften März macht die Piratenpartei Hessen auf die Gefahren dieser Regelungen aufmerksam. Falschinformationen, Hassrede und Verletzungen des Urheberrechts können mit anderen Mitteln eingedämmt werden. "Wir sind natürlich für eine Verfolgung von Straftaten im Internet", sagt Matthias Pfützner, politischer Geschäftsführer der PIRATEN Hessen. "Der Fokus der Piratenpartei liegt jedoch auf anderen Möglichkeiten. Wir sind für besser ausgestattetes und geschultes Personal. Den Einsatz von Uploadfiltern oder die Löschung von Inhalten durch Privatunternehmen ohne gerichtliche Kontrolle lehnen wir ab. Das Land Hessen muss seinen Fokus auf bessere politische Bildung setzen...
- aktiencheck.de: PIRATEN Hessen zum Welttag gegen Internetzensur: Es gibt bessere Lösungen
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Hessen zum Welttag gegen Internetzensur: Es gibt bessere Lösungen
- blogspan.net: PIRATEN Hessen zum Welttag gegen Internetzensur: Es gibt bessere Lösungen
- deutschland-news24.de: PIRATEN Hessen zum Welttag gegen Internetzensur: Es gibt bessere Lösungen
- cityvisits.de: PIRATEN Hessen zum Welttag gegen Internetzensur: Es gibt bessere Lösungen
- extremnews.com: PIRATEN Hessen zum Welttag gegen Internetzensur: Es gibt bessere Lösungen
- finanznachrichten.de: PIRATEN Hessen zum Welttag gegen Internetzensur: Es gibt bessere Lösungen
- firmenpresse.de: PIRATEN Hessen zum Welttag gegen Internetzensur: Es gibt bessere Lösungen
- hamelnonline.de: PIRATEN Hessen zum Welttag gegen Internetzensur: Es gibt bessere Lösungen
- iinews.de: PIRATEN Hessen zum Welttag gegen Internetzensur: Es gibt bessere Lösungen
- look4fashion.de: PIRATEN Hessen zum Welttag gegen Internetzensur: Es gibt bessere Lösungen
- mittelstandcafe.de: PIRATEN Hessen zum Welttag gegen Internetzensur: Es gibt bessere Lösungen
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- theworldnews.net: PIRATEN Hessen zum Welttag gegen Internetzensur: Es gibt bessere Lösungen
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Hessen zum Welttag gegen Internetzensur: Es gibt bessere Lösungen
- wn-brandenburg.de: PIRATEN Hessen zum Welttag gegen Internetzensur: Es gibt bessere Lösungen
- wn-deutschland.de: PIRATEN Hessen zum Welttag gegen Internetzensur: Es gibt bessere Lösungen
- wn-nrw.de: PIRATEN Hessen zum Welttag gegen Internetzensur: Es gibt bessere Lösungen
- wn-sachsen.de: PIRATEN Hessen zum Welttag gegen Internetzensur: Es gibt bessere Lösungen
- # top-news.at: PIRATEN Hessen zum Welttag gegen Internetzensur: Es gibt bessere Lösungen
- 10.03.
- 09.03.
- krankenkasseninfo.de: Personaluntergrenze im Pflegebreich wegen Corona außer Kraft | Die Piratenpartei weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass ein entsprechender Passus in der Personaluntergrenzenverodnung (PpUGV ) solche Maßnahmen bei Epidemien ausdrücklich vorsieht. Eine Aussetzung der Verordnung wegen der „Ausbreitung des Coronavirus“ sei demnach nicht notwendig. „Das Kernproblem ist nicht das Coronavirus, sondern die Zustände im Pflegebereich, die seit Jahren von beruflich Pflegenden angeprangert werden, und der fehlende politische Wille, den Pflegenotstand zu beheben.“, so Sandra Leurs, die Themenbeauftragte für Gesundheit und Pflege der Partei.
- Spahn setzt Personaluntergrenzen in der Pflege aus - Begründung: Coronavirus
- ad-hoc-news.de: Piraten Niedersachsen fordern schnelles Handeln für Flüchtende | Laut einem am 06.03. bekanntgewordenem Gutachten ist es den Bundesländern möglich, auch ohne vorherige Zustimmung der Bundesregierung Flüchtende aufzunehmen. Die Piraten Niedersachsen fordern die Landesregierung auf, ihren eigenen Forderungen nun schnell Folge zu leisten. "Boris Pistorius hat noch am 04.03. von der Bundesregierung gefordert, sich in Sachen Aufnahme der an der griechisch-türkischen Grenze befindlichen Flüchtenden dahingehend zu engagieren, wenigstens Minderjährige und Familien aufzunehmen. Nun ist es unabhängig von einer "europäischen Regelung", hinter der sich die Bundesregierung versteckt (3), an der Zeit, alles in die Wege zu leiten, um den eigenen Ansprüchen zu genügen," fordert Adam Wolf, Politischer Geschäftsführer der Piraten Niedersachsen
- aktiencheck.de:Piraten Niedersachsen fordern schnelles Handeln für Flüchtende
- blickpunktdeutschland.de:
- blogspan.net:
- cityvisits.de: Spahn setzt Personaluntergrenzen in der Pflege aus - Begründung: Coronavirus
- coolis.de: Piraten Niedersachsen fordern schnelles Handeln für Flüchtende
- direktbroker.de: Piraten Niedersachsen fordern schnelles Handeln für Flüchtende
- deutschland-news24.de:
- extremnews.com: Spahn setzt Personaluntergrenzen in der Pflege aus - Begründung: Coronavirus
- finanznachrichten.de:
- firmenpresse.de:
- fitundmunter.de: Spahn setzt Personaluntergrenzen in der Pflege aus - Begründung: Coronavirus
- gateo.de: Spahn setzt Personaluntergrenzen in der Pflege aus - Begründung: Coronavirus
- hamelnonline.de:
- hier-luebeck.de: Spahn setzt Personaluntergrenzen in der Pflege aus - Begründung: Coronavirus
- iinews.de:
- internet-intelligenz.de: Spahn setzt Personaluntergrenzen in der Pflege aus - Begründung: Coronavirus
- krankenkassen-direkt.de: Spahn setzt Personaluntergrenzen in der Pflege aus - Begründung: Coronavirus
- medconweb.de: Piratenpartei: Zur Aussetzung der Personaluntergrenzen in der Pflege
- med-kolleg.de: Spahn setzt Personaluntergrenzen in der Pflege aus - Begründung: Coronavirus
- news.feed-reader.net:
- news-stadt.de: Spahn setzt Personaluntergrenzen in der Pflege aus - Begründung: Coronavirus
- niedersachsen-aktuell.com: Piraten Niedersachsen fordern schnelles Handeln für Flüchtende
- politikexpress.de: Piraten Niedersachsen fordern schnelles Handeln für Flüchtende
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- wn-sachsen.de:
- # top-news.at:
- 08.03.
- 88energie.de: Piraten Niedersachsen unterstützen Volksbegehren Artenvielfalt | "Als Partei der Nachhaltigkeit treten wir für eine lebenswerte Zukunft ein. Insofern war es für uns selbstverständlich, dem Bündnis von über 70 Organisationen und Parteien beizutreten. Wir freuen uns, von den Bündnisgründern dahingehend angesprochen worden zu sein, zeigt dies doch, dass unsere über Digitalpolitik hinausgehenden Ziele, auch im Umweltbereich, erkannt wurden. Denn schon lange sind wir mehr als "die Internetpartei". Schließlich hängt alles mit allem zusammen, kein Thema kann wirklich getrennt von anderen gesehen werden", erklärt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen.
- ad-hoc-news.de: Piraten Niedersachsen unterstützen Volksbegehren Artenvielfalt
- blickpunktdeutschland.de: Piraten Niedersachsen unterstützen Volksbegehren Artenvielfalt
- blogspan.net: Piraten Niedersachsen unterstützen Volksbegehren Artenvielfalt
- businesspress24.com: Piraten Niedersachsen unterstützen Volksbegehren Artenvielfalt
- cityvisits.de: Piraten Niedersachsen unterstützen Volksbegehren Artenvielfalt
- deutschland-news24.de: Piraten Niedersachsen unterstützen Volksbegehren Artenvielfalt
- finanznachrichten.de: Piraten Niedersachsen unterstützen Volksbegehren Artenvielfalt
- firmenpresse.de: Piraten Niedersachsen unterstützen Volksbegehren Artenvielfalt
- hamelnonline.de: Piraten Niedersachsen unterstützen Volksbegehren Artenvielfalt
- godmode-trader.de: Piraten Niedersachsen unterstützen Volksbegehren Artenvielfalt
- hier-luebeck.de: Piraten Niedersachsen unterstützen Volksbegehren Artenvielfalt
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- presse-nachrichten.de: Piraten Niedersachsen unterstützen Volksbegehren Artenvielfalt
- sb-finanz.de: Piraten Niedersachsen unterstützen Volksbegehren Artenvielfalt
- theworldnews.net: Piraten Niedersachsen unterstützen Volksbegehren Artenvielfalt
- scharf-links.de: Piraten Niedersachsen unterstützen Volksbegehren Artenvielfalt
- trading-house-broker.com: Piraten Niedersachsen unterstützen Volksbegehren Artenvielfalt
- wertheim24.de: Piraten Niedersachsen unterstützen Volksbegehren Artenvielfalt
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Piraten Niedersachsen unterstützen Volksbegehren Artenvielfalt
- wn-brandenburg.de: Piraten Niedersachsen unterstützen Volksbegehren Artenvielfalt
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- wn-nrw.de: Piraten Niedersachsen unterstützen Volksbegehren Artenvielfalt
- wn-sachsen.de: Piraten Niedersachsen unterstützen Volksbegehren Artenvielfalt
- # top-news.at: Piraten Niedersachsen unterstützen Volksbegehren Artenvielfalt
- 07.03.
- 06.03.
- ad-hoc-news.de: Piraten stellen klar: Fahrscheinfrei und kostenlos sind zwei verschiedene Paar Schuhe | "Es ist ja auch ein Trugschluss, dass ein allgemeiner, fahrscheinfreier ÖPNV, wie wir Piraten ihn wollen, kostenlos sein kann. Natürlich brauchen die Verkehrsunternehmen Einnahmen zum Betrieb und dringend notwendigem Ausbau der Linien und Kapazitäten gerade außerhalb der großstädtischen Bereiche. Und die fallen nun mal nicht vom Himmel, sondern können auf verschiedene Arten außerhalb vom Fahrscheinverkauf erzielt werden. Schließlich hat nicht jede Kommune die finanziellen Mittel von Luxemburg oder Monheim," stellt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen klar.
- aktiencheck.de:PIRATEN Hessen zur Lage an der EU-Außengrenze: "Es ist eine Schande für uns alle." | Matthias Pfützner, politischer Geschäftsführer der PIRATEN Hessen, macht hierzu deutlich: "Die EU wurde gegründet, um militärische Konflikte zu verhindern. Der Wahlspruch der EU lautet: 'In Vielfalt geeint'. Wenn jetzt militärische Aktivitäten erfolgen, um Menschen, die bei uns Schutz suchen, abzuwehren, dann werden alle Gründungsgedanken der EU über den Haufen geworfen. Ein Mensch wurde bereits erschossen. Es ist eine Schande für uns alle."
- bahnaktuell.net: Piraten stellen klar: Fahrscheinfrei und kostenlos sind zwei verschiedene Paar Schuhe
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- hier-luebeck.de: Piraten stellen klar: Fahrscheinfrei und kostenlos sind zwei verschiedene Paar Schuhe
- iinews.de: PIRATEN Hessen zur Lage an der EU-Außengrenze: "Es ist eine Schande für uns alle."
- logistiktreff.de: Piraten stellen klar: Fahrscheinfrei und kostenlos sind zwei verschiedene Paar Schuhe
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- 05.03.
- 04.03.
- aktiencheck.de:Piraten Niedersachsen kritisieren generelle Unterversorgung im Gesundheitsbereich | "Als Piraten unterstützen wir jegliche sinnvolle Bemühungen, die darauf abzielen, eine Unterversorgung beim ärztlichen Angebot zu vermeiden. Die Schlussfolgerungen aus der Evaluation der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum sind dafür ein Anfang. Aber neben der hausärztlichen Versorgung spielt auch die Aufrechterhaltung eines flächendeckenden klinischen Angebots eine wichtige Rolle", erweitert Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen, den Städtetags-Katalog. "Somit lehnen wir Vorschläge, wie die Konzentration von Krankenhauskapazitäten, was mit der Schaffung von "14 Zentren für besondere medizinische Expertise" in Niedersachsen bereits auf dem Weg ist, kategorisch ab."
- blickpunktdeutschland.de: Piraten Niedersachsen kritisieren generelle Unterversorgung im Gesundheitsbereich
- blogspan.net: Piraten Niedersachsen kritisieren generelle Unterversorgung im Gesundheitsbereich
- deutschland-news24.de: Piraten Niedersachsen kritisieren generelle Unterversorgung im Gesundheitsbereich
- extremnews.com: Piraten Niedersachsen kritisieren generelle Unterversorgung im Gesundheitsbereich
- fitundmunter.de: Piraten Niedersachsen kritisieren generelle Unterversorgung im Gesundheitsbereich
- finanznachrichten.de: Piraten Niedersachsen kritisieren generelle Unterversorgung im Gesundheitsbereich
- firmenpresse.de: Piraten Niedersachsen kritisieren generelle Unterversorgung im Gesundheitsbereich
- freeletter.de: Piraten Niedersachsen kritisieren generelle Unterversorgung im Gesundheitsbereich
- gateo.de: Piraten Niedersachsen kritisieren generelle Unterversorgung im Gesundheitsbereich
- hamelnonline.de: Piraten Niedersachsen kritisieren generelle Unterversorgung im Gesundheitsbereich
- iinews.de: Piraten Niedersachsen kritisieren generelle Unterversorgung im Gesundheitsbereich
- internet-intelligenz.de: Piraten Niedersachsen kritisieren generelle Unterversorgung im Gesundheitsbereich
- med-kolleg.de: Piraten Niedersachsen kritisieren generelle Unterversorgung im Gesundheitsbereich
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- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Piraten Niedersachsen kritisieren generelle Unterversorgung im Gesundheitsbereich
- wn-deutschland.de: Piraten Niedersachsen kritisieren generelle Unterversorgung im Gesundheitsbereich
- wn-sachsen.de: Piraten Niedersachsen kritisieren generelle Unterversorgung im Gesundheitsbereich
- Leipziger Volks-Zeitung: Piraten-Kandidatin wurde im Wahlkampf offenbar eingeschüchtert und bedroht | Vor der Oberbürgermeistermeister-Wahl in Leipzig wurde auf Ute Elisabeth Gabelmann offenbar Druck ausgeübt, weil sie mit ihrer Kandidatur die Wiederwahl von OBM Burkhard Jung (SPD) gefährden könnte. „Man hatte mir implizit gedroht“, so die Piratin. Paywall
- General-Anzeiger: Sebastian Kelm wechselt von den Sozialliberalen zur CDU | ... Kopinski stellt die Sachlage zur Personalie Kelm am Dienstag etwas anders dar: „Wir Bonner Piraten wollen mit einem klaren Profil in den anstehenden Kommunalwahlkampf starten. Eine eindeutige Positionierung unter dem bekannten Label der Piraten ist wesentlich einfacher, als unter dem einer gemischten Fraktion“, so Kopinski.
- # top-news.at: Piraten Niedersachsen kritisieren generelle Unterversorgung im Gesundheitsbereich
- 03.03.
- Neustadt-Geflüster: Graffiti-Diskussion im Stadtrat | Die Dresdner Piraten, die mit Martin Schulte-Wissermann einen Abgeordneten im Stadtrat stellen, haben auch noch einen Ersetzungsantrag eingereicht. In dem ist von einer schnellen Reinigung keine Rede, dafür davon, Vorraussetzungen zu schaffen, dass die Flächen unter der Albertbrücke und der Waldschlößchenbrücke für z.B. Outdoor-Sport und/oder für legale Grafitti-Wände genutzt werden.
- erkrath.jetzt: Corona Virus: Identifizierung von möglichen Erkrankungen via Wärmebildkamera | Um Corona Virus Erkrankte zu identifizieren, schlägt Thomas Küppers, Kreistagsabgeordneter der Piraten vor, dass im Eingang von öffentlichen Gebäuden, Veranstaltungsgeländen und Einkaufszentren die Besucher mit Wärmebildkameras überprüft werden. Menschen mit Fieber oder erhöhter Temperatur können so effektiv identifiziert und zum Arzt geschickt werden.
- TLZ: Bis zu 20 Aufkleber an einem Jenaer Schildermast | Der von der mittlerweile Ex-Stadträtin Heidrun Jänchen (Piraten) zusätzlich eingebrachte Vorschlag, den städtischen Zuschuss für den Stadionbetrieb 2019 und 2020 um... Paywall
- # Radio Prag: Premier Babiš entschuldigt sich bei EU-Abgeordneten für Vaterlandsverrats-Vorwurf | Tschechiens Premier Andrej Babiš hat sich bei den Europaabgeordneten Tomáš Zdechovský (Christdemokraten) und Mikuláš Peksa (Piraten) dafür entschuldigt, sie als Vaterlandsverräter bezeichnet zu haben. Dies sei übertrieben gewesen, meinte der Ano-Regierungschef in einem Radiointerview am Dienstag. Zudem tue es ihm leid, dass beide in dieser Angelegenheit Morddrohungen erhalten hätten.
- 02.03.
- filstalexpress.de: Wann kommt der digitale Staat?
- scharf-links.de: Syrien: Zeit für Vernunft statt Gewalt
- radioenneperuhr.de: Toilettenüberwachung an Gymnasium ist unzulässig | Die Maßnahmen des Albert-Martmöller-Gymnasiums verstoßen gegen den Datenschutz. Zu dieser Auffassung kommt die Landesdatenschutzbeauftragte. Die Piratenpartei Ennepe-Ruhr hatte um die Überprüfung gebeten, nachdem sich Eltern an die Partei gewandt hatten.
- Marktspiegel-Verlag: Piraten Lehrte laden ein | Die Piratenpartei lädt zum Gespräch für Mittwoch, 4. März, um 19.30 Uhr im Restaurant "Classico" an der Bahnhofstraße 19 ein. Interessierte Bürger sind willkommen.
- ## cpomagazine.com: It’s Feast or Famine With the EU’s New Trio of Digital Strategy Docs | German Pirate Party MEP, Patrick Breyer warned: “The EU Commission urgently needs to propose a moratorium on mass surveillance by way of facial recognition and automated behavior control, rather than pave the way for it. In a free society we cannot tolerate constant surveillance, false incrimination at large scale and systematic discrimination. (Es ist ein Fest oder eine Hungersnot mit dem neuen Trio digitaler Strategie-Dokumente der EU | Der Abgeordnete der deutschen Piratenpartei, Patrick Breyer, warnte: „Die EU-Kommission muss dringend ein Moratorium für die Massenüberwachung durch Gesichtserkennung und automatisierte Verhaltenskontrolle vorschlagen, anstatt den Weg dafür zu ebnen. In einer freien Gesellschaft können wir keine ständige Überwachung, falsche Beschuldigung in großem Maßstab und systematische Diskriminierung tolerieren.)
- 01.03.
- 88news.de:
- Coronavirus: PIRATEN fordern bessere Planung | Sandra Leurs, Bundesthemenbeauftragte für Gesundheit und Pflege der Piratenpartei, warnt: "In Deutschland stehen in sieben Großstädten Sonderisolierstationen mit insgesamt ca. 60 Betten zur Verfügung. Bei einer Ausbreitung des Virus, wie zurzeit in Italien, müssten Coronavirus-Patienten auch dort untergebracht werden, wo speziell ausgebildete Pflegekräfte fehlen. Das Gesundheits- und Pflegesystem in Deutschland läuft aber seit Jahrzehnten gegen die Wand.
- Syrien: Zeit für Vernunft statt Gewalt | Die Piratenpartei ruft die Bundesregierung auf, mäßigend auf die Türkei einzuwirken. Eine großangelegt militärische Operation seitens der Türkei ist weder vom Völkerrecht gedeckt, noch hilft es den notleidenden Kriegsflüchtlingen in der Region. Diese dürfen nicht zum Spielball expansiver Außenpolitik oder nationalistischer Innenpolitik verkommen. Neben unmittelbarer humanitärer Hilfe im Grenzgebiet und sicherer Rückzugskorridore ist der Dialog mit allen betroffenen Konfliktparteien, insbesondere auch der syrischen Regierung zu suchen. Ein militärisches Eingreifen im Rahmen der Nato lehnen wir ab.
- "PINKELPROTOKOLLE" an Schulen in NRW unzulässig | Keine Überwachung der Toilettenbenutzung am Wittener Albert-Martmöller-Gymnasium! Das stellt jetzt die Landesdatenschutzbeauftragte in einer für ganz NRW wegweisenden Stellungnahme klar, nachdem sie von der Piratenpartei um die Überprüfung der Maßnahme gebeten wurde. Auch die Videokameras an der Schule dürfen nicht den Eindruck erwecken, dass sie der Überwachung dienten. Hier muss die Schule nachbessern und deutlich darüber informieren, dass die Aufnahmen nicht gespeichert werden.
- ad-hoc-news.de:
- Coronavirus: PIRATEN fordern bessere Planung
- Syrien: Zeit für Vernunft statt Gewalt
- "PINKELPROTOKOLLE" an Schulen in NRW unzulässig
- Wann kommt der digitale Staat? | Die Digitalisierung hält schon seit vielen Jahren Einzug in das Leben der Menschen. Doch gerade im Bereich des Bürgerservices und anderer staatlicher Aufgaben fehlt sie nach wie vor. Die Piratenpartei fordert dazu auf, die Digitalisierung ambitionierter voran zu treiben. "Ich kann mittlerweile das Meiste bequem von Zuhause aus erledigen. Kein Stress mehr mit Öffnungszeiten oder Postwegen. In diesen Genuß sollten wir auch im Bereich der staatlichen Aufgaben kommen. Es ist dringend Zeit hier aufs Gaspedal zu drücken, die Digitalisierung im Staatswesen hängt gefährlich hinterher.", kommentiert Borys Sobieski, Landesvorsitzender.
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- businesspress24.com: Coronavirus: PIRATEN fordern bessere Planung
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- med-kolleg.de: Coronavirus: PIRATEN fordern bessere Planung
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- ic4all-business.eu: Syrien: Zeit für Vernunft statt Gewalt
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- General-Anzeiger: Streit um Discounter in Kessenich bisher ergebnislos | Christoph Grenz von den Piraten hat nichts gegen die Ansiedlung des Discounters. „Das wäre eine gute Ergänzung für die Nahversorgung in diesem Bereich“, meint er. Er würde sich allerdings wünschen, dass das Grundstück am Rheinweg nicht verkauft, sondern nur in Erbpacht zur Verfügung gestellt wird.
- Lokalkompass Witten: PINKELPROTOKOLLE AM ALBERT-MARTMÖLLER-GYMNASIUM UNZULÄSSIG | Piraten helfen überwachungskritischen Eltern - Zu der Überprüfung der Maßnahme durch die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LDI) ist es gekommen, nachdem sich Eltern der Schule wegen dieser Überwachungsmaßnahme hilfesuchend an die Piratenpartei gewandt hatten. Diese hatte noch vor dem Start dieses Systems ein Gespräch mit dem Schulleiter Johannes Rienäcker geführt und Maßnahmen vorgeschlagen, wie man die Sauberkeit der Toiletten ohne Überwachung verbessern könnte.
- Weser-Kurier: Neuer Investor für Industriegebiet | Genau das war der Grund, weshalb die Gruppe Bündnis90/Grüne/Piraten ein Moratorium, also eine Beendigung der Planungen, beantragt hatte. Uwe Bock (Piraten) nannte in seinem Antrag Kosten von bis zu 25 Millionen Euro, die auf die Stadt in den kommenden zehn bis 15 Jahren zukommen könnten. „Durch die Insolvenz des Hauptinvestors und den nicht klaren Besitz- und Verkaufsabsichten der Grundstücksverkäufer ist es nicht möglich, dieses Vorhaben in den nächsten zehn Jahren zu den von der Stadt Wildeshausen angegebenen Kosten zu realisieren“, schreibt Bock in seinem Antrag.
- Altkreis-Blitz: Treffen der Lehrter Piraten | Zwischen Corona-Virus und politischen Untiefen um die Umgestaltung der Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) trotzen die tapferen Mitglieder der Piraten Lehrte allen Gefahren" und finden sich am Mittwoch, 4. März 2020, ab 19:30 Uhr wieder im Restaurant "Classico" in der Bahnhofstraße 19 in Lehrte ein.
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