Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/165

Antrag

Gründung einer parteinahen Stiftung

Kopiervorlage fürs Blog:

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[titel]Gründung einer parteinahen Stiftung[/titel]
[text]Der Bundesvorstand möge feststellen:
Die offizielle Anerkennung und Einrichtung einer parteinahen Stiftung der Piratenpartei Deutschland bedarf (unanbhängig von ihrer Rechtsform) eines Mehrheitsbeschlusses der zuständigen Mitgliederversammlung. Der Bundesvorstand der Piratenpartei behält sich zudem das Recht vor, Vorschläge über das Verfahren zur Besetzung von Leitungsfunktionen in einer parteinahen Stiftung mitzugestalten, um einen nachvollziehbaren und objektiven Entscheidungsprozess zu gewährleisten.[/text]
[antragsteller]Bernd Schlömer[/antragsteller]
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[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

AntragsText

Der Bundesvorstand möge feststellen: Die offizielle Anerkennung und Einrichtung einer parteinahen Stiftung der Piratenpartei Deutschland bedarf (unanbhängig von ihrer Rechtsform) eines Mehrheitsbeschlusses der zuständigen Mitgliederversammlung. Der Bundesvorstand der Piratenpartei behält sich zudem das Recht vor, Vorschläge über das Verfahren zur Besetzung von Leitungsfunktionen in einer parteinahen Stiftung mitzugestalten, um einen nachvollziehbaren und objektiven Entscheidungsprozess zu gewährleisten.

Begründung

Der Feststellungsbeschluss hat den Zweck, möglichen Unsicherheiten bei der Legitimation von Stiftungsgründungen in der Piratenpartei zu begegnen.

beantragt am

28.03.2013

Antragsteller

Bernd Schlömer

Meinungsbild in LQFB

n/a

Umsetzungsverantwortlich

Swanhild Goetze, Bernd Schlömer

Beschluss

(Umlauf)beschluss des Bundesvorstandes vom 28.03.2013 #165: Gründung einer parteinahen Stiftung

Text:

Die offizielle Anerkennung und Einrichtung einer parteinahen Stiftung der Piratenpartei Deutschland bedarf (unanbhängig von ihrer Rechtsform) eines Mehrheitsbeschlusses der zuständigen Mitgliederversammlung. Der Bundesvorstand der Piratenpartei behält sich zudem das Recht vor, Vorschläge über das Verfahren zur Besetzung von Leitungsfunktionen in einer parteinahen Stiftung mitzugestalten, um einen nachvollziehbaren und objektiven Entscheidungsprozess zu gewährleisten.

1. : tarzun 10:47, 28. Mär. 2013 (CET), -- Hilope 11:15, 28. Mär. 2013 (CET), Schwan 11:50, 28. Mär. 2013 (CET), alios 11:53, 28. Mär. 2013 (CET), Tirsales 12:03, 28. Mär. 2013 (CET)
2. :  
3. :  

Ergebnis: angenommen
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