BY:Unterfranken/Gebietsversammlung Würzburg 2013-11-09/Antrag006

<Antrag > <Gliederung>Gebietsversammlung Würzburg</Gliederung> <Antragsart>Programmantrag für Kommunalwahlprogramm </Antragsart>

<Antragsteller> Michael Kindermann </Antragsteller>

<Antragstext> Die Gebietsversammlung Würzburg möge folgenden Text in das zu beschliessende Wahlprogramm aufnehmen:

Stadteigenes Highspeednetz

Als eine konkrete Möglichkeit unser Ziel einer breitbandigen Internetversorgung zu ermöglichen, sehen wir eine Glasfaserinfrastruktur im Eigentum der der Stadt Würzburg.

Die Stadt übernimmt hier die Planung, Ausschreibung und Realisierung des Netzbaus. Den Netzbetrieb, Netzmanagement und Abrechnung übernimmt eine private, durch Ausschreibung zu bestimmende Gesellschaft. Dienste wie Telefon, Internet und TV werden über verschiedene Dienstanbieter, die einen "offenen" Zugang über den Netzbetreiber bekommen, angeboten.

Der Vorteil der Stadt als Netzeigentümer ist der Einfluss auf Betreiber und Dienstanbieter und so auf die Qualität des Angebots und den Preis. Individuelle Lösungen der Internetanbindung z.B. von Gebäuden sind leicht möglich.

Ziel ist ein netzneutrales, günstiges, zukunftsträchtiges Internet mit schnellem Up- und Download für jeden würzburger Bürger und Betrieb. Zukunftsträchtig bedeutet für uns die Möglichkeit für jeden auf 100MBit und schneller für Up- und Download.

</Antragstext>

<comment> Begründung

Es finden im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR) Sondierungen im Stadtrat statt. So ist für 2014 ein Ingenieurbüro mit einem Gutachten beauftragt. Diese ist aber auf die Breitbandanbindung von Betrieben ausgelegt und nicht auf Breitband für jeden. Man schaue sich nur mal die Pläne der Gemeinde Eisingen an, die in der Ortmitte eine Lücke aufweist. [ http://www.schnelles-internet-in-bayern.de ] Breitbandausbau wird in nächster Zeit ein Thema hier in Würzburg sein. Sogenannte Leuchturmprojekte ,neben dem bürokratischen Aufwand, gehen nicht weit genug: Wir wollen "richtiges" Internet für Jeden. Die Förderhöhe ist auf 500000 EUR pro Gemeinde beschränkt. Spezifikationen der Richtlinie 50Mbit(30 Mbit) Download, 2 Mbit Upload.

Aber eigentlich hat dieser Wahlprogrammpunkt mit der derzeitigen Förderpolitik in Bayern nichts zu tun, sondern ist ein Ansatz wie man netzneutrales, anbieterneutrales Internet für jeden ermöglichen könnte. Die Gemeinde Sasbachwalden (nicht in Bayern) hat es vorgemacht. [ http://www.gemeinde-sasbachwalden.de/2786_DEU_WWW.php ] Wenn der Stadtrat gerade Breitband ausbauen will, sind wir hier in Würzburg dringend im Stadtrat notwendig. In Eisingen und anderen Gemeinden in Unterfranken natürlich auch.

Ein weiterer Aspekt ist auch jedem der es kann, z.B. Initiativen, Betriebe, Nerds zu ermöglichen eigen Internetinfrastruktur zu betreiben, indem bezahlbarer Zugriff auf eine eigne Glasfaser zu ermöglichen. ( Individuelle Lösungen )

Glasfaserkabel deshalb, weil es jetzt und in Zukunft hohe Bandbreiten ermöglicht: Die Entwicklung dieser Technologie ist noch nicht abgeschlossen. Wenn erst einmal Kabel verlegt sind, ist es eine "unkomplizierte" Technik. Somit verdient es den Namen NGA, Netze der nächsten Generation.(Zitat BbR) Funklösungen sollen natürlich nicht ausgeschlossen werden. Zur Erläuterung siehe Wahlprogrammpunkt "Digitale Infrastruktur":Internetzugänge (Freifunk hat nichts mit dem Thema zu tun)

Zusammenfassend kann man infostandtauglich sagen, es sollen einfach bei diversen anfallenden Tiefbauarbeiten erst mal soviel Leerrohre wie möglich zur späteren Nutzung verbuddelt werden.

</comment>

</Antrag>