NRW:Landesparteitag 2016.2/Anträge/SÄA007.0

Antragsübersicht
Antragstyp:	Satzungsänderungsantrag	Antragsnummer:	SÄA007.0
Antragsteller:	MacGyver1977	Einreichungsdatum:	2016/05/13 12:21:52 via RT-Nr.: 197468fristgerecht
Autor:	MacGyver1977	letzte Änderung:	26.06.2016 17:17:56 UTC von imported>MacGyver1977
		Abstimmungsergebnis:	Zurückgezogen Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 von vorherigem LPT übernommen<br />-5 formal ungenügend<br />-4 nach Fristablauf gestellt<br />-3 vor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Unklar<br />0 neu eingestellter Antrag<br />1 Zugelassen<br />2 Angenommen<br />3 Abgelehnt<br />4 Zurückgezogen<br />5 Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Angenommen & Eingepflegt<br />7 Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 formal abgelehnt<br />9 verschoben auf nächsten LPT<br />10 "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 nicht behandelt<br />12 an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details
Abhängig von Antrag:	PaP005.0 - SÄA006.0 - SÄA004.0

Antrag
Antragstitel:	Löschen das Parteiprogramms aus der Satzung
Antragstext:
In §8 (1a) wird folgender Punkt inkl. des vorstehenden Kommas gelöscht: des Parteiprogramms Des weiteren wird der Text: ", Wahlprogramme sowie des Parteiprogramms" durch " sowie der Wahlprogramme" ersetzt. In §8 (1b) wird der folgende Punkt gelöscht: des Parteiprogramms
Antragsbegründung:
Wenn das Parteiprogramm gelöscht wurde und keine neuen Parteiprogramm-Anträge mehr gestellt werden können. Kann das Parteiprogramm auch komplett aus der Satzung gestrichen werden.

Zusätzliche Angaben
Satzungsänderungsübersicht:	(Evtl. muss dieser Antrag noch von der Antragskommission eingepflegt werden) Text entfällt - neuer Text - alte Textpassage an neuer Stelle - alte Wörter an neuer Stelle - Rechtschreibkorrektur
==§ 8 – Satzungs- / Programmänderungen und Anträge== edit Ist SÄA004.0 SÄA007.0 SÄA008.0 (1a) Änderungen der Landessatzung, der Grundsatzprogramme, der Grundsatzprogramme, der Grundsatzprogramme, Positionspapiere, des Parteiprogramms des Parteiprogramms und der Wahlprogramme des Landesverbandes können nur von einem Landesparteitag mit mindestens doppelt so vielen gültigen Ja-Stimmen wie gültigen Nein-Stimmen beschlossen werden. Dies gilt nicht für die Anhänge dieser Landessatzung, Positionspapiere, Positionspapiere, Finanzanträge und Sonstige Anträge, welche mit mindestens einer gültigen Ja-Stimme mehr als gültigen Nein-Stimmen beschlossen werden. Die Antragsfrist für Positionspapiere, Finanz- und Sonstige-Anträge zu ordentliche Parteitage beträgt 21 Tage. Die Antragsfrist für Satzungsänderungsanträge und Anträge zur Änderung Die Antragsfrist für Positionspapiere, Satzungsänderungsanträge, Finanz- und Sonstige-Anträge zu ordentliche Parteitage beträgt 21 Tage. Die Antragsfrist für Satzungsänderungsanträge und Anträge zur Änderung der Grundsatzprogramme, Wahlprogramme sowie des Parteiprogramms der Grundsatzprogramme, sowie der Wahlprogramme sowie des Parteiprogramms beträgt 42 Tage. beträgt 42 28 Tage. edit Ist SÄA007.0 (1b) Rechtschreibkorrekturen, Umnummerierungen und andere redaktionelle Änderungen von der Landessatzung, Anhängen dieser Landessatzung, der Grundsatzprogramme, des Parteiprogramms * des Parteiprogramms der Wahlprogramme der Positionspapiere, Finanzanträgen und sonstigen Anträge können vom Landesvorstand oder durch eine vom Landesvorstand eingesetzt Antragskommission jederzeit auch ohne die in §8 (1) angegebenen notwendigen Beschlussmehrheiten durchgeführt werden. Die Mitglieder sollen über Änderungen informiert werden, dazu genügt die Aufnahme der Änderungen in ein Protokoll einer Landesvorstandssitzung oder eine Mail an eine landesweite Mailingliste.
Die Vollständigkeit und korrekte Anzeige der Satzungsänderung kann von der Antragskommission nicht garantiert werden !