BY:Bezirksverband Oberpfalz/Bezirksparteitag 2013.2/SÄA005

Satzungsänderungsantrag 005

• Antragssteller: Tobias 'EscaP' Stenzel 23:52, 25. Mai 2013 (CEST)

Der Bezirksparteitag möge beschließen, zur Bezirkssatzung folgenden Absatz hinzuzufügen, (z.B. zu Artikel 21 in bisheriger Satzung, §9b bei Neufassung der Satzung nach SÄA002), entsprechend zu nummerieren und unmittelbar in Kraft treten zu lassen:

Der Bezirksparteitag kann abwesende Mitglieder im Wege der Bild- und Tonübertragung teilnehmen lassen. Dabei kann er ihnen Rede- und Antragsrecht einräumen, und sie mit Hilfe des Basisentscheids an Abstimmungen beteiligen, ohne dass für die abwesenden Mitglieder ein Rechtsanspruch erwächst. Derartige Basisentscheide werden ohne Wahrung der üblichen Fristen abgestimmt und können zur verbindlichen Abstimmung aller Beschlussgegenstände genutzt werden.

Begründung

Dieser Antrag stellt eine Ergänzung zu SÄA003 dar. Hiermit sollen dezentrale Parteitage ermöglicht werden, bei denen alle Mitglieder auch Abstimmungen sofort als Basisentscheid online oder per Urne abstimmen können. Briefabstimmung kommt nicht in Betracht. Zusammenbruch der Übertragung oder Probleme mit der Abstimmung von Abwesenden sind für den Bezirksparteitag irrelevant. Damit wird der Online-Parteitag wie in der folgenden Studie möglich http://flaschenpost.piratenpartei.de/files/2011/12/Online-Parteitag.pdf

(Mit freundlicher Genehmigung durch entropy)