BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/10.04.17

Orgatreffen am 10.04.2017
Beginn: 19:00
Ende: 21:03
Ort: LGS (Stöckachstr. 53)

• Protokoll: alle mit Notebook

• Begrüßung
• Tagesordnung

Rückblick

• Fahnen sind gekommen und sehen gut aus!
• keine Parteiwerbung auf den Demos gewünscht
• mehr Leute, mehr gut

Berichte aus GR, BB

• GR
  • Bürgerbeteiligung --> Hauptkritikpunkt: keine Mitbestimmungsrechte, nur Mitrederecht
  • Entschädigungssatzung: Entschädigung für fehlende Parkplätze wg. abgerissener Rathausgarage; Für nicht-Parkplatzbenutzer stattdessen den Preis von 2 Zonen VVS
  • Vergütung für Jugendräte wird besser: Aufwandsentschädigung von 7.- auf 12.- Euro/h
  • VVS-Fahrpreiserhöhung -> Kostendeckung auf über 60% gestiegen
  • Absichtserklärung von CDU/GRÜNE/SPD: Innenstadt (10 + 20) nur eine 1-Zone (VVS)
• BB-Möhringen: Schelmenwasen ist eine Ampel in Betrieb und funktioniert, soll entlasten
• BB-West: Bismarckplatz-Planung "Stuttgart 28". Modelle in Alter Friedenschule ausgestellt.

Rückblick Grünen-Veranstaltung Feinstaub

• Hermann, Kuhn, Pneumologe, BUND-Vertreter waren da
• viele Ideen, wenig konkret umsetzbares, viele Berichte über Dinge, die nicht durchsetzbar sind
• gute Frage von Michi betreffend Kostendeckung ÖPNV
• Aufzeichnungen sind bei fluegel.tv zu finden (Stichwort: Blaue Plakette)

Bündnis Stuttgart...

• Bündnis von DieAnstifter: Stuttgart laufd nai (http://www.stuttgart-laufd-nai.de/ und http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stadt-der-zukunft-buergerbegehren-fuer-komplett-autofreie-city.def880e7-a52b-4fc0-a0d5-0c282e50b982.html)
• Bürgerbegehren zur autofreien Innenstadt
• Das Bürgerbegehren wurde kurz vorgestellt. Die Fraktion unterstützt dieses Begehren bereits. Es wurde bemängelt, dass die Fraktion diese Entscheidung getroffen hat, ohne dass die Basis dazu gehört wurde.

lokale Veranstaltungen

https://stuttgart.piratenpad.de/lokVer

• Plakatierung ist genehmigt, Vorstand soll Plakatbudget beschließen
• CSC wird vor Ort sein
• Titel: Moderne Drogenpolitik - Selbstverantwortung statt Verbote
• Ort: altes Feuerwehrhaus, Datum: 3. Mai, 19:00 Uhr
• Um in Bürgerhäusern gratis Räume zu mieten, benötigt man z.T einen Ortverband (z.B.: Stuttgart West) -> Gründung Ortsverband -> Einladung zur Mitgliederversammlung

GR-Anfragen

• Stefan hat momentan wenig Zeit
• in der Fraktion eingereicht, muss überarbeitet werden
• Stadtbib: https://gemeinderatstuttgart.piratenpad.de/42

Tanzverbotsdemo

• Karfreitag um 14:00 Uhr auf dem Schlossplatz
• Aufbau: Treffen um 12:00 in der LGS
• https://pressebawue.piratenpad.de/602
• Material wird im Anschluss erstellt
• Musikwünsche an monomo

BGE Tour

• Moderator fehlt z.Z. noch
• Sebastian Alscher (aka @Sebulino auf Twitter) spricht für Piraten
• Götz Werner wurde angefragt

Marina BW

• Programm richtig gut geworden
• http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/MarinaBW17
• Frühlingsputz wird durchgeführt am Samstag, 15.04. und Montag, 24.04.

eBarock

• uA: https://stuttgart.piratenpad.de/1308
• Versammlungsanzeige wurde von monomo verschoben, Stand ist für 2 Tage angemeldet
• 09.-11-06.

CSD

• monomo hat andere Untergliederungen angefragt, ob sie Flyer mitbestellen wollen
• letztes Juliwochenende 29.07. / 30.07.

PM Bürgerhaushalt

• https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/40006
• https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/41917 etc

Geplante Aktionen:

Tanzverbotsdemo 14. April Cannabisinfostand 20. April Infostand GMM 2017 06.Mai

Nächster Termin

24.4.2017 ab 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle