BE:Mitte/BVV/Drucksachen/401-500/

Meinungsbilder zu Drucksachen mit der Nummer 401-500

0426/IV Müller- und Turmstraßenfest nicht ohne die Stadtteilvertretung

Michael (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält

--> Einstimmig beschlossen.

0428/IV Anzahl der Bürgerdeputierten im Ausschuss für Integration: Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung §20

--> Einstimmig angenommen.

0429/IV Lebensmittelüberwachung: Positive Kontrollergebnisse endlich im Internet veröffentlichen

H0rst:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält

raben-aas: Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält

Michael (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
Wieder ein ursprünglich von Mittepiraten initiertes und zerredetes Thema ...

--> Einstimmig beschlossen.

0430/IV Bessere Informationen für Klienten bei der Hilfe zur Pflege

Einstimmig beschlossen bei Enthaltungen in 3 Fraktionen, Konsensliste B.

0431/IV Wir wollen wieder draußen schwimmen!

raben-aas:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält

WolTac:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält

Michael (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält

--> Einstimmig beschlossen.

0434/IV Information über Selbsthilfe- und Unterstützungseinrichtungen an blinde und sehbehinderte Bürgerinnen und Bürger weiter geben

--> Einstimmig beschlossen.

0435/IV Sicherung des erhaltenswerten Grünbestandes im Bezirk Berlin Mitte

Michael (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
Piratenänderung!!!

--> Einstimmig beschlossen bei Enthaltung einer Fraktion

0436/IV Mehr Schutz vor Werbung - Besserer Hinweis auf Melderegisterauskünfte

--> Bei Enthaltung einer Fraktion beschlossen.

0437/IV Mitte braucht ein eigenes Personalkonzept!

Michael (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält

--> Bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen.

0438/IV Mehr Presseinformationen des Bezirksamtes über Spielplätze

--> Bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen.

0439/IV Offenes Dateiformat

--> Ohne Änderungen einstimmig in der BVV beschlossen.

0441/IV Schilder an den Radweg

BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [X] ablehnt, [] sich enthält. Begründung: Unnötigige Geldverschwendung.

Therese/Harmonie:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [X ] ablehnt, [] sich enthält, weil, was Matthias sagt, die Kleingartenkolonnien sollten das autark regeln

Michael / @icke21AIDA:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [X] ablehnt, [] sich enthält, weil Begründung: Regelungswut und siehe Matthias & Therese

Fraktion: abgelehnt

--> Antrag mehrheitlich abgelehnt.

0443/IV Altkleider sammeln mit Konzept - Aufstellung von Altkleidersammelcontainern in Mitte ausschreiben

BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [] sich enthält. Begründung: klingt sinnvoll

Michael / @icke21AIDA:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [] sich enthält, weil Begründung: macht Sinn.

Fraktion: Zustimmung

--> Einstimmig beschlossen, Konsensliste B

0474/IV Planungsziele des vorhabenbezogenen Bauplans II-125-VE überdenken

--> Bei zahlreichen Enthaltungen angenommen.

0475/IV Gesund aufwachsen in Mitte

Therese/Harmonie:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [] sich enthält, weil,„Gesundheitsförderung bei sozial Benachteiligten" , um die Gesundheitschancen von Kindern und Jugendlichen nachhaltig zu verbessern. Ausschuss für Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme, DRUNTER GEHEN Meinst Du nicht Zustimmung? Würde ich dem Text so entnehmen...?

Fraktion: Zustimmung

--> Einstimmig beschlossen bei 1 Enthaltung, Konsensliste B

0476/IV Räume der Stadtteilvertretung "mensch.müller"

--> Einstimmig ohne Änderungen in der BVV beschlossen.

0481/IV Passen Schule und Volkshochschule zusammen?

--> Bei 2 Enthaltungen beschlossen.

0482/IV Entwicklungs- und Gestaltungskonzepte partizipativ erarbeiten: BürgerInnenbeteiligung als grundsätzliches Vergabekriterium

Nick: BillyGunn
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [] ablehnt, [ ] sich enthält, [X] druntergeht Begründung: Unbedingt unterstützen... und es wäre mir wichtig dabei deutlich zu machen, dass Bürgerbeteiligung vorranging keine Methode ist, um Stress aus dem Weg zu gehen (Wutbürger und so). Bürgerbeteiligung ist zwingend notwendig um nachhaltige und sinnvolle Ergebnisse zu erhalten.

Ohne Änderungen in der BVV beschlossen.

0484/IV BürgerInnen vor Lärm schützen

BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [] sich enthält. Begründung: Jup. Tegel ist kein Ersatz-BER.

Fraktion: Zustimmung

--> Antrag mehrheitlich angenommen