SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2014-11-04

LV-SN_2014_11_04_01

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_04_01: GO Landesvorstand

Beantragt von: Landesvorstand Sachsen

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen die Geschäftsordnung wie folgt zu fassen: https://lavosn.piratenpad.de/8 (Rev.1)

Begründung: wir brauchen eine GO

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_04_01: GO Landesvorstand

1. : Michael Bauschke, Andreas Roth, Mark Neis, Florian Bokor, Marcel Ritschel
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Marcel

Zusatzinfos:

LV-SN_2014_11_04_02

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_04_02: Jahresabschluss-Plenum 2014

Beantragt von: Andreas Bärisch

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, den Kreisverband Meissen mit der Ausführung des Jahresabschluss-Plenums des Landesverbandes zu beauftragen und dafür ein Budget von 300€ zur Verfügung zu stellen. Das Budget wird für die Anmietung des Veranstaltungsortes und Dekoration genutzt und ggfs. für die Bereitstellung von Grundverpflegung und Getränken.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_04_02: Jahresabschluss-Plenum 2014

1. : Mark Neis, Florian Bokor, Marcel Ritschel, Andreas Roth
2. :
3. : Michael Bauschke

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: KV Meissen und AnRo

Zusatzinfos: Vorjahresbudget für das Jahresabschluss-Plenum in Leipzig lag bei 300€

LV-SN_2014_11_04_03

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_04_03: Datenschutz-Zertifizierung der SMV des LV Sachsen durch den Bundesdatenschutzbeauftragen der Piratenpartei

Beantragt von: Kai Grünler

Antragstext: Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen möge den DSB Thomas Marc Göbel der Bundes-Piratenpartei umgehend (spätestens jedoch bis Ende Januar 2015) damit beauftragen, die SMV des LV Sachsen auf Konformität zum Bundesdatenschutzgesetz hin zu überprüfen und entsprechend zertifizieren zu lassen.
Begründung: Die SMV wird nicht auf parteieigenen Systemen von einem Fremdanbieter (Fa. Flexiguided) betrieben. Da in der SMV benutzerbezogene Daten wie z.B. Klarnamen, Pseudonyme, Abstimmverhalten etc.pp. gesammelt werden und daraus benutzerbezogene Profile erstellt werden könnten, sollte ein verantwortungsvoller Umgang mit diesen Benutzerdaten durch eine entsprechende Zertifizierung gemäß dem geltenden Bundesdatenschutzgesetz nachgewiesen und untermauert werden. Warum der Beauftragte der Bundespartei? Um mögliche Befangenenheiten auszuschließen.

Warum das Bundesdatenschutzgesetz? Um das höchste geltende Gesetz anzuwenden, da geplant war/ist, die SMV länderübergreifend zum Einsatz zu bringen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_04_03: Datenschutz-Zertifizierung der SMV des LV Sachsen durch den Bundesdatenschutzbeauftragen der Piratenpartei

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher: Landesvorstand, Thomas Marc Göbel

Zusatzinfos: http://www.bfdi.bund.de/bfdi_wiki/index.php/Bundesdatenschutzgesetz

LV-SN_2014_11_04_04

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_04_04: E-Mail-Benachrichtigungen der SMV

Beantragt von: Jan Kabus

Antragstext: Hiermit bitte ich den LaVo um eine kurze Information über den technischen Zustand der SMV. Für den Fall dass die SMV aktuell fehlerhaft arbeitet, bitte ich um eine Information an die Basis und einen Zeitplan für die Abstellung der Fehler.

Begründung: Bei mir gehen, trotz aktivierter Benachrichtigungsoption, seit Wochen keine E-Mail-Benachrichtigungen der SMV mehr ein. In Anbetracht der auf dem LPT 2014.3 beschlossenen Erweiterung des Funktionsumfanges der SMV ist es umso wichtiger dass die Emailbenachrichtigung funktioniert.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_04_04: E-Mail-Benachrichtigungen der SMV

1. : Mark Neis, Florian Bokor, Marcel Ritschel, Andreas Roth, Michael Bauschke, Michael Bauschke
2. : angenommen
3. :

Ergebnis:
Umsetzungsverantwortlicher: Marcel

Zusatzinfos: