BE:Mitte/BVV/Drucksachen/801-900/

An dieser Stelle sind die Meinungsbilder zu den Drucksachen und die Abstimmungsergebnisse aus der BVV dokumentiert.

Drucksachen mit den Nummern 801-900

0800/IV Baumfällungen erst im konkreten Bedarfsfall

Nick: BillyGunn
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, Begründung: klingt erstmal sinnvoll. Grünzeug = gut, Beton = doof.

Alex:br> Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ist gut. Hat aber leider keine Rechtlichegrundlage d.h. Amt muss sich nich daran halten, oder?

Kosensliste A --> SozStadt, BiKuUm (ff)

0801/IV Blindenleitsystem in den Gebäuden des Bezirksamtes

Nick: BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, Begründung: erstmal prüfen ist in Ordnung

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil es ein Prüfauftrag ist.

Jörg schlägt vor, drunter zu gehen. Tobi schließt sich an. DRUNTER GEHEN.

Ohne Änderung in der BVV beschlossen.

0802/IV Informationen über geplante Baumfällungen

Nick: BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, [X] druntergeht Begründung: Informationen sind wichtig für Bürgerbeteiligung. Die Veröffentlichung im Internet ist ganz in unserem Sinne.

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ist halt jut.

Jörg und Tobi sind dafür, drunter zu gehen.

Kosensliste A --> SozStadt, BiKuUm (ff)

0803/IV JobCenter – Veröffentlichung von Telefonnummern und eMail-Adressen

@jpreisendoerfer:
Druntergehen. Aus den in der Begründung genannten Gründen. Einziger Schmerz: Ein JobCenter hätte zwar gern in seiner JobCenter-Lingo »Kunden/Kundinnen«, hat aber tatsächlich mit Bürger/innen zu tun. Eine Fraktion braucht sich diese neoliberale Gehirnwäsche nicht unnötig zu eigen zu machen.

Nick: BillyGunn
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, [X] Änderungsantrag Begründung: anstelle von Kunden, "betroffene Bürger" - Opfer des Jobcenters sind beim besten Willen keine Kunden (neoliberales Neusprech). Anstonsten sollte der Antrag mit getragen werden. (witzig, dass der Antrag von der Hartz4-Partei SPD kommt...)

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ich selbst doof finde wenn es keine Nummern gibt. Änderungsantrag Bürger statt Kunden. DRUNTER GEHEN.

--> Überweisung in SozBüd einstimmig bei Enthaltung einer Fraktion beschlossen.

0804/IV BVV-Entscheidung zu Bebauungsplänen sicherstellen

Nick: BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, [X] druntergeht Begründung: Ansonsten kann man die Dahte machen und die Nummer mit der BVV vergessen.

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil Richtig so.

Tobi ist für eine Zustimmung, will aber die Argumentationen in der Diskussion abwarten. Bezirkliche Kompetenzen sollen nicht an den Senat ausgelagert werden. DRUNTER GEHEN.

@icke2AIDA:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [X] ablehnt, [X] sich enthält, Begründung: Es ist nachvollziehbar, das vermieden werden soll, das die B-Planung für den Mauerpark an den Senat geht, aber rein rechtlich kann die Verwaltung des Bezirkes Mitte, welches der Verwaltung Senat unterstellt nicht, drübe rhinwegsetzen. Folgende Gründe gibt es, mit de rjederzeit der Senat die Bauplanugn an sich ziehen kann: a.) stadtpolitische Bedeutung --> Mehr als 500 Wohnungen entstehen b.) besondere stadtpolitische Bedeutung --> Gebiete, wie der Mauerpark,w elcher in jedem Touristenführer erwähnt wird, gehört garantiert dazu. Bei diesem Antrag soll ein angebliches bestreben des Bezirkes freiwillig die Aufstellung von B-Plänen and en Senat abzugeben. Wie will man das denn bitte nach weisen? Zum Beispiel: Europa City wurde begründet mit "stadtpolitische Bedeutung" - aber in wiefern hat hier der Bezirk signalisiert: "Wir schaffen das nicht in Zeitraum XY ???" Sorry, Show Antrag - da niemand weiß, an welchen Plänen aktiv im Bezirksamt mit welchen Bestrebungen gearbeitet wird. Löst das Problem rein gar nicht.

Kosensliste A --> Stadtentw.

Beschlussempf. bei einer Enthaltung angenommen

0805/IV Treffpunkt an großen Bahnhöfen in Berlin-Mitte einrichten

Nick: BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [X ] ablehnt, [ ] sich enthält, Begründung: Hinweise zum ÖPNV müssen natürlich deutlich und aktuell sein. Ansonsten aber unnötig.

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [] ablehnt, [ ] sich enthält, weil Jörg hat mich überzeugt

Jörg:
Versteht die Skepsis nicht. Ausgeschilderte Treffpunkte sind bürgerfreundlich. Klassisch ist ein quadratisches Schild mit Kreis in der Mitte. Oft auf Flughäfen vorhanden. Pfeile auf den Bahnsteigen könnten in Richtung des Treffpunktes weisen.

Alex ist unsicher, was mit Treffpunkten gemeint ist und würde gern beim Antragsteller nachfragen.

Jörg: Seine Lesart geht aus der Begründung hervor. DRUNTER GEHEN.

Ohne Änderung in der BVV beschlossen.

0806/IV Kappungsgrenze für Mieterhöhungen

Nick: BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [] ablehnt, [ ] sich enthält, [X] druntergeht Begründung: Obgleich ich nicht glaube, dass der Senat die Gefährdung der Versorgung mit Wohnraum anerkennen wird (das wär nämlich fies inverstorenfeindlich). Für den Fall der Fälle sollte man aber bereit sein. Darüber hinaus wäre es sinnvoll, darauf hinzuweisen, dass der Mietspiegel kein geeignetes Instrument ist, um die ortsüblichen Vergleichsmieten zu ermitteln, da er nicht die wirkliche (Durchschnitts-)Miete erfasst, sondern nur die Mieterhöhungen der letzten 4 Jahre. - der Mietspiegel ist ein Instrument zur Mietsteigerung (an dieser Stelle kann man Profil in einer Debatte zeigen^^). Der Bezirk Mitte braucht ein Instrument, dass die wirkliche Durschnittsmiete erfasst. Das würde die Mietsteigerungen deutlich reduzieren. Ich weiß aber nicht, ob das wirklich in der Macht der BVV liegt, ein anderes Instrument zur Erfassung der ortsüblichen Vergleichsmiete, zu bestimmen. Wär aber mal ein geiler Entschließungsantrag / Prüfantrag.

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ich finde es sowieso doof mit der Mietererhöhung.

Ohne Änderungen in der BVV beschlossen.

0807/IV Einheitliches Vorgehen gegen Altkleidersammelcontainer

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [x] ablehnt, [] sich enthält, weil ich war schon gegen denn alten Antrag. Ich sehe zwar ein das man was gegen böse Container tun soll, aber solch einen generellen Antrag werde ich nicht unterstützen. >>>Wir sollten uns mit dem Thema mal näher beschäftigen und evtl. eine piratische Lösung finden.

Kosensliste A --> WiArbOrd (ff)

Beschlussempf. bei Gegenstimmen und einer Enthaltung angenommen

0808/IV HansaHof an der Spree, Bachstraße 1-2: Durchführung 3.Werkstattgespräch

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [ ] ablehnt, [x] sich enthält, weil ich habe keine Ahnung um was es geht. Daher Überweisung in den Ausschuss oder Gespräche mit den Grünen.

Jörg:
Dies ist der Platz des ehemaligen Evangelischen Konsistoriums. Der Ort befindet sich in Moabit, nahe Gripstheater. Google Maps: http://goo.gl/maps/wJK6U Vorgängerbauhttp://commons.wikimedia.org/wiki/File:Ehemaliges_Konsistorium,_Bachstra%C3%9Fe_1-2.jpg, http://www.formfreu.de/2010/04/12/bachstrasse-1-2/

Tobi:
Der Antrag klingt zustimmungswürdig. Würde sich gern noch in der Diskussion die Pro- und Kontraargumente anhören.

Alex: Damit nicht auf der Konsensliste B.

Konsensliste A --> Stadtentw.

als in der Sache erledigt von der 21. BVV entschieden

0809/IV Senioren-BVV durchführen!

Nick: BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [X] ablehnt, [ ] sich enthält, [] druntergeht Begründung: wtf!?! Was soll das sein? Ich bin alt, deswegen brauche ich 'ne eigene BVV? Ich glaub ich check gar nicht, was dieser Antrag soll...? Irgendwas mit Senioren, damit sie die SPD wählen?

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [x] ablehnt, [ ] sich enthält, weil 1. da steht nicht was das ist. 2. die Leute können auch so vorbei kommen. 3. Falls das so viel sind, dass wir einen größeren Raum brauchen kann man das auch alles im Ältestenrat abklären (also informele Klärung reicht) P.S. wenn die SPD das durch bekommt machen wir eine Homo-, Kinder-, Drogen-, Jugendliche-, Frauen-, Erleinerziehende-, Obdachlosen- und was euch sonst noch einfällt BVV! >>>Kein Konsens: Jemand sollte nach vorne gehe und sagen, dass es sich nur um ein Wahlkampfantrag handelt.

Jörg: Antrag ist unkonkret und unvollständig.

Tobi: Ist auch für Anlehnung. Unklare Organisation und Zielsetzung. Intention ist in Ordnung.

Mit Änderungen in der BVV beschlossen.

0810/IV Besetzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Umweltschutz hier: Wahl einer stv. Bürgerdeputierten

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [ ] ablehnt, [x] sich enthält, weil ihr kennt mich doch ;-P . Wie soll ich Jemand wählen, denn ich nicht kenne?

Ohne Änderungen in der BVV beschlossen.

0811/IV Bürgerfreundliche Rathäuser

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [ ] ablehnt, [x] sich enthält, weil handelt es sich jetzt um ein Prüfauftrag? So oder so würde ich das gerne im Ausschuss sehen, mit Punkt 6. und 8. kann ich nichts Anfangen. Ich muss zugeben, dass ich den Ist-Zustand nicht sonderlich gut kenne. Daher wäre erst einmal eine Bestands aufnahme von nöten.

Jörg:
Unverständlich, die Pförtner abzuschaffen und an ihrer Stelle die Bürgerinformation anzuführen. Der Sinn des Antrags erschließt sich nicht. Sinnvoll ist u.a., hier Eingangsbestätigungen für Briefe an Ämter zu erhalten. Die Frage sind die Aufgabenbereiche der Bürgerinformation.

Tobi: Der Ansatz bezüglich Bürgerfreundlichkeit ist an sich gut.

Konsensliste A --> SozBüd, HA (ff)

0812/IV Jährliche Akquisition von Spenden mittels SponsorInnen für die Anschaffung von Bepfanzung für bezirkliche Geschäftsstraßen und bedeutsame Plätze durch das Bezirksamt

Nick: BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [X] ablehnt, [ ] sich enthält, Begründung: Auch auf regionaler Ebene sollte man sich nicht bestechen lassen. Wenn Bürger selbst Bepflanzungen vornehmen wollen, kann das gerne von BA zugelassen werden. - das ist Engagement der Bürger, das man fördern sollte. Sich in die (moralische) Abhängigkeit von reichen Mildtätern zu begeben ist wahnsinnig geährlich.

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [x] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ich habe nichts dagegen, dass Unternehmen zum Bezirk kommen und dinge finanzieren (so ne Art win-win Situation) z.B. wir bekommen Blumen und der Sponsor ein Foto mit ihm und den Bürgermeister, volkommen okay. Aber in den Antrag steht quasi, dass der Bezirk betteln gehen soll. Das unterstütze ich nicht!

Tobi ist für Enthaltung.

--> In der BVV abgelehnt.

0813/IV Finanzierung des Abrisses des Atelierhauses im Monbijoupark zur Erweiterung der Grünfläche

Nick: BillyGunn
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [X] ablehnt, [ ] sich enthält, Begründung: Das geht gar nicht. Alles andere ist denkbar: Neues Nutzungskonzept ausschreiben, Denkmalschutz, erneute Nutzung als Ausstellungsort. Der Antrag zum Abriss ist mit dem kulturellen Desinteresse der SPD begründbar. Dem sollte man aber nicht folgen.

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [ ] ablehnt, [x] sich enthält, weil ich hab einfach gar keine Ahnung über was wir wirklich reden. Sollte vlt. vorbei gehen und mir ein Bild machen.

Konsensliste A --> BiKuUm, HA (ff)

0814/IV Bezirkliche Integrationskonferenz noch in dieser Wahlperiode durchführen

Nick: BillyGunn
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [ ] sich enthält, Begründung: klingt einigermaßen sinnvoll

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [ ] ablehnt, [x] sich enthält, weil ab in den Ausschuss für Integration. Mir ist nicht klar was eine Integrationskonferenz ist und was diese im Endeffekt erziehlen soll. Man sollte auch noch mal kären wenn man alles einläd z.B. sollte man statt "Moschee, Kirche und Synagoge" Vertreter von Glaubensgeminschaften oder so einladen. Auch Leute aus anderen Bezirken z.B. Neukölln könnte hier wertvolle Erfahrungen einbringen.

Konsensliste A --> alle Fachausschüsse außer E+B, RPA, ÄR, HA (ff)

0815/IV Busausschilderung auf den S-Bahnhöfen verbessern

Nick: BillyGunn
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [ ] sich enthält, Begründung: sinnvoll. Information > Design

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ja klingt vernümpftig. DRUNTER GEHEN

Ohne Änderungen in der BVV beschlossen.

0816/IV Langfristige Unterkunft für AsylbewerberInnen in Mitte schaffen

Nick: BillyGunn
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [ ] sich enthält, Begründung: Die Bundesgeschäftsstelle der Piratenpartei würde sich über die neuen Nachbarn mehr freuen, als die über diejenigen, die gegenüber der Chausseestr. 54 einziehen werden.

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ich kenne mich da jetzt nicht sonderlich im Gebiet aus. Ich nehme aber mal an das der Platz eng wird und man hier welchen bereitstellen möchte, finde ich gut.

Überweisung in Stadtentw., Integration (ff)

Bei Gegenstimmen einer Fraktion in der BVV beschlossen.

0817/IV Bäume ab für alle Zeit?

Nick: BillyGunn
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [] ablehnt, [ ] sich enthält, Begründung: Der Antrag ist für mich völlig unverständlich. Sobald es einen Antrag mit selbem Inhalt, aber auf Deutsch, gibt, kann man weiter darüber reden. Bürgerbeteiligung bedeutet auch Barrieren, insbesonderer sprachliche, abzubauen. - Ersatzvornahme?

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ich verstehe das so, dass neue Pflanzen gepflanzt werden sollen. Das ist doch cool. Außerdem handelt es sich um einen Prüfauftrag.

Ohne Änderungen in der BVV beschlossen.

0818/IV Vielfalt in der Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes

Nick: BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [ ] sich enthält, Begründung: klingt sinnvoll. Vielleicht zuviel Formal-Foo?

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [x] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ich bin total dagegen. Im Prinzip geht es doch darum, wie machen wir unsere Materialien atraktiver bzw. wenn sollen diese ansprechen. Ich hab nichts dagegen das auf einer Brochüre zur Homoehe, zwei Männer abgebieldet werden. Ansonsten bin ich dafür, dass der Bezirk sich bei der Außendarstellung an Erkenntnisse der Werbefoschung hält (hübsche lächelnde Menschen, irgendwie etwas Wasser im Hintergrund usw ...). Somit kann der Bezirk seine Informationen besser verkaufen. Vlt. verstehe ich denn Antrag auch falsch, dann sollte das mal in den Ausschuss blubern.

Tobi: Ist für Enthaltung. Gute Intention, aber zementieren von Vielfalt statt Vielfalt leben.

Jörg: Ungeeignete Wort-Bild-Kominationen machmal. Deshalb sollte die Gestaltgung solcher Drucksachen nicht Laien überlassen werden.

Tobi: Ist für Überweisung in den Gleichstellungsausschuss (ff) und den Integrationsausschuss.

--> Überweisung in Integration (ff), TraBü, GesGlei

0819/IV Änderung der Geschäftsordnung: §45 Große Anfragen

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ja ist okay. Man sollte aber, sofern nicht ausreichend benatwortet, dass Recht haben eine schriftliche Beantwortung zu erhalten.

Alex ist für einen Änderungsantrag. Es sind alle für diesen Antrag.

Tobi: Würde gern die Argumente im ÄR hören. Antrag im ÄR stellen.

Ergänzen:
Dafür wird eingesetzt: „Nach Ablauf der Zeit ist dem Bezirksamt die Gelegenheit zur Beantwortung unbeantworteter Fragen aus der Debatte zu geben, dabei ist die Redezeit in der Regel auf drei Minuten begrenzt.“ Der Antragsteller oder die antragstellende Fraktion kann eine schriftliche Beantwortung vom Bezirksamt anfordern.

Konsensliste A --> ÄR

bei Gegenstimmen angenommen

0820/IV MORATORIUM FÜR DIE MÄRCHENHÜTTEN VERLÄNGERN

--> Bei einer Enthaltung und zahlreichen Gegenstimmen mehrheitlich beschlossen.

0836/IV BVV in Mitte unterstützt Tag zur Entgeltgleichheit

--> Einstimmig beschlossen.

0828/IV Nikolaiviertel: die Wiege Berlins stärken (4) - den Nikolaiviertelverein nachdrücklich unterstützen - Gehwegmakierung genehmigen!

Antrag bei einer Gegenstimme und mehreren Enthaltungen beschlossen.

0829/IV Informationen über die Barrierefreiheit im Bezirk

--> Einstimmig beschlossen.

0830/IV Gut erreichbare Wickelmöglichkeit im Rathaus Mitte schaffen!

--> Einstimmig beschlossen.

0833/IV Die Ausführungsplanung der Umbaumaßnahmen der Geh- und Fahrwege rund um den Michaelkirchplatz nach den Vorgaben des INSEK Luisenstadt veranlassen

Antrag bei Enthaltung einer Fraktion einstimmig beschlossen.

0838/IV über die Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Verwaltungsrats des Eigenbetriebs „Kindergärten City, Eigenbetrieb von Berlin“ durch die Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin

Name/Nick:Michael Konrad (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ ] ablehnt, [X] sich enthält, weil Begründung: Was sagt denn das Mitglied aus dem Jugendhilfeausschuss? Wurde dort ja im Februar besprochen.

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ ] ablehnt, [x] sich enthält, weil ...

Ergebnis: einstimmig (?) beschlossen!!

0844/IV Dreck-Weg-App: Meldung von Verunreinigungen für Bürgerinnen und Bürger vereinfachen!

Name/Nick:Michael Konrad (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil Begründung: Gibt es ähnliches in anderen Bezirken??? Überweisung in einen Ausschuss... "soziale Stadt" ?? - Ziel: Live Demo, andere Bezirke befragen

Tobi: Da Ido vermutete, dass die Einrichtung der App wahrscheinlich Geld kostet. Es sollte nachgefragt werden. Ist grundsätzlich dafür, aber nicht um jeden Preis.

Jörg: Sicher sind die Kosten geringer, als für eine Neuentwicklung, dsa Sachsen die App bereits benutzt.

ÜBERWEISUNG IN DEN HA

--> Konsensliste A, Überweisung in WiArbOrd, HA (ff)

Bei Enthaltung zweier Fraktionen in der BVV beschlossen.

0845/IV Grünanlagenkonzept für Mitte?

Name/Nick:Michael Konrad (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil Begründung: Kenne zwar das angesprochene Konzept nicht, aber ein Prüfauftrag.... Hier kann hoffentlich mit dem Ergebnis dann noch etwas konstruktives entstehen

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ... Begründung: Weil Prüfauftrag

Tobi: Grünflächenamt hat bereits einen Plan und versucht seine wenigen Mittel wirksam einzusetzen.

Jörg: Das bestehende Parkpflegewerk sollte erst einmal veröffentlicht werden. Will die Fraktion einen Änderungsantrag stellen?

Tobi: Würde zwecks Veröffentlichung im Ausschuss für Grün nachfragen. +1

ÜBERWEISUNG IN SOZIALE STADT/ GRÜN?

--> Konsensliste A, Überweisung in Soziale Stadt

0846/IV über den Bebauungsplanentwurf 1-60a „Alexander- /Schillingstraße“ sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-60a

Name/Nick:Michael Konrad (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [X] ablehnt, [ ] sich enthält, weil Begründung: a.) Ich finde Bewertung von SteP Klima b.) Mischgebiet erlaubt Büros, Wohnungen, aber auch Gewerbe wie Hotels!!! Für Wohnungsbau wäre vielleicht ein Kompromiss möglich, abe rnoch mehr Hotel und Büro?? Nööö!

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ ] ablehnt, [x] sich enthält, weil ... Begründung: Liegt auf dem Tisch.

Fraktionsmeinungsbild: ABGELEHNT. KEINE KONSENSLISTE B. Ido möchte nicht, dass die Drucksache auf die Konsensliste B kommt.

--> Konsensliste A, Überweisung in Stadtentwicklung

einstimmig angenommen in der BVV angenommen

0847/IV Arbeit der Bürgergremien in den QM-Gebieten in Mitte aufwerten und ersichtlicher machen

Name/Nick:Michael Konrad (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [X] sich enthält, weil Begründung: Macht Sinn.

Vorschlag für einen Änderungsantrag;

Alt: Die Projektlisten der QM-Gebiete und die Protokolle der Bürgergremien sind auf den einzelnen Internetseiten so einzustellen, dass sie für alle Besucher der Seiten, besonders aber für die Bewohner der QM-Gebiete, mit höchstens drei sogenannten Klicks betrachtet werden können. Hierbei ist auf eine auch für nicht so versierte Besucher leicht erkennbare Verlinkung zu achten. Ferner ist darauf zu achten, dass Projektlisten transparent für den Bürger gestaltet werden (Projektname, -träger, Fördersumme und Zeitraum).
Neu: Die Internetauftritte der QM-Gebiete sind im Internet Auftritt von Mitte unter berlin.de zu einer leichteren Auffindbarkeit zu integrieren. Die Projektlisten der QM-Gebiete und die Protokolle der Bürgergremien sind auf den einzelnen Internetseiten so einzustellen, dass sie für alle Besucher der Seiten, besonders aber für die Bewohner der QM-Gebiete, mit höchstens drei sogenannten Klicks betrachtet werden können. Hierbei ist auf eine auch für nicht so versierte Besucher leicht erkennbare Verlinkung zu achten. Ferner ist darauf zu achten, dass Projektlisten transparent für den Bürger gestaltet werden (Projektname, -träger, Fördersumme und Zeitraum).

Jörg: Dies gehört in die Ausschreibung des Quartiersmanagementverfahrens. Sonst umgeht die CDU die vorgesehene Bürgerbeteiligung.

Tobi: Ist für Überweisung in den Ausschuss für Soziale Stadt. Im Ausschuss könnte der Änderungsantrag evtl. gestellt werden. :-O

ÜBERWEISUNG IN DEN AUSSCHUSS SOZIALE STADT

--> Konsensliste A, Überweisung in TraBü und Soziale Stadt (ff)

Beschlussempf. einstimmig angenommen

0848/IV Ausweisung der Kosten für die Beantwortung Kleiner Anfragen und die Erstellung von Schlussberichten

Name/Nick: Michael Konrad icke2AIDA:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ... Begründung: UNSER!!!!

--> Konsensliste A, Überweisung in TraBü, HA (ff)

0849/IV Konzept für kommunale Politikvermittlung entwickeln!

Name/Nick: Michael Konrad icke2AIDA
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ... Begründung: Einmal HACKEN BITTE!!!

Folgender Vorschlag als Änderungsantrag:
ALT: Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend mit der örtlichen Schulaufsicht, den entsprechenden Fachberatern sowie den Schulleitungen zu erörtern, inwieweit die Arbeit der Bezirksverordnetenversammlung einschließlich ihrer Gremien gegenüber der Schülerschaft vermittelt und somit die Transparenz des bezirklichen Handelns verdeutlicht werden kann.

NEU: Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend mit der örtlichen Schulaufsicht, den entsprechenden Fachberatern sowie den Schulleitungen zu erörtern, inwieweit die Arbeit der Bezirksverordnetenversammlung durch Einführung einer Schüler_innen BVV gegenüber der Schülerschaft vermittelt und somit die Transparenz des bezirklichen Handelns verdeutlicht werden kann.

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [x] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ... Begründung: lieber Live stream -> Michael Konrad: Wie soll nur durch einen LiveStream (außerhalb der Schulzeit) die politische der Schülerschaft besser vermittelt werden können??? Schüler BVV gibt es bereits in BErlin in LiHo (glaub ich) - Spandau vbeantragt es gerade ähnlich lautend ...

Jörg: Wenn die BVV das möchte, sollte sie sich für ein Streaming einsetzen. Von dem haben alle was.

Ido gibt ein ähnliches Statement ab.

Tobi: Es geht im ÄR darum, ein Angebot für Schüler zu schaffen.

NICHT AUF KONSENSLISTE B SETZEN.

--> Bei zwei Enthaltungen angenommen.

0850/IV Neuplanungen ehem. Schultheiss-Areal Turmstraße: Unterrichtung der Einwohnerschaft gemäß § 41

Name/Nick: Michael Konrad icke2AIDA:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ... Begründung: Einmal HACKEN BITTE!!!
Folgender Vorschlag als Änderungsantrag:
Nach Rücksprache mit den Grünen sollte nicht auf $41 sondern auf $42 Einwohnerversammlung einberufen werden. Eine Einwohnerversammlung hat mehr Rechte und umreißt klar die betroffenen Bürger_innen. Erfahrungen sammelt hierzu gerade Tempelhof-Schöneberg

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ... Begründung: Wir machen das von Micha

Ido und Tobi stimmen zu. Ein Änderungsantrag soll gestellt werden.

Alex würde das gern sofort mit den Grünen klären. Ido geht zu den Grünen zwecks Besprechung. Diese bleiben bei ihrem Antrag. Möchte die Piratenfraktion einen Änderungsantrag machen?

Tobi: Wäre bei Beibehaltung des gegenwärtigen Antrags für Enthaltung. Wird zurückgestellt. Unterschiedliche Möglichkeiten der Überweisung in einen Ausschuss werden erörtert: Stadtentwicklung vs. TraBü

Ido: Wenn §42 gefordert wird, hat der Antrag sicher keine Chance in der BVV.

Tobi: § 42 in fordern bedeutet, auch Öffentlichkeitsarbeit zu machen und mit dem AGH zu kooperieren.

Ido: Diese Kerbe ist nun nicht mehr offen. § 42 fordern lohnt sich nicht.

DAFÜR

--> Konsensliste A, Überweisung in Stadtentwicklung

Beschlussempf. bei Enthaltungen angenommen

0851/IV Besetzung im Jugendhilfeausschuss

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ... Begründung: Weil die haben mich damals auch rein gewählt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

0852/IV Straßenbahnlinie in die Turmstraße verlängern: Mehr Bürgerbeteiligung

Name/Nick: Michael Konrad icke2AIDA:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ... Begründung: UNSER!!!

--> Konsensliste A, Überweisung in TraBü, Soziale Stadt (ff)

0853/IV Offensiv auf Gedenkstätte Kroll-Oper (Ermächtigungsgesetz) hinweisen!

Tobi: Ist eigentlich dafür. Überlegt, ob die Angelegenheit evtl. noch mal im Ausschuss BiKuUm diskutiert werden sollte. Möchte mehr Meinungen dazu einholen.

Alex: Ist diese Maßnahme so sinnvoll? Wie ausführlich sollte der Hinweis. Es sollte auch das mit den Gesetzstehen

ÜBERWEISUNG IN BIKUM

--> Konsensliste A, Überweisung in BiKuUm, HA (ff)

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ ]
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [ ], nein [ ]
Begründung:

in der BVV einstimmig beschlossen

0854/IV Wahl von Stellvertretenden Bürgerdeputierten

Name/Nick: Michael Konrad icke2AIDA:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [ ] ablehnt, [X] sich enthält, weil ... Begründung: Kenn ich nicht.

Ergebnis: mit einer Enthaltung angenommen.

0855/IV Skulpturengarten im Tiergarten mehr Bedeutung schenken!

Tobi bittet um eine Überweisung in den Ausschuss für Soziale Stadt und Grünflächen.
ÜBERWEISUNG IN DEN AUSSCHUSS SOZIALE UND GRÜN

--> Konsensliste A, Überweisung in Soziale Stadt, BiKuUm, HA (ff)

Tobi hat sich im Ausschuss enthalten

Beschlussempfehlung vertagt auf der 23. BVV

Meinungsbild in der Fraktionssitzung:

Tobi hat sich im Ausschuss enthalten

Beschlussempfehlung vertagt auf der 23. BVV

Meinungsbild in der Fraktionssitzung: Enthaltung, Konsensliste B

Konsensliste B --> Einstimmig beschlossen

0856/IV Wahl eines Bürgerdeputierten

Konsensliste B, Ergebnis: Bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen.

0857/IV Funktionsstatus von Fahrstühlen und Rolltreppen bei BVG und S-Bahn

Name/Nick: Michael Konrad icke2AIDA:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ... Begründung: Bin sogar dafür in im AGH parallel einzureichen...

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ... Begründung:

Tobi würde gern einen Rat von Ulrike einholen. Im Zweifelsfall drunter gehen oder einen Änderungsantrag stellen. Ich würde auch zustimmen. Man muss sich tatsächlich erst in "meine BVG" einloggen und bekommt dann per Mail immer den Status ausgewählter Bahnhöfe mitgeteilt. Die Frage bleibt nur, welchen Einfluss der Bezirk Mitte gegenüber der BVG geltend machen kann. Beim "Kneeling-Theater" hat die BVG einfach vollendete Tatsachen geschaffen.

Ergebnis: einstimmig angenommen.

0858/IV Gedenken an die „Zerstörte Vielfalt“ in der Feldzeugmeisterstraße zeigen

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ... Begründung:

Tobi: Klingt sinnvoll, sollte aber einmal in der AG-Geschichte besprochen werden.

ÜBERWEISUNG IN BIKUUM

--> Konsensliste A, Überweisung in BiKuUm, HA (ff)

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ ]
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [ ], nein [ ]
Begründung:
in der BVV einstimmig beschlossen

0859/IV Informativere Vorlagen zur Kenntnisnahme

Name/Nick: Michael Konrad icke2AIDA:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ... Begründung: Lüdtke macht das mit der Transparenz und sauberen Prozessen ;)

Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] diesen Antrag unterstützt "drunter geht" weil ... Begründung:

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ... Begründung:

DAFÜR UND DRUNTER GEHEN.

--> mit Änderungen angenommen.

0860/IV Runder Tisch „Hilfe für Obdachlose und Wohnungslose

Name/Nick: Michael Konrad icke2AIDA:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ... Begründung: Gerne auch hier eine Ergänzung: An geeigneter stelle möge ergänzt werden: - Einladungen sind dem BVV Büro sowie den Fraktionen ebenfalls zu übermitteln - Protokolle sind umgehend als Drucksache zur Kenntnisnahme an die Fraktionen weiter zu leiten und entsprechend in ALLRIS abzulegen.

Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] diesen Antrag unterstützt "drunter geht" weil ... Begründung:

Jörg: Die einzigen nicht beteiligten Menschen sind die Obdachlosen selbst. Die Selbsthilfe sollte berücksichtigt werden.
Alex: Die Ergänzungen von Michael zeigen, wie ausbaufähig der Antrag ist.

ÜBERWEISUNG IN SOZIALES UND BÜRGERDIENSTE --> evtl. hier den Änderungsantrag stellen.

--> Konsensliste A, Überweisung an SozBüd

Beschlussempf. einstimmig angenommen

0861/IV Wahl von Schiedspersonen und Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprechern

Name/Nick: Michael Konrad icke2AIDA:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ... Begründung: Warum nicht.

Tobi: Würde den Antrag gern noch einmal in Gesundheit und Gleichstellung diskutieren. Versteht den Sinn des Antrags nicht. +1

ÜBERWEISUNG IN GESUNDHEIT UND GLEICHSTELLUNG

--> Konsensliste A, Überweisung an SozBüd, Ges

Einstimmig beschlossen

0862/IV Raum für Ateliers, Handwerk und Startups in Mitte schaffen

Name/Nick: Michael Konrad icke2AIDA:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ... Begründung: Änderungsantrag:
Erbpacht Austauschen gegen "Erbbaurecht" "Erbpacht" ist in Deutschland verboten!!! http://de.wikipedia.org/wiki/Erbpacht

Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] diesen Antrag unterstützt "drunter geht" weil ... Begründung:

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [x] ablehnt, [ ] sich enthält, weil ... Begründung: Was ist die GSE. Warum was abgegebn

Jörg: Galerien und Start-Ups wirken bisher erfahrungsgemäß nicht der Gentrifizierung entgegen.

ÜBERWEISUNG IN DEN AUSSCHUSS SOZIALE STADT, GRÜN

Ido ist dafür, anstelle von Ateliers und Start-ups "nicht störendes Handwerk und Wärmestuben" einen Änderungsantrag zu stellen. Begründung wird mündlich gemacht. Die Begründung der SPD spricht für den Änderungsantrag.

Michael: Da will die SPD durch die Übergabe des Hauses an die heutigen Mieter vorantreiben - kein zweites durcheinander wie beim Schokoladen - und ihr diskutiert ernsthaft die Struktur der heutigen Nutzung??? Ernsthaft mit den Gebäuden auseinander gesetzt???? :-O

--> Konsensliste A, Überweisung an WiArbOrd, Stadtentwicklung

Beschlussempf. einstimmig angenommen

0871/IV Erzwungenen VzÄ-Abbau so zukunftsorientiert wie möglich gestalten

--> Einstimmig die Überweisung beschlossen in den HA?

0872/IV Schulverpflegung

--> Antrag mit der Änderung in einen Prüfauftrag einstimmig beschlossen.

0875/IV Sprechstunde „Pflegestützpunkte“ im Rathaus Tiergarten

--> Bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen.

0876/IV Vorbereitung des Betriebs der Plansche im Schillerpark

--> Überweisung in den Ausschuss BiKuUm/ HA (ff) bei Gegenstimmen einer Fraktion beschlossen?

0879/IV Vertragsverlängerung für das ATZE Kinder- und Musiktheater unter veränderten

--> Überweisung in den Ausschuss BiKuUm/ HA (ff) bei Gegenstimmen einer Fraktion beschlossen.

0880/IV Sprechstunde „Pflegestützpunkte“ im Rathaus Tiergarten

BillyGunn:'
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Erscheint sinnvoll.

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …

Tobias:'
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Erscheint sinnvoll.

Therese:
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [X ], nein [ ]

einstimmig angenommen

0881/IV Empfehlung des Migrationsbeirates: Straßenumbenennung im Afrikanischen Viertel umsetzen!

Wolfgang:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
... das längst fällig ist.

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil … das mit den Geldmitteln muss noch mal besprochen werden.

Tobias:'
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Es wird Zeit.

Therese:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …

vom Antragssteller zurückgezogen

====[http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5515/ 0882/IV Verträge mit ATZE MUSIKTHEATER verlängern und alle Optionen einer zukunftsfähigen Finanzierung prüfen]====

BillyGunn:'
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …

Wolfgang:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X ] zustimmt, [] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …

In der BVV einstimmig beschlossen.

0883/IV Moratorium zur Aufrechterhaltung der Angebote der Kinder- und Jugendarbeit nach § 11 KJHG

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil … was sagt den unser Experte dazu?

Tobias:'
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Klingt sinnvoll.

Therese:
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [X ], nein [ ]

einstimmig angenommen

0885/IV Kommunikationshilfen für Menschen mit Hörbehinderung-Besser Hören mit FM-

einstimmig angenommen

0886/IV Zusammenlegung der Ersten Gemeinschaftsschule Mitte und der Theodor-Heuss-Schule

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [x] ablehnt, [ ] sich enthält, weil wir für maximale Bürgerbeteiligung sind. Nur weil der Schulbeirat zugestimmt hat, müssen die Schüler und Lehrer mit diesem Namen nicht einverstanden sein. Die Problematik wurde auch schon mal in der AG Geschichte depatiert.

Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ Schule, TraBü ]

Therese:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ X] ablehnt, [ ] sich enthält, weil es offensichtlich nicht gewährleistet ist, wie diese beiden Schulformen ineinander übergehen können,so wie ich es verstehe, soll die Theodor Heuss Schule ihre eigenständige Konzeption (3 Jahre Oberstufe) verlieren und vollkommen in die Schulform der Sekundarschule übergehen, ist klar dass die Schulkonferenz der Theodor-Heuss Schule dagegen ist

Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ Schule ]

Änderungsantrag bei Enthaltungen beschlossen

0887/IV Bebauungsplanentwurf 1-47 (Bayer) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanentwurfes 1-47

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ ] ablehnt, [x] sich enthält, weil …

Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ StadtEntw ]

Meinungsbild in der Fraktionssitzung: Konsensliste A, Stadtentwicklung

Konsensliste B --> Einstimmig beschlossen

0894/IV über die Genehmigung der im Haushaltsjahr 2012 zugelassenen über- und außerplan-mäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …

Konsensliste A, RPA

0896/IV Rechtsanwaltliche Einflussnahme kein adäquates Mittel der politischen Auseinandersetzung für die Entwicklung des Mauerparks

BillyGunn:'
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Erscheint sinnvoll.

Tobias:'
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Unbedingt.

Drucksache mehrheitlich abgelehnt

0899/IV „Soziales Handeln vor Ort“ (Corporate Social Responsibility) in Mitte

BillyGunn:'
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Erscheint sinnvoll.

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [x] ablehnt, [ ] sich enthält, weil … was soll den dieses soziale handeln sein? Die Sozialleistungen sind hoheitliche Aufgaben.

Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ SozBü ]

Tobias:'
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Gegen Überweisung habe ich nichts, vielleicht noch Wirtschaft dazu? Für mich klingt das wie werben für Betriebskindergärten u.ä.

Therese:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …

Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ Wirtschaft ]

Es sollen nicht die hoheitlichen Aufgaben auf die Betriebe und Wirtschaft übertragen werden, wenn aber Betriebe die Möglichkeiten nutzen im "social ranking" zu punkten, so ist dies auch wirtschaftlich und marketingmäßig sinnvoll, wie Tobias schon sagt z. B. in die betriebsinterne Arbeitnehmerunterstützung, wie Inklusion von Behinderten, Jugendlichen, Alten, Eltern etc. aber auch im direkten Umfeld, Kooperation mit Schulen und Kultureinrichtungen etc.

Konsensliste A, SozBüd, WiArbOrd (ff)