NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2015-02-26 - Protokoll

Organisation

Termin: 26.02.2015, 19:30 Uhr - 22:30 Uhr
Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24

Anwesend: Rahu, Guntfred, Poschi, Paxlei, RäuberHotzenplotz, MadGnome
mumble: dirk, Saintaix

öffentlicher Teil, standard Tops

aktuelle Ausschüsse und Bezirksvertretungen

Schulausschuss

Sait war da. Verschoben auf 21:30 h.

Betriebsuasschuss für das Eurogress

Wurde vertagt.

BZV Aachen-Mitte

Es gibt ein neues Straßenbauprogramm. Kommt auch im Mobi. Eine Veränderungssperre wurde beschlossen.???

Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie

Die Nadelfabrik durfte ihr Programm für 2015 vorstellen. Sachstandsbericht über Flüchltinge. ca 80 Personen pro Monat nach Aachen. Ende 2015 geplanter Stand 1800 Flüchtlinge. Es wird wieder bemängelt, dass die Kirche keine Gebäude zur Verfügung stellt. Aktuell stehen etwas mehr als 15 Mio.€ zur Verfügung. Es gibt inzwischen ein Verfahren zur Verteilung der UMFs. Der Anteil wird damit für Aachen geringer werden als jetzt.

Planungsausschuss

Längere Diskussion um die Kruppstraße in Haaren. L-Steine und Böschungen. Jeder konnte was dazu sagen, jeder hat was dazu gesagt. Letzlich wurde es vertagt. Neues Gemeidezentrum gegenüber des Westfriedhofs. Wurde beschlossen durch die Groko.

öffentlicher Teil, aktuelle Tops

VEP zu Fuß

Guntfred berichtet. Die Politik war klar in der Überzahl. Es ging darum, den Texteil zum Thema zu Fuß zu erarbeiten. Der Vorschlag die Bürger verbindlich über Tempo 30 in der Innenstadt abstimmen zu lassen fand nicht so viel Zustimmung. Es soll Soll sein, dass alle neugebauten Straßen mit einem 2,5m breiten Gehsteig zu versehen sind. Es wurde auch über Premium Wege zu Fuß geredet. Die Sinnigkeit der geplanten Wege erschließt uns nicht wirklich. Müssten alle diese Wege umgesetzt werden?

Begehung neues Kurhaus

Heidi, Rahu, Udo, RH und Poschi waren da. fast 2 h durch das ganze Gebäude. Schon jetzt nur ein kleinerer Teil genutzt. Die Außenhülle ist noch halbwegs ok, man könnte es mal ne Zeit lang leerstehen lassen (aber Vandalismusproblem). Die Gebäudetechnik ist aber schon alt (und groß dimensioniert) und muss mal neu gemacht werden. Der große Saal ist cool. keine Ideen, wie man das DIng füllen kann.

Vortragsveranstaltung in der hiesigen Anstalt

Sie haben uns wieder rausgelassen. (ich lachte gerade hart! Navelbrush :-))) ) Die Gesprächsmöglichkeiten mit den Insassen war etwas unkordiniert, aber ok.

Termine

01.03.2015 Freifunk Tag ab 11:30 Uhr 07.03.2015 Vernetzngstreffen NRW im Unperfekthaus

nächstes Treffen

• Datum: Do. 05.03.2015, 19:30 Uhr
• Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
• Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24