NRW:2015-02-22 - Protokoll Essen

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Protokoll Keismitgliederversammlung  der Piratenpartei Essen

Eckdaten

 Was:      Stammtisch Essen
 Ort:      Piratenbüro Kreuzeskirchstraße 1
 Datum:    22.02.2015
 Uhrzeit:  16:30 bis 18:20 Uhr

Protokoll der Keismitgliederversammlung der Piratenpartei Essen vom 22.02.2015

Akkreditierung

• durch den Büropiraten Frank Fitzke

Begrüßung

• Kai Hemsteg begrüßt die Versammlung und stellt fest, dass die Einladung fristgerecht am 22.01.2015 verschickt wurde.

Wahl des Versammlungsleiter und Stellvertreter

• Hartmut Müller wurde von der Versammlung einstimmig mit einer Enthaltung zum Versammlungsleiter gewählt.
• Die Versammlung bestätigt die ordnungsgemäße Akkreditierung.

Protokollanten

• Frank Höschen wird zum Schriftführer für die Dauer der Versammlung einstimmig gewählt.

Wahl des Wahlleiters

• Die Wahl eines Wahlleiters wird bis zu einem späteren Zeitpunkt verschoben.

Der Versammlungsleiter übernimmt bis auf weiteres die Funktion des Wahlleiters.

Kurze Vorstellungsrunde

Entscheidung zur Wahl des Oberbürgermeisters

• Bei der Abstimmung entscheiden sich sechs Mitglieder gegen die Aufstellung eines Oberbürgermeisters und zwei Mitglieder enthalten sich. Damit werden die Piraten in Essen keinen Oberbürgermeistekandidaten aufstellen.

Termin für die Aufstellungsversammlung

• Entfällt, weil keine Aufstellung erfolgt.

Antrag auf Änderung der Tagesordnung

• Folgender Tagesordnungspunkt soll in die Tagesordnung eingefügt und sofort behandelt werden. "Unterstützung einer anderen Partei oder Gruppe"
• Entscheidung:einstimmig mit einer Enthaltung.

Unterstützung einer anderen Partei oder Gruppe

• Die Versammlung diskutiert die Unterstützung eines Kandidaten einer anderen Partei

• Abstimmung
  • "Unterstützt der vKV Essen einen Kandidaten einer anderen Partei oder Gruppe zur Wahl des Oberbürgermeisters?"
  • Entscheidung: 3 Enthaltung - 4 dagegen

• Abstimmung
  • "Ist der vKV Essen der Meinung das Update für Essen fordern und der aktuellen Oberbürgermeisters nicht merh haben wollen?"
  • Entscheidung: Einstimmig mit einer Enthaltung für eine Positionierung

Anträge zur Stadtentwicklung

• Bebauungsplan
  • im BV 3
  • Der vKV Essen stimmt der Haltung der Fraktion in der PM zu.
  • http://www.lokalkompass.de/essen-sued/natur/partei-piraten-lehnen-geplante-nutzungsaenderung-des-gruenzugs-hatzper-stra52-ab-d519178.html
    • Entscheidung: Einstimmige Zustimmung

Anträge zu ÖPNV

• Fahrerlose Shutlebuse
  • Essen bewirbt sich als Projektstadt zum für Fahrerlose Busse
  • "Der vKV Essen spricht sich ausdrücklich für die Bewerbung an Pilotprojekten zum indivuellen Nahverkehr(Fahrerlose Zubringebusse) aus."
  • Enscheidung: einstimmige Zustimmung

Anträge zum Revierpark

• Kai Hemsteg: "Die Verwaltung der Revierparks im Ruhrgebiet ist überdimensioniert" - Durch die Zusammenführung der Verwaltungen könnten Kosten eingesaprt werden und die Verwaltungen verschlankt werden.
• Der vKV Essen beschließt "Die Verwaltung der Revierparks sollen zusammengefasst werden"
  • Entscheidung: 7 Mitglieder dafür, eine Enthaltung

Anträge zur Bildung

• Die Problematik ist die Entwicklung der Schulerzahlen kann nicht sinvoll in den Schulen abgebildet werden.
• Der vKV Essen fordert die Stadtverwaltung auf den seit Jahren geforderten, langfristigen Schulentwicklungplan endlich vorzulegen.
  • Entscheidung:

Eintimmig Zustimmung

Anträge zu weiteren kommunalen Themen

• Finanzen

Meinungsbild: "Der vKV Essen spricht sich für einen geordneten Rückzug der Stadt aus wechselkursrisiko behafteten Krediten aus."

• • Entscheidung: Einstimmig Zustimmung

Delegiertensystem

• Auf dem nächsten LPT wird es Anträge zur Änderung des Wahlrechts auf LPTs geben
• Frage: Der vKV Essen wünscht zu dieser Frage keine Abstimmung
  • Entscheidung: sieben Dafür - Einer Dagegen

Mandatsträgerabgabe

• Auf dem nächsten LPT wird es Anträge zur Änderung des Wahlrechts auf LPTs geben
• Entscheidung: Der vKV wünscht keine Mandatsträgerabgabe

Bezirksverband

• Auf dem nächsten LPT wird es Anträge zur Änderung des Wahlrechts auf LPTs geben
• Es gibt keine Abstimmung über die Untergleiderung in Bezirksverbände

Sonstiges

• Save the date _ Landesparteitag 18./19. April 2015
• Komma - 7. März. 2014

• Die Versammlung endet um 18:20 Uhr