Sitzung am 03.06.2013, 18.00 Uhr, Altes Rathaus Marzahn, Raum 313

Tagesordnung

Jugendliche von Skaterbahn

30k € zugesagte Mittel wurden schon 2012 eingeplant, dienen aber der baulichen Unterhaltung
weitere 200k € werden benötigt, kann aber aus dem Bezirk-HH nicht finanziert werden
- auch Ko-Finanzierung schwierig
- Idee: Treffen mit dem zuständigen BzStR zu möglichen Lösungen
- Idee der Nutzer*innen: Kooperation mit Mellow Park
Idee: wenn Spielplatz Ridbacher/Virchowstr. nicht in 2013 gebaut wird, wären hier nach Investitionsplanung bis zu 200.000 € verfügbar für andere Maßnahem (Kapitel 4720; Kapitel neu 3810; Titel 71623)
Unterstützung Antrag JHA
- Änderungsantrag vorbereiten

unser Vorschlag ist Angelika; wird nachher in der Fraktionssitzung der Linken vorgestellt

Vorlage aus dem RdB
- kommt vermutlich aus dem Finanzausschuss des RdB
- Aufgabe war wohl ein neues Finanzierungskonzept für die Jugendarbeit zu entwerfen; wurde aber zunächst zurückgewiesen

Eckwertebeschluss liegt jetzt vor (DRS 0949/VII)
- Haushalt für die einzelnen Ämter und Abteilungen damit quasi auch
Planung im Bereich GesSoz ist wohl veschmerzbar
Planung im Bereich Kultur sieht 1 Mio € weniger vor
- Bibliotheken sind wohl erstmal gesichert
problematisch sind wohl noch Volks- und Musikschule
es soll Gespräche mit allen Fraktionen geben