Antrag:RLP/2015.1/009/Schuldenbremse 1

Dies ist ein abgelehnter Grundsatzprogrammantrag für den Landesverband RLP.

Grundsatzprogrammantrag Nr.: 2015.1/009
behandelt bei: LMV2015.1
Beantragt von: Sehriehn
Kurzbeschreibung: Ablehnung Schuldenbremse
Betrifft: Finanzpolitik
Alternativ zu Antrag: Antrag:RLP/2015.1/010/Schuldenbremse 2; Antrag:RLP/2015.1/011/Schuldenbremse 3; Antrag:RLP/2015.1/012/Schuldenbremse 4
Ergänzt Antrag: Antrag:RLP/2015.1/008/Finanzpolitik ins Grundsatzprogramm
Vermerk: eingereicht mti Ticket-ID: PP#100108291 am 2015-05-22

Antrag

Im Grundsatzprogramm wird im Oberabschnitt „Finanzpolitik“ in einem Unterabschnitt „Schuldenbremse“ nachfolgender Text angehängt:
" == Schuldenbremse == Die Piratenpartei lehnt die Schuldenbremse ab, da sie die Sicht auf Jahresabschlüsse einengt ohne Handlungsfreiräume für die Zukunft zu eröffnen oder zu erhalten."

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

Argument 1
- Antwort zu 1
  - Antwort zu 1.1
- noch eine Antwort zu 1

Argument 2
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  - ...
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