BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/20.04.15

ORGATREFFEN am 20.04.2015

Beginn: 19:00 Uhr Ende: 21:18 Uhr Ort: LGS Leitung: Anke Protokoll: Anke, Thomas, Michi

• Anwesende:
  • Ingo
  • Thomas
  • Stefan
  • Anke
  • Niko
  • Michi
  • Felix

• Tagesordnung

Berichte BB

Stadtbezirke

• S-Süd: Michi informiert über die Stadtbezirksrelefanten Doppelhaushaltsthemen.
  • Interfraktionelle Anträge
    • Neubau des Jugendhaus Heslach mit einer Stadtteilbibliothek
    • Stadterneuerung Kaltental
    • Städtebauliche Aufwertung der Tübinger Str. im Stadtbezirk Süd mit Verkehrskonzept
  • Anträge unserer Fraktion
    • Anpassung des Verkehrslinienplans: VVS-Tarifzonen 10 und 20 für Kaltental
    • Hausmeisterstelle für Generationenhaus und Altes Feuerwehrhaus Heslach

http://www.piratenpartei-stuttgart.de/rueckblick-bezirksbeiratssitzung-stuttgart-sued-vom-24-maerz-2015/

Veranstaltung zum Thema Schwäbische Tafel geplant

• S-Bad Canstatt: Niko konnte leider nicht an der letzten BB-Sitzung teilnehmen.

• S-West
  • Teecee berichtet amüsant vom dem BB-West.
  • http://www.piratenpartei-stuttgart.de/rueckblick-bezirksbeiratssitzung-stuttgart-west-vom-14-maerz-2015/

• S-Möhringen
  • fand keine Sitzung statt

• S-Vaihingen

http://www.piratenpartei-stuttgart.de/rueckblick-bezirksbeiratssitzung-vaihingen-vom-14-april-2015/

Vollversammlung

• waren viele BBs anwesend
• nur zwei Themen wurden behandelt
  • Feinstaub
  • Nahverkehrsplan
• konnten aus Zeitgründen keine Anregungen gegeben werden (zB Transparenz bei Protokollen)

Rückblick Vortrag zu St. Gallen

• erst langer Vortrag zu St. Gallen, Hensinger hat anschließend die Verwaltung kritisiert
• schade, dass kein Techniker dabei war
• positiv: St Gallen hat festgestellt, dass ein Glasfasernetz benötigt wird
• die Aluhüte haben begriffen, dass WLAN und Mobilfunk gebraucht wird
• ca 50-60 Leute waren da
• Bilder https://www.facebook.com/events/1604770573069073/permalink/1614390465440417/

Stand LTW

• UUs bisher bestätigt (Stand 19.3.15): WK1: 38 (von 42), WK2: 27 (von 30), WK3: 10 (von 14), WK4: 23 (von 24)
• Fragen bezüglich Anschriftswechsel wurden geklärt

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Unterschriften#1-4_Stuttgart

Netzwerk gegen Rechts

• Homepage soll aktualisiert werden, niemand will im Impressum stehen, Ingo bietet sich mit der LGS-Adresse an, hat niemand ein Problem mit
• 21.6. ist die nächste Demo für Alle, gute Ideen werden gesucht, Vorschlag: Seifenblasenmassen bzw Schaum produzieren
• Es wurden riesen Seifenblasen gefordert. -> https://www.youtube.com/watch?v=3TwVFOzrwzI

Infostandplanung

• Genehmigung für Mai ist da für die Bolzstraße, Ausnahme 16.5., am 9.5. gar nicht
• am 2.5. bekommen wir evtl nen Infostand auf dem GMM
• in Zukunft besser organisieren --> frühere Aufrufe über der ML starten

Freifunk

• Spendenaktion
  • Die Spendenaktion wurde gut aufgenommen, wir dürfen das so fortführen
  • nochmaliger Aufruf starten
  • Verteilaktion läuft momentan nicht so glücklich
  • Felix hilft Niko bei der Organisation
• Felix regt an, uns mit einem Gateway zu beteiligen

--> was kostets, ist der Lavo d'accord, brauchen die Freifunkler das

• Informationsabende machen? evtl in Verbindung mit ner Kryptoparty
• evtl nen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb aufmachen?

Stuttgart WLAN

• Ingo möchte den Vertrag sehen
• gibt es die Möglichkeit, eine öffentliche Anfrage stellen
• Stefan schaut, dass er da irgendwie rankommt

Gemeinderatsanträge

• Stefan würde seine Anträge in Pads schreiben, bittet um Mitarbeit
• evtl 2-3 Leute, die sich dahinter hängen
• Zeitraum pro Antwort: ca. 1 Woche
• Ziel: alle zwei Wochen einen Antrag einbringen

Standorte Großplakate

• früh einreichen, um gute Plätze zu bekommen
• https://stuttgart.piratenpad.de/Plakate2016
• Aufruf: schreibt eure Vorschläge ins Pad
• die vom letzten Mal auch reinkopieren: https://stuttgart.piratenpad.de/1044

Neues Portal

• Idee: ein Tool basteln mit Verbindung von mehreren Tools
• liquid-stuttgart.de weiterentwickeln --> Anträge, Protokolle, PMs, ToDo-Listen

Windrad Tauschwald

• Stefan informiert über die Situation
• Folien von BUND-Vortrag

http://www.bund-stuttgart.de/fileadmin/bundgruppen/bcmskvstuttgart/Dokumente/Tauschwald_Maerz_2014.pdf?hc_location=ufi

• UTA-Sitzung am 21.4.: soll das Verfahren weiterlaufen lassen oder nicht

GMM

• Tütchen füllen mit Hanfsamen
• dürfen nicht geschält oder geröstet sein
• ca 2 kg benötigt

CSD

• BzV übernimmt die Teilnahmegebühren
• monomo fragt beim Land

Veranstaltungsreihe

• Veranstaltungen sammeln und dann Plakate beantragen
• Vorschläge
  • Cannabisgeschichte mit Emmi
  • Freifunk How To
  • Kryptoparty
  • Kryptowährung Verbindung Finanzmarktpolitik
  • Analyse der Snowden-Dokumente
  • Großprojekte --> Probleme
  • Überwachung von Amtsträgern
  • Bürgerbeteiligung / Mehr Demokratie e.V.
• Bis Mitte Mai sollten die Plakate/Flyer stehen

Sonstiges

• STUTTGART MEINE STADT
  • Bürgerbeteiligung Stuttgarter Nahverkehrsplan 13. bis 27. April 2015
  • https://www.stuttgart-meine-stadt.de/

Nächster Termin

4. Mai 2015 ab 19 Uhr in der Landesgeschäftsstelle