NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2014-12-11 - Protokoll

Organisation

Termin: 11.12.2014, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr
Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24

Anwesende

Poschi, Guntfred, upuetz, RäuberHotzenplotz, Paxlei, MadGnome, Ava (via Mumble), navelbrush (via Mumble), Saintdeaix (ab 21:21 via Mumble), Rahu (ab 21:50 via Mumble)

Berichte

Rat

Beim Thema Flüchtlinge wurde ausgiebig auf der AFD und Mohr rumgehauren. Zurecht. Es wurde recht deutlich. Die Sachlichkeit blieb leider auf der Strecke. Es wurde von uns auch gegen das Fanprojekt geredet. Das wurde in der Ratsvorlage als was ganz tolles gesehen, was aber nicht der Realität und der Erfahrungen entspricht.

Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie

Poschi berichtet über Flüchtlingszahlen und neue Unterkunftsmöglichkeiten.

Umwelt

Ati berichtet über Altbausanierung. Die zweckoptimistische allgemeine Einschätzung bestand darin,dass das Förderprogramm Altbau Plus soll zum Selbstläufer werden soll. Bei den Abstimmungen zum Haushalt hat er sich enthalten. (viele von den anderen haben den Haushalt aber wohl auch nicht verstanden) Neubau des Gemeidezentrums an der Vaalser Str. Es waren Bürger da, die dagegen waren. Die Verwaltung hat das Projekt durch Änderung des FNP unterstützt. Der Umweltausschuss hat es genehmigt, will aber, das in Zukunft auf solchen Flächen nicht mehr geplant und gebaut wird.

Betriebsauschuss Kultur in gemeinsamer Sitzung mit dem Betriebsausschuss Theater VHS

Guntfred berichtet: Hatte Fragen zum Abschluß Kultur. Es gibt wohl Wirrwar bei den Zahlen und auf Nachfragen bekam er keine sinnvolle Antwort. Hot sonst keinen Interessiert Kaste Mittel werden um 25T€ erhöht.

Betriebsausschus VHS

Es gabe Disskussion und Streit darüber, dass der Abschlussbericht der VHS Kommission nicht im öffentlichen Teil behandelt wird. Eigentlich ist das klar gesetzlich geregelt, aber der Ausschuss hat darüber abgestimmt und es gegen die Stimmen von uns Linken und Piraten ins nichtöffentliche geschoben. Da müssen wir weiter dagegenhalten.

Schulausschuss

http://msahm.piraten.ac/bericht-schulausschuss-aachen-11-12-14/

Mobilitätsausschuss

Die größte Debatte bezog sich auf den Haushalt. Vor allem die Kürzung der Mittel für den Ausbau von Radverkehrsanlagen war strittig. Das Verfahren zum Anwohnerparken Frankenberger Viertel wurde ausführlich vorgestellt und gelobt.

Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss

Udo berichtet Thema Marktstandsgebühren: Woher kommt die 13%ige Erhöhung? -> Angeblich gab es keine Erhöhung, sondern durch Mindereinnahmen ein Umlegen auf die verbleibenden Marktbeschicker.

Themen, Struktur

Fachkommissionen VEP

Gibt es schon. Mit 8 verschiedenen Unterkommissionen Wir sollten das mit mehreren Personen machen.Madgnome schickt die Liste rum, Interessenten können sich eintragen.

Änderung Gemeindeordnung NRW

Es gibt unserer Meinung nach Nachbesserungsbedarf unter Anderem die nicht Öffentlichkeit von Tagesordnungspunkten.

Vernetzungstreffen im Landtag

Es gab eine unnötig ausführliche Vorstellungsrunde. Im Anschluss wurde Vernetzung betrieben. Paxlei kümmert sich darum, dass wir auch die Themen aus dem Ausschuss Kommunalpoltik NRW mitkriegen.

nächstes Treffen

• Datum: Do. 18.12.2014, 19:30 Uhr
• Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
• Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24