NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2015-02-19 - Protokoll

Organisation

Termin: 19.02.2015, 19:30 Uhr - 22:05 Uhr
Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24

Anwesende: Feuertinte,Guntfred,Navelbrush,Ava,Gala,Stormagheddon,DenisTyro,Paxlei,Upuetz,Johannes,MadGnome, Rahu
Mumble: Dirk, Suisaid (ab 21:45)

Thema

Internetauftritt: piratenpartei-aachen.de (server ist alt), server für die Fraktion bestellt: fraktionen.piraten-aachen.de, ist im Aufbau. Dazu gibt es verschiedene Unterseiten (Eschweiler, Städteregion...) Nächsten Dienstag ist das nächste Treffen der Webseiten-Bastler. Wahrscheinlich bei Cubos.

öffentlicher Teil, standard Tops

aktuelle Ausschüsse und Bezirksvertretungen

VEP Wirtschaftsverkehr

Guntfred berichtet vom Treffen heute. Es waren die selben 8 Leute da - ein vorgeschriebener Text wurde abgestimmt - neue Ideen wurden aber auch besprochen. Lieferverkehr wird in der Stadt weniger als Problem gesehen - die Gewerbegebiete haben ganz gute Anbindung sonst. Paketdienste werden ein wenig als Problem gesehen - aber "Jammern auf hohem Niveau". Ein Paper wird dabei vorbereitet - wo Ziele/Strategien besprochen/festgehalten werden sollen und weniger Einzelprojekte/konkrete Dinge.

VEP ÖPNV

Paxlei: ASEAG, AVV, VCD, Stadt, Parteien haben sich getroffen um z.B. Konzepte "bis 2030" zu formulieren. Das ganze ist noch SEHR Papierlastig. Themen u.a. elektron. Tickets, effizientere Busse. Wie genau z.B. das elektronische Ticket funktionieren soll ist (uns) unklar. Unsere Idee wäre dazu: ein ordentliches Pflichtenheft muss seitens der Verwaltung angefertigt werden. Dazu (Guntfred) müssen im Vorfeld sachkundige Personen (nicht seitens der interessierten Firmen) sich die relevanten Punkte überlegen. Dazu wird es noch ein kleines "Kaffeekränzchen" geben wo wir unsere Punkte "auf Papier" bringen.

öffentlicher Teil, aktuelle Tops

"Himmelsleiter" Münsterwald

Da eine erneute Auslage aktuell gerade stattfindet besprechen wir nochmal kurz die Situation und unsere Einstellung dazu. Feuertinte berichtet von einem Bürger, der bei der ST Gruppe seine Sicht der Dinge darstellte. Gala spricht an, dass er gegen die Abholzung für die Aufstellung von Windrädern ist.

Fraktion Münster

Keine weiteren Bemerkungen dazu - wir haben nur kurz drüber gesprochen.

Kampagne TPP

Tagespflegepersonen (TPP) - Rahu und Ava berichten von dem Treffen vergangene Woche. Es ist kaum was passiert - deren Treffen mit den anderen Parteien ist quasi ergebnislos geblieben. Es wird sich keine Partei für die TPP einsetzen. Zum Teil wurden die TPP sehr herablassend behandelt (Grüne).

Naßkehrmaschinen (Antrag Rückzug)

Wir sprechen die betroffenen an - und werden ihn wahrscheinlich zurückziehen.

Sportplatzdamm Brand

Udo hat Informationen angefragt. Und wird die Notwendigkeit nicht wirklich klar.

Termine

Sonntag 01.03.2015 Freifunk Tag im Philipp Medi Haus , Ahornstraße ab 11:30 Samstag 07.03.2015 Unperfekthaus Vernetzungtreffen NAvelbrush, Ava, GAla, Rahu, Udo , MAdgnome Guntfred, Suisaid Mittwoch18.03.2015 interfraktionelles Gespräch zum Thema Büchel in der Zeit von 15:00 Uhr bis 16:00 Uhr im Verwaltungsgebäude am Marschiertor, Lagerhausstraße 20, Zimmer 417 (Was für Marc?) "Regionaler Dialog Energiewende - Gemeinsam auf den Weg machen zur EnergieRegion Aachen 2030", 27.02.2015, SuperC Donnerstag 26.02.2015 18:00 Uhr VortragsVeranstaltung im KnastA va, Rahu und Udo anmelden Rückmeldung bis 20.02 Bündnis für Flüchtlinge (Soziales und Integration)Räuberhotzenplotz geht hin ,Saintdaix und Clubmatepirate anschreiben Terminfindung mit den " kleineren" Fraktionen "Landmarken"

nächstes Treffen

• Datum: Do. 26.02.2015, 19:30 Uhr
• Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
• Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24