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NDS:Hannover/NL-Mai

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Hier entsteht der NL April

Redaktionsschluss geplant 26.03.
Lektorat (berechtigt): alle
Lektorat (durchgeführt): hanne 26.3.
Freigabe:geplant 28.03. Thomas, 29.03.
Freigabe (berechtigt): Thomas 29.03.
Freigabe (durchgeführt):

Angestrebter Versand: 30.03.

Ahoi Pirat,

hier die aktuellsten Informationen aus Deinem Regionsverband.

1. Vergangene und zukünftige Aktionen

Am 15.03. beteiligten wir uns am niedersachsenweiten Aktionstag gegen das Transatlantische Handelsabkommen (TTIP). Nähere Informationen z. B. unter: http://wiki.piratenpartei.de/TTIP_Aktionstag Er ist sozusagen das Warm-up für einen noch nicht näher benannten zweitenTermin für Aktionen gegen TTIP im April.

Teil eines breiten Aktionsbündnisses waren wir am 22.03. bei einer Demo unter dem Motto "Energiewende retten" (zeitgleich in 7 Landeshauptstädten). http://energiewende-demo.de/start/demos/hannover/ Einen Film dazu mit Bildern und allen Reden von Jochen Stay, ausgestrahlt, Angelika Claußen, IPPNW, Jan Haverkamp, greenpeace International, Elbe-Weser Energie Initiative, Ulf Allhoff-Cramer, Biobauer mit Trecker, Bernd Ebeling, BI Uelzen gegen Fracking, Hanna Poddig, anti atom Camp in Kiel und vielen anderen mit einer Länge von 1:06 Std. unter https://www.youtube.com/watch?v=MoCb-6RSra0

Bilder zu beiden Veranstaltungen finden sich unter http://www.piratenhannover.de

Der nächsteTermin für eine Demonstrationen gegen rechten Life-Style in Hannover in Bezug auf den Thor Steinar-Laden “Tønsberg” steht fest: Am 05.04. ist eine erneute Demonstration geplant. Start ist um 13:00 Uhr am Lister Platz. Dezente Parteikennzeichnung und ein, zwei Flagen sind sicher gestattet. Seit der ersten großen Demonstration am 12.10.13 finden dort immer wieder in unregelmäßigen Abständen überparteiliche Infostände statt, die sich immer über personelle Unterstützung freuen. Der Kontakt dazu läuft über info@piratenhannover.de oder die Facebookseite des Bündnisses https://www.facebook.com/gegenrechtenlifestyleinhannover

Noch nicht 100%-ig steht fest, ob und wie wir uns am verkaufsoffenen Sonntag am 06.04. und am europaweiten Aktionstag gegen TTIP am Ostersamstag, dem 19.04., beteiligen. Die aktuelle Entwicklung kannst Du auf der Mailingliste Hannover verfolgen.

Zum 23.04. ist die erneute Beteiligung am Welttag des Buches geplant. Wie im letzten Jahr wollen wir kostenlos Bücher verteilen und damit auf unsere Position zum Urheberrecht aufmerksam machen. Am 01.05. werden wir wieder an Demo und Feierlichkeiten zum Tag der Arbeit beteiligt sein. Aufgrund der Bebauung des Klagesmarktes wird das Familienfest auf dem Trammplatz stattfinden. Der erste Einsatz der Luftballonfalter ist angedacht.

Am 10.05. findet ein ganz außergewöhnliches Straßenevent in Hannover statt. Unsere "europäischen" Piraten planen einen "vernetzten Infostand" in der City, bei dem es zu Live-Schaltungen in andere europäische Städte kommen soll. Eine interessante Herausforderung! Mehr dazu im Newsletter Mai. Noch weiter in der Zukunft liegt das Klimafest/Autofreier Sonntag am 01.06. Dort werden wir den Fokus auf das Projekt "Fahrscheinloser ÖPNV" legen.

Plant bitte für alle Termine Zeit ein. Die Teilnahme ist in Hinblick auf die Europa-Wahlen wichtig, um Präsenz zu zeigen.

Worauf wir natürlich auch hinweisen möchten ist, dass die Plakatiersaison begonnen hat. Wer sich also gerne dementsprechend beteiligen möchte, kann sich Plakate und Kabelbinder im neuen niedersächsischen Zentrallager ebenfalls in der Haltenhoffstr. 50a, Hannover-Nordstadt, abholen. Auch dazu ist eine Voranmeldung unter info@piratenhannover.de erbeten. Bitte beachtet beim Aufhängen die jeweiligen Beschränkungen aus den Plakatiergenehmigungen. Diese sind, sofern übermittelt, unter http://wiki.piratenpartei.de/PlakatiergenehmigungenHannoverEU14 nachzulesen. Plakatiert werden sollte übrigens auch nur, wenn das Abnehmen der Plakate ebenfalls gewährleistet werden kann.

2. Aus Stadt und Region

Hier nochmal die Öffnungszeiten der Geschäftsstelle in der Haltenhoffstr. 50a, 30167 Hannover: Während des Aktiventreffens am Donnerstag ab 19:00 Uhr, des Treffens der Jungen Piraten am Mittwoch ab 18:00 Uhr und fast jede Woche Dienstag von 10:00 - 14:00 Uhr. Zur Sicherheit solltest Du für den Fall, dass Du in dieser Zeit die Geschäftsstelle besuchen möchtest, vorher per Mail an info@piratenhannover.de nachfragen. Möchtest Du uns helfen die Öffnung der Geschäftsstelle sicherzustellen? Dann schreib uns eine Mail, wir freuen uns über jeden Helfer!

Gern kannst Du noch zur Finanzierung der neuen Geschäftsstelle beitragen. Für die bislang eingegangenen Spenden, die bei fortgesetzter Zahlung ca. 45% der Gesamtkosten ergeben, bedanken wir uns an dieser Stelle schon einmal ganz herzlich. Jeder Euro, der diesem Zweck bestimmt ist, gibt uns finanziellen Spielraum für andere Ausgaben, z.B. innerhalb des anstehenden Europa-Wahlkampfes. Auch kleine Beträge helfen gewaltig. Für regelmäßige Spenden trage Dich bitte https://piratenhannover.piratenpad.de/FreundederGeschaeftsstelle ein. Am besten richtest Du parallel dazu einen Dauerauftrag ein und stellst ihn aus auf

Piratenpartei Deutschland Regionsverband Hannover
Bank: Hannoversche Volksbank
BLZ: 25190001
Konto: 0627400500
Verwendungszweck: RV-GS
Spende: Regionsverband Hannover

IBAN: DE40 2519 0001 0627 4005 00
BIC: VOHADE2H

Wenn Du eine Spendenzusage gemacht hast, überprüfe bitte, ob der daraus resultierende Eingang bei unserem Schatzmeister bereits vermerkt ist. Auch dazu ist das oben stehende Pad gedacht.

Noch immer warten die ThemenTeams http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Hannover/ThemenTeam darauf, wiederbelebt zu werden. Der Regionsvorstand steht Euch gerne bei Koordinationsfragen zur Verfügung. Bei Fragen und Anregungen also nicht zögern, sondern direkt an info@piratenhannover.de wenden. Zudem gibt es zu diesem Thema bereits ein altes Pad: https://piratenhannover.piratenpad.de/156? Wer dieses reaktiveren möchte, dem steht es jederzeit frei, das Pad zu benutzen.

Noch langfristiger angelegt ist die Idee, eine Piraten-Hochschulgruppe zu gründen. Yannic Peper, der diese Gruppe ab dem Sommersemester aufbauen möchte, würde sich freuen, wenn Du Dich ihm anschließt. Wende Dich bitte direkt unter yannic.peper@web.de an ihn.

Bist Du kommunalpolitisch interessiert? Auf http://www.ratsinfo-hannover.de findest Du eine immer aktuelle Übersicht zu den Sitzungen der Bezirksräte und Fachgremien des Stadtrates Hannover. Wer daran denkt, bei der Kommunalwahl 2016 für einen Sitz zu kandidieren, kann gar nicht früh genug damit anfangen, das politische Geschehen in seinem Bezirk oder im Rat der Stadt hautnah kennenzulernen.

Für die Regionsversammlung gibt es ebenfalls einen ansprechenden Internetauftritt unter http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/index.php?id=126

Hier verweisen wir auf die Gründung eines Arbeitskreises Verkehr für die "Regionsgruppe Piraten und Linke". Am 10.04.2014 um 16 Uhr findet das erste Treffen in der Hildesheimer Str. 20 im Raum 240 statt. Jeder verkehrspolitisch interessierte Pirat, möglichst mit etwaigen Fachkenntnissen, ist sicher gern gesehen.

Die Städte und Gemeinden in der Region haben ebenfalls mehr oder minder bürgerfreundlche Seiten, die auf die Sitzungen der Räte hinweisen. Inwieweit die Sitzungen öffentlich sind, ist nicht immer ersichtlich. Manchmal finden sich Verlinkungen zu Dokumenten, manchmal nicht.

3. Aus Land...

In Folge der Ereignisse um das sogenannte #Bombergate in Dresden, bei dem die Femen-Aktivistin und Listenkandidatin zur Wahl des Europa-Parlaments, Anne Helm, mit einer irritierenden Körperaufschrift aufgetreten ist und dem sogenannten #Molligate in Berlin, bei dem die Femen-Aktivistin und Piratin Mercedes Reichstein mit dem Wurf einer Flasche mit brennbarem Inhalt auf die russische Botschaft auf sich aufmerksam machte, hat sich der Landesvorstand der Piraten Niedersachsen erneut zur Gewaltfreiheit in der politischen Auseinandersetzung bekannt. Neben einer eigenen Erklärung wurden ebenfalls die grundsätzliche und erweiterte Erklärung auf dem am 01. und 02.03. stattfindenden Vernetzungstreffen der Landesvorstände in Kassel unterzeichnet. https://portal.piraten-nds.de/2014/03/02/742/

Sicher hast Du mitgekommen, dass der Landesvorstand eine Umfrage zum Thema "Richtungsstreit" durchgeführt hat. Daran haben 373 Piraten teilgenommen. Die Ergebnisse finden sich unter http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/3/36/Umfrage_638645_Umfrage_zum_aktuellen_Richtungsstreit_pub.pdf

Der Landesverband Niedersachsen sucht einen neuen LQFB-Beauftragten. Wenn Du grundsätzliches Interesse hast oder jemanden kennst der geeignet ist, dann ist der folgende Text etwas für Dich:
Zu Deinen Aufgaben gehört die Betreuung der NDS Liquid Feedback Instanz.
Folgende fachlichen Kenntnisse solltest Du wenn möglich mitbringen:

  • Sicherer Umgang mit PostgreSQL (Administration und SQL-Syntax)
  • Kenntnisse in der Linux-Systemadministration
  • Funktionsweise von LiquidFeedback

Auch die Planung von Schulungen für interessierte Piraten ist ein weiterer wichtiger Punkt Deiner Beauftragung. Hierbei soll die leichte Einführung des Tools und der einfache Umgang damit im Vordergrund stehen. Wenn Du Interesse an dieser Aufgabe hast, dann sende einfach ein Mail an vorstand@piraten-nds.de

4. ...und Bund

Unser Programm zur EU-Wahl am 25.02. findet sich unter http://wiki.piratenpartei.de/Europawahl_2014/Wahlprogramm. Es ist die Kombination aus einem gemeinsamen Programm der europäischen Piratenparteien und den Beschlüssen von Bochum. Die kommunizierten Hauptthemen sollen Demokratieförderung, Asyl- und Migrationspolitik und Stärkung der Bürgerbeteiligung werden. Entschieden wurde dies (in Reihenfolge der Aufzählung) durch Bundesvorstand, Kandidaten und die Basis.

Mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 26.02. zur Unvereinbarkeit der 3-Prozent-Hürde bei der Europawahl mit dem Grundgesetz https://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/es20140226_2bve000213.html , an der auch die Piratenpartei als Kläger teilnahm, haben sich neue Chancen und Herausforderungen für uns ergeben. Einerseits ist es wahrscheinlicher, dass uns Menschen wählen, die schon in der Vergangenheit mit uns sympathisierten, dies aber bei der Wahl nicht umsetzten, weil es unwahrscheinlich war, dass wir die gegebene Prozenthürde überwinden. Andererseits wird dies sicher auch für die Wähler anderer "kleiner" Parteien gelten, sodass wir eine noch größere Konkurrenz haben, als bislang.

Wir brauchen Deine Unterstützung. Daher hier der Aufruf an alle Interessierten sich auf der Mailingliste Wahlkampf einzutragen, sich aktiv an der Orga zu beteiligen und wahlkampfinteressante Informationen auszutauschen. Die Mailingliste findet ihr hier: https://lists.piraten-nds.de/mailman/listinfo/ag-wahlkampf oder im Forum https://news.piratenpartei.de/forumdisplay.php?fid=424 Ein weiteres Mitmachangebot bietet die AG Öffentlichkeitsarbeit. Hier sollen landesweite Aktionen vorbereitet und koordiniert werden. Also etwas für die Kreativen unter uns. Einen ersten Überblick findest Du hier: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Oeffentlichkeitsarbeit

Der Rücktritt dreier BuVo-Mitglieder vom 16.03. macht eine kurzfristige Neuwahl des gesamten Bundesvorstands notwendig. Voraussichtlich wird diese Anfang Juni stattfinden. Der genaue Termin wie auch der Ort standen bei Redaktionsschluss dieses Newsletter leider noch nicht fest. Sicher wirst Du in Kürze aber eine entsprechende Information aus der Bundesmitgliederverwaltung bekommen. Auf Landesebene ist angedacht, bei großer Entfernung von Niedersachsen einen Bus für An- und Abreise zu mieten.

5. Interessante Links

Zum zweiten Mal präsentieren wir Euch uns besonders interessant erscheinende Links zu Seiten, die nachweisbare Informationen enthalten, die in der Öffentlichkeit normalerweise nicht so sehr bekannt sind. Was haltet ihr von diesem Punkt? Teilt uns Eure Meinung bitte unter info@piratenhannover.de mit.

Nur noch bis zum 03 04. läuft eine Aktion zur Bewahrung der Netzneutralität unter http://www.savetheinternet.eu/de/ Bitte noch schnell teilnehmen. Hier die Mail-Addis einiger bundesdeutscher EU-Parlamentarier:
gabriele.zimmer@europarl.europa.eu - Linke
andreas.schwab@europarl.europa.eu - CDU/CSU
peter.simon@europarl.europa.eu - SPD
alexandra.thein@europarl.europa.eu - FDP
werner.schulz@europarl.europa.eu - Grüne
Zur Rechtslage bei Streaming gibt es eine Auskunft der Bundesregierung: http://www.bundestag.de/presse/hib/2014_03/2014_161/02.html Quintessenz: Wenn man nicht erkennen kann, dass etwas illegal ist, kann man auch nicht dafür haftbar gemacht werden. Unwissenheit schützt also doch vor Strafe.

Auf http://www.heise.de/newsticker/meldung/TTIP-Bruessel-sammelt-Vorschlaege-fuers-Freihandelsabkommen-mit-den-USA-2157451.html wird auf eine Beteiligungsmöglichkeit am Inhalt von TTIP hingewiesen, insbesondere zum Themenkomplex "Investorenschutz". Allerdings ist das nicht unumstritten. Was die NGO Campact davon hält, kann man hier http://blog.campact.de/2014/03/pseudo-konsultation/?utm_source=post-twitter&utm_medium=social&utm_term=pseudo-konsultation&utm_content=blog&utm_campaign=/ttip nachlesen.

6. Nicht mehr Pirat?

Solltest Du diese Mail erhalten, obwohl Du bereits aus der Piratenpartei ausgetreten bist, kann das u.a. daran liegen, dass Du Deinen Austritt bislang nur per Mail bekannt gemacht und bislang noch nicht die Rückfrage bestätigt hast, ob die Mail tatsächlich von Dir stammt. Es wäre am besten, wenn Du uns Deinen Austritt entweder nochmals per Mail bekannt gibst oder aber dies ganz klassisch per Post oder Fax erledigst. In diesem Falle richtest du Dein Schreiben idealerweise direkt an:

Piratenpartei Niedersachsen
Landesgeschäftsstelle - Mitgliederbetreuung
Bahnhofsallee 25

31134 Hildesheim
Oder per Fax an 05121-2810916

Zusätzlich verständige bitte auch die unterste Gliederung, die für Dich derzeit zuständig ist, also den OV Wennigsen, den SV Langenhagen oder eben uns, den RV Hannover.

Vielleicht bist Du auch innerhalb Hannovers, Niedersachsens oder Deutschlands umgezogen? Dann informiere bitte ebenfalls die Mitgliederbetreuung unter mv@piraten-nds.de. Auch Umzüge ins Ausland sind der Mitgliederbetreuung entsprechend mitzuteilen. Nur so kann sichergestellt werden, dass Du z.B. zu den richtigen Aufstellungsversammlungen eingeladen wirst und dass die für Dich zuständige Untergliederung den ihr zustehenden Anteil von Deinem Mitgliedsbeitrag bekommt.

7. Verwaltungsfoo

Viele Grüße
Ylva, Hanne, Florian, Dirk, Jan, Thomas und Carsten

Punkt 7 entfernt --Luxtux (Diskussion) 00:25, 16. Mai 2014 (CEST)

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