BE:Mitte/BVV/Drucksachen/601-700/
Meinungsbilder zu Drucksachen mit der Nummer 601-700
0602/IV Dienstfahrräder für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Allgemeinen Ordnungsdienstes
raben-aas:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
WolTac:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [X ] ablehnt, [ ] sich enthält
Michael (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [X ] ablehnt, [ ] sich enthält
oder in den Ausschuss ... ???
Begründung: Warum sollte den DB Rädern Vorzug gegeben werden?
Gibt auch andere Anbieter. Also bitte eine Ausschreibung für ein Leasingmodel, denn nur mit den Fahrrädern ist es nicht getan: Eine entsprechendwe Sicherheitsausrüstung (Helm, Reflektoren) sind für die Mitarbeiter ebenefalls erforderlich (Arbeitssicherheit)
BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [X ] ablehnt, [ ] sich enthält
Begründung: Fahrräder sind gut. Aber die DB da zu pushen ist Unsinn.
Änderungsantrag abgelehnt. Bei Enthaltung einer Fraktion einstimmig beschlossen.
0603/IV Konzept für alle Schulen gegen jede Art von häuslicher Gewalt
H0rst:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil...
Begründung: Wenn schon die Musikindustrie Ohrfeigen für Kinder toll findet #scnr
WolTac:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
--> Bei Enthaltung beschlossen
0604/IV Schankvorgärten
raben-aas:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ X ] ablehnt, [ ] sich enthält
Begründung: Den Betreibern besagter Schankvorgärten ist nicht zuzumuten, die Einhaltung der Begrenzung zu jeder Zeit zu überprüfen. Die durch diese Regelung entstehende Situation, dass (z.B.) passionierte Dauermeckerer bei jedem durch einen Gast über die Grenzlinie verrückten Stuhl sofort Zeter und Mordio schreien, ist nicht hinnehmbar.
WolTac:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [X ] ablehnt, [ ] sich enthält
s.o.
Michael (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [X] ablehnt, [ ] sich enthält
s.o. -> Und letztendlich wer kontrolliert die Markierung?!
--> Bei 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltungen mehrheitlich angenommen.
0605/IV Zusammenwirken von Ganztagsschulen und Kinder- und Jugendfreizeit-einrichtungen
raben-aas:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
0606/IV Effizienzsteigerung des Ordnungsamtes möglich?
raben-aas:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ X] ablehnt, [ ] sich enthält
Begründung: Da die etablierte Patentlösung für so gut wie jede Art von Effizienzsteigerung in der Zentralisierung besteht, ist nicht einzusehen, warum ausgerechnet hier eine DEzentralisierung mehr Effizienz bringen soll.
WolTac:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [X ] ablehnt, [ ] sich enthält
Ordnungsamt ist Geldverschwedung
Michael (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
Ich finde die Idee super, wenn damit "dezentrale Bürgerämter" gemeint sind.
Sehe aber aufgrund des knappen Personals nicht die Realisierbarkeit.
Beispiele aus den Bezirken zeigen, das dezentrale Bürgerämter Aufwands- und Kostenneutral sind aber einen Mehrnutzen für Bürgerinnen bringt, zB Senioren in Seniorenheimen. In den bisherigen Beispielen konnten alle Dienstleistungen bis auf einen mir gerade nicht in Erinnerung vorhanden aufwendingen Spezialfall durchführen.
Alex schlägt in der FraSi vor, dies an einen Ausschuss per Konsensliste zu überweisen, falls eigentlich Bürgerämter gemeint sind.
BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ ] ablehnt, [X ] sich enthält
Begründung: Man sollte erstmal die betroffenen Mitarbeiter fragen, was die davon halten.
--> Bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen.
0607/IV Soziale und ökologische städtebauliche Verträge im Zusammenhang mit Bebauungsplänen
--> Mehrheitlich angenommen.
0608/IV Begutachtung durch Dritte in der Hilfe zur Pflege - Steuerung der Fallkosten -
BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [X] ablehnt, [ ] sich enthält
Begründung: Der Antrag ist der Versuch eine der staatlichen Kernaufgaben in den privatwirtschaftlichen Sektor zu verschieben und sich damit aus der Verantwortung zu stehlen. Es stehen (fragwürdige) finanzielle Interessen über denen der Bürger. Das ist nicht hinzunehmen.
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
--> Überwiesen an den Ausschuss für Soziales und Bürgerdienste, Konsensliste A
0609/IV Endlich Abbau struktureller Defizite!
raben-aas
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
Michael (icke2AIDA)
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
Wichtig für den nächsten haushalt!!!
--> Einstimmig beschlossen
0610/IV Touristen-Information am Alexanderplatz
raben-aas:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
WolTac:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
Michael (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
Ausschuss soziale Stadt? Sinnvollen Ortsvorschlag ausarbeiten durch Ortsbegehung?
--> Bei einigen Gegenstimmen beschlossen.
0611/IV Eintrittsfreien Donnerstag in den staatlichen Museen wieder einführen
raben-aas:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
WolTac:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
Michael (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
KOSTENLOSE Bildung - eine mündliche Begründung wäre super!
Abs0lem
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthäl
BITTE DRUNTER GEHEN was Michael sagt!!!!
--> Bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen.
0612/IV Energieverbrauch an Schulen senken – Können wir so Geld für die Schulen gewinnen?
raben-aas:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
EINSCHRÄNKUNG: Erfassung und Bericht auf KEINEN Fall monatlich (wer soll das bitte andauernd machen?), sondern höchstens quartärlich (jährlich reicht auch).
Michael (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
Einschränkung Heizung würde ich mit unterstützen. Strom, und Wasserzähler kann der Hausmeister einmal im Monat ablesen.
BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [] ablehnt, [X] sich enthält
Begründung: Die Beratung ist grundsätzlich richtig. Dem Antrag fehlen jedoch einige Dinge. Die Energieberatung soll nicht nur für Lehrer durchgeführt werden, sondern diese müssen auch in die Lage versetzt werden, die Erkenntnisse an Schüler weiterzureichen, sodass das Energiesparen zum Gemeinschaftsprojekt wird. Die erzielten Einsparungen sollen der Schule zur Verfügung stehen, in Anlehnung an die PKB-Mitteln, mit denen die Schulen ebenfalls eigenständig umgehen können. - wer Energie spart, soll auch direkt davon profitieren.
Bei Enthaltung einer Fraktion so beschlossen.
0613/IV Straßenbahn in der Turmstraße bis 2016 realisieren
BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [] sich enthält.
Begründung: Die Linienführung kann man auch wunderbar über LQFB diskutieren und abstimmen lassen.
Therese/Harmonie:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [] sich enthält, weil
DRUNTER GEHEN
Michael / @icke21AIDA:
-->> Ausschuss Stadtentwicklung / Verkehr
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil
Begründung: Erst Bürgerbeteiligung DANN Beauftragung der Senatsverwaltung!
Hab da mal eine Ini eröffnet: https://lqpp.de/be/issue/show/1093.html
BillyGunn: Ich dachte eigentlich an das zukünftige LQFB für die Turmstraße. (siehe Antrag 15.6.)
Fraktion: Zustimmung
--> Bei einigen Gegenstimmen und einer Enthaltung beschlossen.
0614/IV S-Bahn-Station Perleberger Straße bestellen
WolTac:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
Michael (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
Grenzwertigkeit aufgrund des Abstandes zum nächsten Bahnhof - was sagt die BVG dazu?
--> Bei 3 Enthaltungen beschlossen.
0615/IV Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum B-Plan III-226
Michael (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
Klingt gut, kann abe rnichts mit der Nummer anfangen ...
---> Einstimmig beschlossen.
0626/IV Besetzung des Jugendhilfeausschusses
Michael (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
--> Einstimmig beschlossen.
0627/IV Mehraufwendungen für gesundes Schulessen nicht auf Eltern abwälzen - das Land ist in der Pflicht!
WolTac:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
Eltern mit wenig Einkommen zahlen 20, alle anderen 37.50€
Michael (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
Ausschuß Schule und nachhaltig überarbeiten: Es ging via BVV Piraten bereits: Wenn das Schulessen an Projekte gekoppelt wird, bezahl der Senat derzeit vollständig...
Bei Enthaltung zweier Fraktionen einstimmig ohne Änderungen beschlossen.
0629/IV Aufgabe der Seniorenfreizeitstätte Schulstraße 118
Name/Nick: Michael - icke2AIDA
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [X] ablehnt, [ ] sich enthält, weil Begründung:
zwar den Senioren hiermit eine Freizeitstätte verloren geht. Wie sieht hier die Nachfolgelösung aus?
Abs0lem
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
siehe Antragsbegründung
--> einstimmig angenommen
0630/IV Veröffentlichung von Gutachten
Abs0lem:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthäl
DRUNTER GEHEN BITTE
BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [] sich enthält
Begründung: selbstverständlich
--> Einstimmig beschlossen.
0631/IV Stellenbefristung
Michael (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
--> Einstimmig beschlossen.
0632/IV Abgabe von Maxi und Schnute JETZT planen
Michael (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
--> Einstimmig bei einer Enthaltung beschlossen.
0633/IV Besetzung des Jugendhilfeausschusses
--> Einstimmig beschlossen.
0647/IV Überprüfung von Tempo-30-Bereichen
Michael (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [ ] ablehnt, [X] sich enthält
Abs0lem
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
Tobi ist für Enthaltung.
--> Mit Zustimmung der Mehrheit angenommen.
0649/IV Missbilligung des Stadtrates für Finanzen
Michael (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [X] ablehnt, [ ] sich enthält
Polemik, den Antrag gabs bereits.
Bei zwei Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.
0650/IV Ladenbörse in Berlin Mitte
--> Überwiesen in WiArbOrd
0651/IV Standortsicherung für das C/O-Ausstellungsforum im Monbijoupark ohne finanzielle Belastung des Bezirks durch Atelierhaus
Änderungsantrag abgelehnt - Originalantrag mehrheitlich beschlossen.
0652/IV Kooperation zwischen dem Bezirksamt Mitte und der Antidiskriminierungsstelle für Senioren und Behinderte
Michael (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
besser: erstmal in den Ausschuss zur Prüfung
--> Einstimmig beschlossen.
0653/IV Bevölkerung auf KATWARN aufmerksam machen!
WolTac:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
Ob KATWRAN Sinn macht, ist eine andere Frage. Aber wenn es das gibt, sollen die
Menschen das auch erfahren.
--> Bei einer Enthaltung beschlossen.
0654/IV Mehr Raum für Schule bedarfsgerecht finanzieren!
--> Überwiesen an die Ausschüsse für Schule, Jugendhilfe und den Hauptausschuss (ff)
0655/IV Bringt das Inselglück zurück nach Moabit – Neue Kulturprojekte sollen an erfolgreichen Projekten anknüpfen
WolTac:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
Michael (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
--> Überwiesen in BiKuUm/ Soziale Stadt (ff)
0656/IV Europacity Heidestraße sozial und nachhaltig gestalten!
Michael (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
Ausschuss Stadtentwicklung!
Dieser Antrag - vergleiche Fraktionssitzung vom 10.12.12 - wurde identisch auch ins AGH eingebracht. Grüne Symbolpolitik aber im Sinne der Piraten..
Hier kann noch einiges optimiert werden, des weiteren könnt ihr ja Monika das Feedback geben, das der Antrag im AGH auch in der BVV vorhanden ist!!!
0657/IV Wahl eines Stellvertretenden Bürgerdeputierten
--> Bei ein Enthaltungen beschlossen.
0658/IV Grünes Licht für Sportveranstaltungen im Bezirk!
Michael (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
--> Einstimmig beschlossen.
0659/IV Mikrokredite für energiesparende Elektrogeräte
WolTac:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
Michael (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
Pff, soll doch die SPD es ins AGH bringen ..
BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [X] ablehnt, [] sich enthält
Begründung: Verwaltungsmonster + Schuldenfalle. Es braucht sicherlich ein Verfahren, bei dem die Bürger, die sich ein neues Gerät anschaffen wollen, unterstützt werden. - das sollte dann aber direkt und nicht als Darlehen geschehen.
Alex möchte diesen Antrag an den Ausschuss überweisen.
Therese: Begründung ist etwas platt.
Gast: Details sind wichtig, wer bekommt wofür Mikrokredite. Wie würde überhaupt Verwendung im Sinne des Antragsstellers sicher gestellt?
--> Antrag mit großer Mehrheit abgelehnt.
0660/IV Mehr Öffentlichkeit für die Bezirksamtsbeschlüsse
Michael (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
BITTE, BITTE, GEHT DRUNTER!!!!!! Das ist ein Piratenkernthema!!!
Wolfgang:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
Tobias:'
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält.
Unbedingt.
Therese:'
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält.
Drunter gehen
einstimmig angenommen
0661/IV Mehr Stellflächen in BVG-Bussen
Michael (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [ ] ablehnt, [X] sich enthält
Der Antrag ist ein Schauantrrag ... das sind Dinge die bereits auch nach Hinweisen durch entsprechende Bevölkerungsgruppen mit berücksichtigt, wenn neue Busse in den Fuhrpark aufgenommen werden - meines wissens.
--> Bei 2 Enthaltungen und einer Gegenstimme mehrheitlich angenommen.
0662/IV Haushaltsüberwachung weiterentwickeln
Michael (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
Sieht wie von Piraten abgeschrieben aus... BITTE; BITTE; DRUNTER GEHEN!!!!
0663/IV Mehr Fahrgastsicherheit bei Bussen
Michael (icke2AIDA):
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält
BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [] sich enthält
Begründung: klingt sinnvoll
Alex: stimmt zu.
Gäste: Kann man machen.
Sven: Dort ist eh Parkverbot.
Ulrike: Berlin war spitze, weil 2009 immer bei jedem Halt die Busse abgesenken wurden. Jetzt findet die Absenkung nur bei der Hälfte der Busse statt, sofern der Busfahrer den Bedarf erkennt.
--> Antrag bei Gegenstimmen einer Fraktion mehrheitlich beschlossen.
0668/IV Bündnis für Wohnen im Bezirk Mitte - Vereinbarung für die Sicherung des Wohnraums in Mitte
Nick: BillyGunn
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [ ] sich enthält,
Begründung: klingt OK.
Ohne Änderung in der BVV beschlossen.
0669/IV Linienstraße 206
Bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen.
0670/IV Beteiligung bei der Wahl zur Seniorenvertretung verbessern
Überweisung in Soziales und Bürgerdienste
Beschlussempfehlung auf der 21. BVV mehrheitlich angenommen, Antrag deshalb mehrheitlich abgelehnt
0671/IV Seniorenarbeit ohne baulichen Mängel und wasserdichtem Dach
Bei einer Enthaltung mit Änderungen beschlossen.
0672/IV Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf 1-50 VE "Vabali Wellness & Spa" sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 1-50 VE
Tobi ist für Enthaltung, da keine weiteren Informationen vorliegen.
Alex ist für Ausschussüberweisung - Stadtentwicklung.
Ohne Änderung in der BVV beschlossen.
die Aufhebung der Wilhelm - Busch - Schule, Ds. 0675/IV, Bezirksamt Mitte von Berlin
Alex:
auch Ausschussüberweisung, wäre dagegen, weil die Schuler dann umziehen müssten.
Sven: Aber die Räume sollen dann für andere Schulen genutzt werden. Falsch wäre es sicher nicht, falls der Ausschuss sich die Sache noch einmal ansieht.
Therese: Schulschließung ist beschlossen.
Die Whilhelm-Busch Schule ist eine Grund- und Sekundarschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen.
Überweisung an den Schulausschuss via Konsensliste A.
0676/IV Pförtnerdienst im Rathaus nicht privatisieren!
Jörg: Wieder das Diskussionsthema mit der Bürgerinformation. Widerspricht sich alles.
BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [] sich enthält
In der BVV mehrheitlich abgelehnt.
0682/IV Investitionen in Energieeffizienz unterstützen
BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [] sich enthält
Begründung: klingt sinnvoll
Therese: Energetische Gebäudesanierung erschließt sich dem Leser.
Alex sah eine Reportage über die Materialien im Fernsehen: Wurden urspr. als nicht brennbar verkauft, was nicht stimmte. Müssen nach einer gewissen Zeit als Sondermüll entsorgt werden.
Therese: In dem Antrag geht es darum: Kriterien aufzustellen, in welchen Fällen überhaupt KfW-Fördermittel beantragt werden sollen.
Ido: Möchte den Antrag nicht auf die Konsensliste haben.
Alex: Würde in einen Ausschuss überweisen.
--> Antrag mehrheitlich beschlossen.
0683/IV Besetzung des Jugendhilfe-Ausschusses, Ds. 0683/IV, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
BillyGunn: Stellen sich die Kandidatinnen irgendwo vor? - irgendjemanden einsetzen, den man nicht kennt ist schwierig.
--> Einstimmig beschlossen.
0685/IV Kurze und verkehrssichere Wege für die Schüler der Cosmopolitan School
--> Überwiesen an den Schulausschuss
Tobias:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält.
Na klar.
bei Gegenstimmen angenommen
0687/IV Sicherheit für die Fußgängerüberquerung am Reichpietsch-Ufer und Lützowufer in Höhe Hiroshimasteg
Christoph (bungee0):
Das ist ja wohl mehr als lächerlich dieser Antrag. Dort wohnt fast niemand außer Menschen, welche sich eine Unterkunft im Wert von 500.000 Euro leisten können. Und diese Fahren Auto und laufen dort nicht über die Straße. Wenn man es Ernst meinen würde, dann würde ein generelles 30 am Ufer eingeführt werden. 30 auf Teilstrecken ist verkehrssicherheitstechnisch SINNLOS. (Gruß von der Polizei)
Außerdem sei zu bedenken, dass dies eine Haupt-Transitstrecke ist und eine 30er Zone den Verkehrsfluss nicht verlangsamen würde ohne ständige Verkehrsüberwachung. Ich denke dieser Antrag ist das Interesse eines Einzelnen. ICh bin gespannt auf das Ergebnis der Prüfung.
--> Einstimmig beschlossen.
0689/IV Einrichtung eines Deutsch-Türkischen Europa-Schulzweigs im Bezirk prüfen
Ido: Klingt spaltend.
Therese: Es geht um einen elitären Zweig.
Gäste: Aber es gibt doch auch eine deutsch-französische Schule.
Tobias: Enthaltung, will sich erstmal Argumente anhören.
Alex: Als Prüfauftrag okay.
Ido: Jeder Prüfauftrag macht der Verwaltung Arbeit.
Fraktion: Zustimmung
--> Bei 1 Enthaltung einstimmig beschlossen, Konsensliste B
0690/IV Flüchtlinge im Winter nicht abschieben!
Es kommt doch wohl auf die Jahreszeit im Zielland an, würd ich meinen...
--> Mehrheitlich beschlossen!
0692/IV Straßenfeste qualitativ fortentwickeln und evaluieren!
Wird von den Anwesenden abgelehnt. Ordnungsamt ist eh überlastet. Falls es nötig erscheint, werden die Mitarbeiter das eh tun. Geringe Qualität des Warenangebots und Alkoholkonsum der Besucher als Begründung.
--> Überwiesen an den Ausschuss für Wirtschaft/ Arbeit/ Ordnungsamt
mehrheitlich angenommen
0693/IV Unser Bezirk braucht jährliche Tätigkeitsberichte der Wirtschaftsförderung und Wirtschaftsberatung - NOCH VOR 2016!
BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [] sich enthält
Begründung: klingt sinnvoll
Tobias:'
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [x] sich enthält.
--> Überwiesen an den Ausschuss für Wirtschaft/ Arbeit/ Ordnungsamt
bei Gegenstimmen auf der 21. BVV angenommen
0694/IV Allen Eltern in Mitte die Möglichkeit zum Babyschwimmen anbieten!
BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [] sich enthält.
Begründung: klingt sinnvoll
Therese/Harmonie:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ X] zustimmt, [ ] ablehnt, [] sich enthält, weil
die Bürgeranfrage von Nora hat Chriss gut umgesetzt und der Sportausschuss war einstimmig dafür
Fraktion: Zustimmung
--> Bei 1 Enthaltung einstimmig beschlossen, Konsensliste B
====[http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5328/ 0695/IV
Gedenk-Arbeit der Bezirksverordnetenversammlung ins MitteMuseum]====
BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [] sich enthält
Begründung: klingt sinnvoll
Würde Alex ablehnen. Eine Ausstellung muss auch betreut werden.
Sven: Begrüßt die übersichtliche Dokumentation der Vorgänge.
Ido: Wie wäre es, dem Museum dies zur Verfügung zu stellen und dieses entscheidet dann selbst, ob es diese Dinge ausstellen will oder nicht.
BillyGunn: Da steht doch gar nichts von einer Ausstellung, sondern nur von Sammlungsbestand. - oder versteh ich das falsch?
--> Überwiesen an den Ausschuss für Bildung/ Kultur/ Umweltschutz
0696/IV Transparenz, Vernetzung und leichtere Information: Bezirkliche Gremien, Beiräte und Kommissionen auf der Homepage veröffentlichen!
BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [] sich enthält
Begründung: unbedingt
Tobias: drunter gehen!
Alex: guter Antrag
Die Fraktion möchte drunter gehen.
--> Einstimmig beschlossen.
0697/IV Veranstaltungsräume verbessern im Rathaus Tiergarten und im Rathaus Wedding
BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [] sich enthält
Begründung: klingt sinnvoll
Alex: guter Antrag, ist eh nur ein Prüfauftrag.
--> Bei 1 Enthaltung einstimmig beschlossen, Konsensliste B
0698/IV Internationalen Romatag am 8. April 2013 begehen
Sven: Drunter gehen.
Die Piratenfraktion will den Antrag unterstützen.
--> Antrag in der BVV abgelehnt.
0699/IV Endlich Schluss mit der Zweckentfremdung von Wohnraum!
BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [] sich enthält
Begründung: und da kommt die SPD erst jetzt drauf?
Alex: okay, oder?
Therese: Bestehende Ferienwohnungen sollen also erhalten bleiben.
Kalle: nur Prüfauftrag.
Tobi: Der Antrag ist ein bißchen zu schwach.
Ulrike: Problem ist doch schon allseits bekannt.
Therese: Senat ist schon dran. Die Frage ist, ob die Bezirke von sich aus tätig werden können. Ihr Handlungsspiel soll eruiert werden.
--> Bei Enthaltung einer Fraktion einstimmig beschlossen.
0700/IV Ein neuer Anlauf für das GründerInnen-Zentren in Moabit West
Enthaltung.
--> Überwiesen an die Ausschüssse für Wirtschaft/ Arbeit/ Ordnungsamt und Stadtentwicklung (ff)