HH:Piratentreffen 51/2013

LV Hamburg | Piratentreffen 51/2013

Das Piratentreffen ist die landesweite, regelmäßige Zusammenkunft der Hamburger Piraten. Es findet wöchentlich, dienstags um 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Hamburg, Lippmannstraße 57, statt.

In dem Pad

https://hamburg_piratentreffen.piratenpad.de/76

findet ihr das Live-Protokoll zu diesem Dienstagstreffen. Bitte nutzt dieses vorab, um neben der Tagesordnung im Wiki eure Termine und Berichte einzutragen: Ihr unterstützt dadurch eure Protokollanten vor Ort.

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geplante Tagesordnung

1. Weihnachten statt Angst am 21.12.

2. Essohäuser, Lampedusa, Flora

3. Bericht der Vorstandssitzung

4.

5.

6. AGs

- AG Lotsen

7. Berichte aus den Bezirken:

- BzV Altona
- Bzv Bergedorf
- BzV Eimsbüttel
- BzV Hamburg-Mitte
- BzV Hamburg-Nord
- BzV Harburg
- Wandsbek

8. Sonstiges

Protokoll

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

1. Weihnachten statt Angst am 21.12.
- Infostand
- Samstag vormittag 10-14h
- Es gibt herrenlose Gebäckstücke von ominösen Männern mit Bärten
- gesucht: Weihnachtsmänner, Fahrer, Kostüme
- gleichzeitig Demos von Lampedusa-Gruppe & Esso-Hochhaus-Aktivisten
- Im Zweifelsfall wird geflyert
- Thomas hakt beim Amt nach wg Genemigung

2. Essohäuser, Lampedusa, Flora
- 12h Demo Lampedusa (Steindamm; um die Alster), 14h Demo (Rote Flora), 15h Richtung Esso-Häuser, 16h Zwischenkundgebung dort, 17h Kundgebung City
- Flora hat Ultimatum erhalten
- Essohäuser wurden am Wochenende evakuiert wegen akuter Einsturzgefahr. Morgen PK der Ini. Letzten Donnerstag wurde eine aktuelle halbe Stunde in der BZV Mitte angekündigt.
- Weitere Infos auch im Trollfunk

3. Bericht der Vorstandssitzung
- Landesparteitag:
  - Im März
  - Landes-Programm
  - Kati sucht Orga-Unterstützer
- AG Technik Strukturgruppe: Fossi ist als neues Mitglied bestätigt worden
- 30C3: Sylvesterfeier in der LGS
  - Gesucht: Hutträger [Nico kommt rein, lehnt aber leider ab], nicht gefunden
  - Ist damit vorübergehend abgesagt
- Vorschlag: Ab und an die LGS öffnen (Raul wird ab 16h da sein)
- Weihnachtsfeier ist heute. Läuft.

4. 3% Hürde
- Fakultatives Referendum ist eingereicht, wird geprüft
- Bei Genemigung müssen wir 40k Unterschriften sammeln
- Es wird ansonsten vor dem HH LVG & evtl vor BFG geklagt werden.
- Wir sind einer der grösseren Bündnispartner & müssen vermutlich den grössten Teil der Unterschriften beitragen. Unterstützung aus dem Bund wurde bereits zugesagt.

5. AGs
- Lotsen (ehem. DMM)
  - Haben weitere Unterstützung und stellen sich neu auf
  - Ideen: Willkommenspaket, Anprechpartner
  - 1. Do im Monat/ LGS
- Flüchtlingsrechte trifft sich diesen Do 19h LGS
  - Thema: Racial Profiling
- Umwelt/Energie
  - fällt diese Woche aus
  - Interessierte können sich an Jörg wenden
  - Themen: Energienetze, Fracking
- Wirtschaft ebenfalls erst wieder am 6.1.

6. Berichte aus den Bezirken:
- BzV Altona
  - Themen: Aufstellung des Wahlprogramms
  - Stammtisch: Morgen, 18.12. 19h LGS
  - AV: Kandidatenmobiliserung (4,5,6,7); Termin folgt
- Bzv Bergedorf
  - Themen
  - AV: 5,5 Personen wurden gewählt; 5 Personen im KV aufgestellt
  - Wahlprogramm (Versammlung im Jan/Feb)
  - Stammtisch: 18.12.13 19:30 Uhr, Zum Gewerkschaftshaus bei Toni, Am Pool 41, Hamburg-Bergedorf, anschließend Glühwein auf dem Bergedorfer Weihnachtsmarkt.
  - https://hamburg-bergedorf.piratenpad.de/stammtisch20131218
  - AV:
- BzV Eimsbüttel
  - Themen
  - Vorstand hat sich So. konstituiert
  - März: MV (Programm)
  - Stammtisch: Mumble, Montag, 23. 20h (Server Hamburg)
  - https://wiki.piratenpartei.de/HH:Eimsb%C3%BCttel/Bezirkswahlen_2014/2013-12-08_-_Aufstellungsversammlungen_Eimsb%C3%BCttel
  - AV: Ende Januar, Eidelstedter Bürgerhaus; genauer Termin folgt (1,3,4,5,6,7)
- BzV Hamburg-Mitte
  - Themen
  - Stammtisch
  - Horn war mit 1 Person dürftigt besetzt, hat aber gut gegessen.
  - AV: 11.1. in der Fraktionsgeschäftsstelle
  - http://wiki.piratenpartei.de/HH:Mitte/Bezirkswahlen_2014/2014-01-11_-_Aufstellungsversammlungen_Mitte
- BzV Hamburg-Nord
  - Themen
  - BzV-Workshop zu Programm war sehr produktiv, weiterer Anfang Januar
  - MV im Januar
  - Stammtisch: Do, 19.
  - AV: Ende Januar (5 Wahlkreise bereits aufgestellt)
- BzV Harburg
  - Themen
  - MV: 5 Stimmberechtigte
  - Vorstand neu gewählt
  - Stammtisch: 13.1. Old Dubliner
  - AV: Anfang Februar
  - http://wiki.piratenpartei.de/2013-12-14_-_Protokoll_Mitgliederversammlung_13.1
- Wandsbek
  - Themen
  - Stammtisch: gestern, 2 Personen, es wurde über Politik geredet (sic!)
  - AV: 18.1. 12h LGS (AV für mind. 5 Wahlkreise); gesucht: Versammlungshelfer (An Thomas wenden)

7. Sonstiges
- Dankesbrief an Inge Hannemann für Petition
  - Meinungsbild: Äusserst positiv
- Antragsbashing: BPT14.1, LGS 19h; BPT-Arguments benutzen
- Vorstellung Europawahlkandidaten
  - Frank Giebel
  - Christoph Nagel

Live-Pad: https://hamburg_piratentreffen.piratenpad.de/76