NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2014-09-25 - Protokoll
Organisation
Termin: 25.09.2014, 20:00 Uhr - 22:45 Uhr
Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24
Anwesend
Guntfred Navelbrush Saintdeaix Ava (Mumble) Paxlei (mumble) Räuber Hotzenplotz upuetz Claudius Rahu Gala MadGnome Alex Sebastian Arthur
Aktuelle PM
http://pad.piraten-aachen.de/p/pm-201409freifunk Es wird diskutiert in wie weit wir eine PM für den Freifunk von den Piraten ausgehen sollte. Es wird beschlossen, dass wir die PM rausgeben, da FX sich als Freifunker an der Erstellung der PM beteiligt hat.
Klausurtagung
voraussichtlich am 4.10.14. Thema: Zielvereinbarung Kommunales Ihre Teilnahme angekündigt haben Guntfred, MSahm, Feuertinte, upuetz, Bertram, Galahad, Ava, Alex, Rahu, suisaid Absagen von madgnome und Marc
Themen
öffentlicher Teil, standard Tops
Berichte aus den aktuellen Ausschüssen
Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie
Vorstellung der neuen Beratungsstelle Zwangsprostitution Fragen Unterbringung von Flüchtlingen wurde angesprochen. Nix genaues, man versucht aus Kostengründen möglichst keine Hotels zu nutzen. Hohe zuwächse bei den Asylbewerberzahlen. Stadt will mal mit der Kirche reden. Aktuell ist die Umfunktionierung städt. Gebäude geplant. Saintdeaix schlägt vor den GF der GeWoGe zum Gespräch einzuladen.
Theater und VHS
Frau Schwier hat angeboten mit der Fraktion das Gespräch zu suchen. Sie hat von Guntfred die Kontaktdaten von Rahu erhalten. Der Bedarf an Weiterbildung ist groß. Aktuell gibt es Wartelisten für die Bildungsgänge zum Erwerb der Mittleren Reife un des Hauptschulabschlusses. Es gibt eine neue App der VHS, 1/3 der VHS in der BRD beteiligen sich daran. Die wirtschaftlichkeit des Stadttheathers wird demnächst ausführlicher behandelt. Es werden Stolpersteine in Aachen verbaut.
Gebäudemanagement
vertragt
Planungsausschuss
Ein Neubau am Bahnhof ist geplant. Die Sichtachsen zum Dom sollen dabei nicht beeinträchtigt werden. Es gab Diskussionen wie das mit den 20% Sozialwohnungen ist. Die Rücknahme des Bebauungsplans 4 (von 1969) wurde kritisch von den Bürgern aufgenommen.
Seniorenrat
Fühlen sich nicht ernst genommen. Sollten wir im Auge behalten.
Bezirkrsvertretung Mitte
Saintdeaix weist darauf hin, dass die Bezirksvertretung kein Ausschuss sondern die kleinste demokratische Organisationsform darstellt, welche zudem direkt gewählt wird.
Verbaucherschutz Beirat
Johannes macht das für uns. Ulrich Isforth wird die Verbraucherschutzstelle kommissarisch für ein Jahr leiten. Die VS-Zentrale ist aktuell froh um jede Parteipolitische unterstützung, da diese zuletzt mau gewesen sei. Für Aussenisolierung von Gebäuden, was in BRD eher schlecht ist, gäbe es x Zuschüsse - wird aber wohl wenig angenommen. Barrierefreier Umbau wäre eigentlich nötiger, hier gibt es nicht ausreichend Fördermittel.
OpenAntrag
Welche Anträge sind zu übernehmen/ abzulehnen?
Presseschau
Diskussion darum, wie die Presseschauen gemacht werden können. Räuber Hotzenplotz wird das vorübergehend übernehmen und wir werden schauen, wie das angenommen wird.
öffentlicher Teil, aktuelle Tops
Spielotheken in Aachen & Spielsucht. (mit Besuch, Joshua) Ordnungsamt beauftragen (Alter überprüfen)? Anfragen nach geöffneten und geschlossenen Spielhallen. Zonenregelung? (§6 Jugendschutzgesetz, §284 STGB, §6 Gewerbeordnung)
Stadtteilkonferenzen
Navelbrush berichtet von der Stadtteilkonferenz Brand - wo wohl viele Themen kamen, die noch nicht irgendwie im Ratsinfosystem auftauchen. Saintdeaix empfiehlt, da teilzunehmen - eine Liste hat Guntfred gerade gefunden :) http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/gesellschaft_soziales/stadtteilkonferenzen/stadtteilkonferenzen_ansprechpartner.html Rahu wird das tracken und uns bald eine Rückmeldung dazu geben.
Beteiligung der Stadt an der Heiligtumsfahrt 2014
Da sind 4000€ an Kornelimünster gegangen. Aber an sonsten lassen wir das Thema eher.
NetRace 2014
Navelbrush ist dran und versucht die alten Fragen zu kriegen. Es scheint aber schon problematisch/Lobbyismus zu sein.
Kinderlieder reloaded
Musikpiraten e.V. hat ein Kinderbuch herausgebracht mit gemeinfreien Kinderliedern. Die Stadt hat damals 5.000 für Rechte bezahlt. Aktuell ist hierfür aber keine Position hierzu im Haushalt zu finden. Begeht die Stadt hier Urheberrechtsverletzung im großen Stil?
Max Innenstadtkonzept "Stomazon"
Der Bürgermeister von Stolberg hat gestern Max Konzept offiziell als seins vorgestellt. Rahu schickt das Konzept rum.
Koalitionsvertrag der GroKo
Rahu: Müssen wir wohl vertagen, hatte ich noch keine Zeit zum bearbeiten.
Termine
Südstraßenfest am WE Kunstroute
nächstes Treffen
- Datum: Do. 02.10.2014, 20:00 Uhr
- Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
- Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24