HH:21. Landesparteitag/Tagesordnung
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Tagesordnung 21. Landesparteitag
TOP 1: Begrüßung
TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 3: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 4: Wahl des Protokollführers
TOP 5: Wahl des Wahlleiters
TOP 6: Beschluss über die Geschäftsordnung
TOP 7: Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen
TOP 8: Beschluss über die Tagesordnung
TOP 9: Programmanträge – Updates
PA08: Kultur und Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk zusammenfassen
PA09: Reform des ZDF updaten
PA12: Aufbau eines unabhängigen Stadtportals auf hamburg.de
PA63: Kostenlose Sperrmüll-Entsorgung verschieben
PA73: Realisierung Pilotkraftwerke Tiefengeothermie zur Wärmeversorgung Hamburgs
PA74: Streichung Programmteil Hamburger Kohleausstieg, oder: Der Moorburg-Kompromiss
PA75: Hamburger Kohleausstieg
PA77: Wärmegesetz schaffen
PA78: Biosprit raus aus Hamburgs Klimaschutzkonzept – mehr Ökostrom
PA86: Elbvertiefung
konkurrierende Anträge Mobilität und Kapiteleinteilung Verkehr
- PA95: Mobilität
- PA50: Überschrift "Stadtentwicklung" ändern
- PA51: Überschrift und eigenen Abschnitt "Verkehr" einfügen
PA15: Digitale Kultur
PA22: Wirtschaft, Finanzen & Arbeit, Soziales
PA23: Update Frühkindliche Bildung
PA25: Update G8/G9
PA26: Update informationstechnischer Unterricht
PA28: Kapitel Schulen
PA52: Umformulierung der Einleitung unter "Bauen und Wohnen"
PA53: Umformulierung des Abschnitts "Alters- und Familiengerechtes Bauen und Wohnen"
PA54: Überschrift "Sicherung eines bezahlbaren Wohnens" ändern
PA55: FIXME fixen
PA56: Mietpreisbremse
Makler Unwesen abschaffen (konkurrierend)
PA81: Ergänzung: Zwischenmenschliche Kompetenz der polizeiliche Stellen
POS1: Positionspapier: Übernahme des in "Zwischenmenschliche Kompetenz der polizeiliche Stellen" eingefügten Textes als Positionspapier
PA83: Ergänzung: Aufbau der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten
PA84: Inklusiver Umgang statt integrativer Umgang
Modernisierungsumlage abschaffen (konkurrierend)
- PA88: Abschnitt "Modernisierungumlage abschaffen" aktualisieren
- PA68: "Modernisierungsumlagen abschaffen" ersetzen
- PA69: "Modernisierungsumlagen abschaffen" streichen
Transparenz (konkurrierend)
- PA04: Grundbesitz verpflichtet zu Transparenz
- PA92: Transparenzgesetz begleiten und weiter entwickeln
PA01: Nacktscanner aktualisieren
PA02: Gefahrengebiete präzisieren
PA03: Weiterhin keine Kostenabzocke bei Fußballvereinen
PA06: Update Sperrklauseln bei Wahlen
PA07: Update Störerhaftung
PA13: Update Offene Kinder- und Jugendarbeit
PA14: Still not loving Leistungsschutzrecht
PA65: Gewaltopferambulanz
TOP 10: Programmanträge – Neues
PA70: Entwicklung einer Kreislaufwirtschaft
PA11: NSU-Untersuchungssausschuss
PA106: Ganztägige Mitnahme von Fahrrädern in S- und U-Bahnen
PA94: Stadtteilbeiräte erhalten und ausbauen
PA61: Konsequente Trennung von Staat und Religionsgemeinschaften
PA20: Asyl und Migration
PA21: Bleiberecht für Lampedusa-Flüchtlinge
POS2: Übernahme des Antrags "PA21: Bleiberecht für Lampedusa-Flüchtlinge" als Positionspapier
PA48: obligatorische Beratung der Eltern bei verhaltensauffälligen Kindern
PA49: Business Improvement Districts abschaffen
PA96: Faire Nutzung von Schrebergärten zum Wohnungsbau
PA10: Aufarbeitung des globalen Überwachungsskandals
PA107: Flughafen
Rekommunalisierung der Krankenhäuser (konkurrierend)
PA101: Freihandelsabkommen müssen demokratisch und transparent sein
PA87: MOOC Online Universtät
PA24: Recht auf das Erlernen der eigenen Muttersprache
PA16: Wunschbuch-Digitalisierung
PA17: Moderner Sexualkundeunterricht
PA93: Bezirke stärken - Hamburg stärken
PA97: Schutz für Whistleblower
PA71: Verbräuche der Stadt mittels Top-Runner Prinzip systematisch verringern
PA72: Top-Runner-Programm zur Fernwärmeerzeugung mittels Running Eco Heat
PA62: Neue Drogenpolitik für Hamburg
PA19: Förderung von Computer- und Videospielen
PA18: Hochschulen fördern
PA47: Einführung von Evaluationssystemen an Schulen
PA98: Transparenz zu finanziell Beteiligten
PA64: Freie Software und offene Standards
PA67: Open Access
PA89: Transparenzinitiative für konventionelle Energien
PA27: Demokratisierung der Bildung
PA29: Erziehung zur Demokratie
PA60: Rote Flora an eine eigene Stiftung übertragen
PA44: Stärkung der Rechte Prostituierter
PA46: Keine Vorratsdatenspeicherung
PA102: Atommüll
PA103: Freie Software und offene Standards II
PA59: Gebäude TÜV
PA30: Fließende Schullaufbahn
PA31: Ganztagsbetreuung an Schulen
PA91: Schienengesellschaft für Hamburg nutzen
PA104: Bedingungsloses Energiegrundeinkommen für Hamburg
PA32: Schulspeisung
PA33: Barrierefreies Lernen
PA80: Aufklärung zu Roma und Sinti in den Schulen
PA45: Abschaffung der Reiterstaffel
PA82: Gedenkstätte im Lohsepark
PA34: Kleinere Klassen, bessere Betreuung
PA35: Angebote für Schüler mit Lernschwierigkeiten und Hochbegabtenförderung
PA76: Keine Kohleförderung mit Landesmitteln
PA79: Handlungsfähige Umwelt- und Energiebehörde
PA36: Persönlichkeitsrechte der Schüler und Lehrer achten
PA37: Bessere Ausbildung und Bezahlung von Erziehern
PA38: Förderung Erwachsenenbildung
PA39: Familienfreundlicher Zugang zu Bildung
PA85: Praktische Ausbildung Energieeffizienz
PA90: Elektrofähren auf die Elbe
PA40: Förderung von offenen Arbeitsstrukturen
PA41: Begrenzung der Leiharbeit
PA100: Strategische Hafenentwicklung statt Elbvertiefung
PA42: Missbrauch von Praktika verhindern
PA43: Verbesserte Steuerprüfung
PA99: Diskriminierung an der Discotür vorbeugen
PA105: Einleitung statt Präambel
TOP 11: sonstige Anträge
X01: Programm zur Bürgerschaftswahl
X02: Resolution gegen Fracking
X03: Die Forderung des KITA-Netzwerk Hamburg 25% mehr Personal im Krippen- und Elementarbereich unterstützen
X04: Einheitliche Eigenbezeichnung
TOP 12: Satzungsänderungsanträge
SÄA 01: Harmonisierung §8a (2) Satz 2 mit §8a (4)
SÄA 02: Harmonisierung §8d (3) Satz 2 mit §8a (4)
TOP 13: Verschiedenes
Open End