BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/16.11.15

ORGATREFFEN am 16.11.2015

Beginn: 19:28 Uhr Ende: 21:00 Uhr Ort: LGS Leitung: Ingo Protokoll:

Andre
Michi

Anwesende:
Ingo
Frederik
Michi
Andre
Felix
Christian
Stefan

Tagesordnung

Begrüßung

Ingo begrüßt die Veranstaltung

Sozialpolitik

Auf Wunsch nicht protokolliert.

Jedes Amt (Sozial-, Gesundheits-, Jugendamt) besitzt eine Planungsabteilung. Diese sollten von den Parteien bearbeitet werden. Deren Erhebungen stehen im Sozialdatenatlas (http://www.stuttgart.de/sozialdatenatlas - Punkt Publikationen in der rechten Seitenleiste).

Besonders interessant auch Bestandsdatenerhebung zu "Hilfen zur Erziehung" (http://www.stuttgart.de/hilfen-zur-erziehung)

Berichte GR und BB

Keine Meldungen aus dem BB.
GR:
- Anträge von CDU und Grünen werden angenommen
- Anträge von anderen Parteien werden abgelehnt. (gab erst eine Ausnahme)
- Schwarz-Grüne Haushaltskoalition

Pogromnacht-Gedenkveranstaltung

Rückblick

Elsa war da, sonst keiner der Anwesenden

Kryptoparty November/Dezember

aktueller Stand der Planung
- TeeCee weiß mehr, ist aber wegen der No-Spy-Veranstaltung vom letzten Wochenende geschafft
- 30 Plakate wurden aufgehängt

Smoke-In

aktueller Stand der Planung
- Flyer liegen vor
- Monomo dreht Fake-Joints vor den Augen des Ordnungsamts

CSC - Antrag

Antrag wurde im Verwaltungsausschuss besprochen
- Die Grünen haben geschlossen dagegen gestimmt
- Orca will den Antrag in die 3. Lesung einbringen damit öffentlich darüber abgestimmt

FoN

Planung https://stuttgart.piratenpad.de/1217

Open Haushalt

aktueller Stand
- Orca besorgt Haushalt 2014/15 in Excel-Format und gibt es an Monomo, damit er es damit testen kann