BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2014-11-24

Tagesordnung

der 140. Fraktionsversammlung am 24.11.2014

Ort: Fraktionszimmer Rathaus Charlottenburg Raum 136

Beginn: 18:04

Anwesende:

Stimmberechtigt: 3 (Holger Pabst, Gerlinde Behrendt, Merle von Wittich)

Siegfried Schlosser verspätet/entschuldigt nicht da; ab 19:04 dabei

Fraktionsassistenz: Sabine Lutz

Gäste: 3

• Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung

Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

Versammlungsleitung:

Protokoll: Sabine

Berichte ...

Gast Lenkungsrunde

• Flyer zu Projekt auf der Mierendorffinsel
  • pdf wird von Gast hierzu herumgeschickt
  • gibt es schon eine Liegenschaft?

; Linda berichtet von  

• Behindertenbeirat
  • Umwidmungsantrag wurde angenommen (Witzlebenstraße)
    • Das Jahr der Inklusion wäre hierfür geeignet
    • sieben Teilnehmer haben sich dafür positioniert

• Schulausschuss
  • Powerpoint Präsentation zu Schulversagern (Link wird von Linda geschickt)

; Merle berichtet von 

• Gender
  • unser Antrag (mit der Rabbinerin) kam dran
  • Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
    • Schwerpunkt Personalentwicklung
    • keine Aktion zum morgigen Tag: gegen Gewalt gegen Frauen (aufgrund fehlender Personaldichte)

Sigi ist noch nicht da (entschuldigt) <- ab 19

04

• NSA Oeynhausen
  • am Schlussbericht wird gefeilt
• BüDi
  • Antrag beschlossen
  • EDV Umstellung im Standesamt hat nicht geklappt
  • 114 VZäs werden eingestellt
  • n.ö.
• Bäume und Leitungen

Holger

• Hilfsmittelausstellung für Blinde und Sehbehinderte
  • Arbeit an der Barriefreiheit unserer Seiten
  • unser Antrag bezüglich Witzleben
  • alles etwas altmodisch (Geräte z. B. für Menschen mit schlechten Augen)
  • wie leiht ein sehbehinderter Mensch ein Buch aus?
    • Bibliothek mit Lesegerät ausstatten
    • Gast gibt Visitenkarte mit Brailleschrift herum

• Ältestenrat
  • n. ö.

• Sportausschuss
  • Bad für Chlorallergiker
  • Antrag wird von uns vorbereitet

Inhaltliche Arbeit

Aktuelles

Antragsentwürfe

https://charlwilm.piratenpad.de/anthrax

• erster Antrag wird zurückgestellt

• zweiter Antrag (Verkehrsberuhigung rund um die Eosanderstraße) besprochen

• weiterer Antrag: http://kompass.linkspad.de/51?

Sonstiges

Linda über Finanzen

• schickt Liste herum

Sabine

Ferienzeit

vom 22.12.2014 - 04.01.2015 Weihnachtszeit

Holger zur Mediation

• er bleibt dran

Holger

• 10.01. Fototermin (11:00 Uhr) Dudenstraße 15 bei Werner

Terminanzeige

Gast zu Hygienecontainern

• Vorlage zur Kenntnisnahme

Termine der kommenden Woche - 24.11. bis 30.11.2014

Montag

• Nsa

Dienstag

• WiOV
• „Olivaer Platz - Optimaler Erhalt vorhandener Bäume“ (19:30 Uhr, BVV-Saal Wilmersdorf)

Mittwoch

• 30. Öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses
• Informations- und Diskussionsforum zum Schoeler-Schlösschen
• Stadt-A
• [AGH:] 50. Sitzung,des Ausschusses für,Stadtentwicklung und Umwelt

Donnerstag

• 32. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit

Freitag

• Demo Oeynhausen

Samstag

Sonntag

Ende

20:02