RP:2018-01-08 - 224 Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 08.01.2018, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr

• Teilnehmer: Marie, Jan, Ingo, Jürgen, Bodo
• Abwesend:
• Gäste, die genannt werden möchten:
• Beginn/Start der Aufzeichnung: 20:12
• Ende: 21:36
• Ort: Mumble NRW: Gliederungen -> Rheinland-Pfalz -> Vorstandssitzung
• Direktlink: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Rheinland-Pfalz/Vorstandssitzung/Sprechen?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
• Protokollant: Gemeinsam
• Versammlungsleitung: Marie
• Link zur Audioaufzeichnung: https://www.piraten-rlp.de/lvor-sitzungen/2018/2018-01-08_-_224._-Vorstandssitzung.ogg

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

• Vorsitzende
  • Tagesgeschäft
• Stellvertretender Vorsitzender
  • nichts wesentlich getan
• Schatzmeister
  • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
    • Hauptkonto 92.832,46 € (84.123,33 €)
    • Rücklagenkonto 3.797,16 € (3.797,16 €)
    • Barkasse 90,91 € ( 90,91 €)
  • An Geldzugängen gibt es am Jahreswechsel einige Mitgliedsbeiträge, vor allem aber 8.120,25 € Rückzahlung Zuschuss Wahlkampfkosten BTW2017 vom Bund und 1.392,35 € aus der Auflösung des Kontos vom ehemaligen KV Altenkirchen.
  • Vertretung im Schatzmeisterclub auf der Marina Kassel
  • Es werden uns immer wieder Angebote unterbreitet, unsere Landesgeschäftsstelle in Mainz vertragstechnisch mit der Nutzung privat angemieteter Räume zu verknüpfen. Bisher habe ich das Ziel verfolgt, hier eine eindeutige räumliche, als auch finanztechnische Trennung durchzusetzen und beabsichte, dieses auch weiterhin so zu halten.
• Generalsekretär
  • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
    • Mitglieder: 406 (426)
    • stimmberechtigt: 226 (295) => 56 % (69 %)
    • schwebend: 8
    • Lastschrift: 226 (246) => 56 % (58 %)
    • ohne E-Mail-Adresse: 49 (53)
• Politischer Geschäftsführer
  • Nichts Neues
  • Pol-Gef Runden
• DSB
  • tut Dinge

Top 2: Umlaufbeschlüsse

Abschlussrechnung für Gutachten

16.12.2017

Nr.: 1

Text: Der Betrag der Abschlussrechnung von 357,00 € für das Gutachten gemäß Beschluss #1710111 wird überwiesen.
Begruendung: Dieser Umlaufbeschluss ist erforderlich, da der beschlossene Gesamtbetrag um 147,00 € überschritten wird. Wir hatten die Umsatzsteuer nicht berücksichtigt.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Marie, Jürgen, Ingo, Bodo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Rechnung im OTRS Ticket-ID: PP#100340789
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Bestellung zum Datenschutzbeauftragten

28.12.2017

Nr.: 2

Text: Der Bewerber gemäß OTRS Ticket-ID: PP#100343845 wird für zwei Jahre zum Datenschutzbeauftragten für den Landesverband Rheinland-Pfalz ab dem 01.01.2018 bestellt.
Begruendung: Die Bestellung eines Datenschutzbeauftragten ist laut BDSG vorgeschrieben.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Marie, Jan, Jürgen, Ingo Bodo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Ausschreibung:https://wiki.piratenpartei.de/RP:Jobb%C3%B6rse#Datenschutzbeauftragter
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Top 3: Anträge an den Vorstand

Kündigung des SAT Internet-Vertrages

08.01.2018

Nr.: 3

Text: Unser SAT Internet-Vertrag für die Satelliten-Schüssel wird gekündigt.
Begruendung: Der Vertrag kostet uns jährlich ca. 800 €, kann aber nicht mehr genutzt werden, da vom Vertragspartner keine Relocation (Umschaltung auf einen anderen Satelliten bei Standortwechsel) mehr vorgenommen wird.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Marie, Bodo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Näheres im OTRS-Ticket: PP#100334992
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Beauftragung zur Unterstützung des Landesschatzmeisters

08.01.2018

Nr.: 4

Text: Der Bewerber gemäß OTRS Ticket-ID PP#100340147 zur Ausschreibung vom 2017-11-26 zwecks "Unterstützung für den Landesschatzmeister" wird entsprechend beauftragt. Der Beauftragte erhält einen vollwertigen Schatzmeister-Zugang zu Sage für Buchungen und einen Schatzmeister-Zugang zum PRM.
Begruendung: Es ist wichtig, dass ein know how Transfer statt findet und die Schatzmeisteraufgaben mittelfristig vollwertig auf zwei Schultern ruhen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Marie, Bodo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Ausschreibung: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Jobb%C3%B6rse#Unterst.C3.BCtzung_f.C3.BCr_den_Landesschatzmeister
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Reisekostenbudget für Marina Kassel

08.01.2018

Nr.: 5

Text: Der LV stellt ein Reisekostenbudget von 800€ zum Besuch der Marina Kassel für 3 Personen am 27.01.-28.01 2018 zur Verfügung.
Begruendung: Vorstandstreffen
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Marie,Bodo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Reisekostenbudget für Vorstände

08.01.2018

Nr.: 6

Text: Jeder Vorstand erhält ein Reisekostenbudget von 250 € für den Besuch von politischen und Piraten-Veranstaltungen. Dieses Budget gilt bis zum 30.06.2018.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Marie, Bodo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

• Kreisverband Ahrweiler
• Kreisverband Koblenz
• Kreisverband Rhein-Pfalz
• Kreisverband Südpfalz
• Kreisverband Südwestpfalz
• Kreisverband Trier Trier-Saarburg
• Kreisverband Worms
• vKV Westerwald
• Regionalgruppe Westpfalz
• Altenkirchen
• Mittelhaardt
• Rhein-Hunsrück
• Rheinhessen
  • wöchentlichen Stammtisch
  • Vorbereitung Kommunalwahl

Top 5 Politisches

• Transparenzgesetz ausnutzen
  • PM zu neuem Urteil schreiben - Gemeinsam im Pad

Top 6: Sonstiges

• Lagerraum LGS
• Brittas Keller leer räumen (OTRS Ticket PP#100344092)
• Schlüssel der LGS an Bodo
• OTRS Tickets für Bodo
• Entscheidung über Mitgliedsanträge (PP#100345966)

Top 6a: nicht öffentliche Sitzung

• Entscheidung über Mitgliedsaufnahme

Top 7: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

Nächste Vorstandsitzung:

• 22.01.2018 20 Uhr