BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/Schule/Notizen 2013-02-05

Notizen von der Ausschusssitzung Schule am 5.2.2013

Dies ist eine unverbindliche Notizensammlung. Sie kann unvollständige und auch falsche Informationen enthalten! Normalerweise wird in der darauffolgenden Sitzung das Protokoll der letzten Sitzung beschlossen. Das offizielle Protokoll findet man dann im ALLRIS auf der Seite der Ausschusssitzung verlinkt

Einwohnerfragstunde

1. Welche der 62 Schulen sind im Bezirk Steglitz-Zehlendorf von Brandschutzmängeln betroffen?

• 2 Schulen, wo größere Brandschutzkonzepte erstellt werden müssen
• Größere Maßnahmen, die zu baulichen Maßnahmen führen, werden bearbeitet.
  • die sind aber auch nicht so gravierend, dass die Schulen von der Bauaufsicht gesperrt werden würden

2. Werden die Schulen darauf hingewiesen, dass die Lagerung entzündlicher Stoffe in Fluren, Kellern und Dachböden ein erhebliches Brandrisiko mit sich bringt und wie wird dieses sicherheitsrelevante Verhalten kontrolliert?

• Schulen werden aufgefordert nutzerbedingte Mängel abzustellen
  • durch Begehungsprotokolle und durch allgemeine Schreiben
• wird auch noch extra kontrolliert

3. Werden an den Schulen, an denen Brandschutzmängel festgestellt wurden hauptamtliche Brandwarte eingesetzt oder wird diese Kontrollfunktion den Lehrkräften übertragen?

• Bspl. Münterbau, welche nur mit hauptamtliche Brandwache zugelassen ist
• ansonsten nur Auflagenbezogen (bei bestimmten Veranstaltungen)
• dafür werden keine Lehrer eingesetzt

-> Verweis auf Antwort aus letzter BVV Sitzung

Bericht der Schulaufsicht

• fällt aus, wegen Personalmangel

Anträge

Schulessen

• da ist etliches in Gange und deswegen bittet die SPD um Vertagung.
  • alle für Vertagung

Musterraumprogramm

• von der SPD ist nur die Vertreterin der Vertretung da.
• Änderungen von SPD und CDU (nachdem es fast von CDU + Grüne abgelehnt wurde)
• einstimmig angenommen

Bericht vom BA

• Max von Laue wird komplett in die Plantagenstr. umziehen (da werden alle Klassen unterkommen)
  • Fachräume in umliegenden Schulen organisiert
• unbegleitete Flüchlinge werden in dem Neubau in der Drakestr. unterkommen

• Rothenburgschule
  • Es sind noch kleinigkeiten zu erledigen
  • Umzug wird in den Osterferien stattfinden
• bauliche Unterhaltung für 2013 (Schulen) wird demnächst im BA beschlossen

• beim nächsten Mal wird über die Gewaltstatistik berichtet (S-Z auf Platz 2)
  • in S-Z werden eher kleinere Fälle gemeldet?
  • Unterschiedliches Meldeverhalten

• Kopernikus
  • am 4. März: Veranstaltung in SenVerwaltung, wo Ergebnisse auch ausgestellt werden
• wir haben auch schon das Ergebnisschreiben dazu bekommen

• Schulentwicklungsplan
  • Es gibt Volksentwicklungsprognosedaten (bis 2030)
    • aber noch ganz frisch = unanalysiert vom Amt