NRW:Landtagsfraktion/Antragsübersicht/Archiv

Ältere Anfragen und Anträge

Kleine Anfragen

Falls ein Abgeordneter eine kleine Anfrage übernommen hat, bitte entsprechend kennzeichnen.

Beantwortet

• Polizei und soziale Netzwerke - Welche Nutzung existiert oder ist geplant? - Übernommen von Dirk Schatz
  • Antwort der Landesregierung

• Einstellungs- und Bewerberzahlen für den gehobenen Polizeivollzugsdienst von Dirk Schatz
  • Antwort der Landesregierung

• Integration des Betrags von 1 Mrd. € aus dem Restrukturierungsgesetz der West LB in den Haushaltsentwurf 2012 von Robert Stein
  • Antwort der Landesregierung

• Musikzentrum und Jahrhunderthalle Bochum von Monika Pieper
  • Antwort der Landesregierung

• Die Quellen-Telekommunikationsüberwachung und die NSU-Morde von Daniel Schwerd
  • Antwort der Landesregierung

• Einstellungs- und Bewerberzahlen für den gehobenen Polizeivollzugsdienst von Dirk Schatz
  • Antwort der Landesregierung

• Finanzierung der Kinderbetreuung in NRW von Robert Stein
  • Antwort der Landesregierung

• Berücksichtigung des Haftungsrisikos der West-LB gegenüber Kommunen von Daniel Schwerd
  • Antwort der Landesregierung

• GEMA-Gebühren in Ministerien und Ämtern von Daniel Schwerd
  • Antwort der Landesregierung

• Ausbildungsordnung Grundschule von Monika Pieper
  • Antwort der Landesregierung

• Werbung für proprietäre Software auf Webseiten der Landesregierung übernommen von Marc Grumpy Olejak
  • Antwort der Landesregierung

• Die Stellung von Kultur abseits des Mainstreams in NRW und Köln von Daniel Schwerd
  • Antwort der Landesregierung

• Einzug von Kirchensteuern durch das Land Nordrhein-Westfalen von Daniel Schwerd
  • Antwort der Landesregierung

• Beobachtung der Kampagne "Kein Mensch ist illegal" durch den Verfassungsschutz übernommen von Marc Grumpy Olejak
  • Antwort der Landesregierung

• Therapiezentrum Oberhausen von Daniel Düngel
  • Antwort der Landesregierung

• Hat die Terrorgruppe „NSU“ Verbindungen nach Nordrhein-Westfalen? von Daniel Schwerd
  • Antwort der Landesregierung

• Der Düsseldorfer Flughafen und das Asyl-Schnellverfahren übernommen von Monika Pieper
  • Antwort der Landesregierung

• Der Düsseldorfer Flughafen und Abschiebungen nach dem Dublin II - Abkommen übernommen von Monika Pieper
  • Antwort der Landesregierung

• Der Düsseldorfer Flughafen als europäisches Drehkreuz für Abschiebungen übernommen von Monika Pieper
  • Antwort der Landesregierung

• Ankauf von Steuerdaten – Nutzen für NRW von Robert Stein
  • Antwort der Landesregierung

• Burnout-Syndrom bei Lehrern von Monika Pieper
  • Antwort der Landesregierung

• Einblick in AO-SF Gutachten für Eltern in Bochum und Herne von Monika Pieper
  • Antwort der Landesregierung

• Smart-Meter zur Stromverbrauchsabrechnung in Privathaushalten von Michele Marsching
  • Antwort der Landesregierung

• NSU-Aktenvernichtung auch in NRW? von Dirk Schatz
  • Antwort der Landesregierung

• Vakanzen der Schulleitungen in NRW übernommen von Monika Pieper
  • Antwort der Landesregierung

• Besetzung der freiwerdenden Stelle der Polizeipräsidentin Hagen von Dirk Schatz
  • Antwort der Landesregierung

• Beobachtung von Abgeordneten durch den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz? von Dirk Schatz
  • Antwort der Landesregierung

• Die Kölner Jahnwiesen öffentlich zugänglich erhalten von Daniel Schwerd
  • Antwort der Landesregierung

• Verbraucherkompetenz frühzeitig fördern von Simone Brand
  • Antwort der Landesregierung

• Verletzungen im Zusammenhang mit Fußballspielen der Bundesligen und der 3. Liga von Frank Herrmann
  • Antwort der Landesregierung

• Effekte des Ankaufs und der Verwertung von Steuer-CDs von Daniel Schwerd
  • Antwort der Landesregierung

• Sammelvorführungen von Asylbewerbern übernommen von Frank Herrmann
  • Antwort der Landesregierung

• Zahlungsmoral von Ministerien und Ämtern von Daniel Schwerd
  • Antwort der Landesregierung

• Massensterben von Geflügel in Intensivmastanlagen von Simone Brand
  • Antwort der Landesregierung

• Schnittstellen und Open Data bei Systemen zur Fahrplanauskunft übernommen von Oliver Bayer
  • Antwort der Landesregierung

• Unkontrollierte Ausbreitung von Clearfield Raps von Hanns-Jörg Rohwedder
  • Antwort der Landesregierung

• Haftungsfragen beim Clearfield-Produktionssystem von Hanns-Jörg Rohwedder
  • Antwort der Landesregierung

• Kassenkredite der Kommunen des Landes Nordrhein-Westfalen von Daniel Schwerd
  • Antwort der Landesregierung

• Umstrukturierung der deutschen Zentralbibliothek für Medizin (ZB MED) von Dr. Joachim Paul
  • Antwort der Landesregierung

• Späte Festlegung der Förderbedingungen von Simone Brand
  • Antwort der Landesregierung

• Vernichtung von Akten zu NSU-Vorgängen von Daniel Schwerd
  • Antwort der Landesregierung

• Will die Landesregierung in Düsseldorf sozialen Wohnungsbau auf dem Areal "Ulmer Höh"? übernommen von Oliver Bayer
  • Antwort der Landesregierung

• Waffenfunde bei Rechtsextremen und Neonazi-„Kameradschaften“ von Frank Herrmann
  • Antwort der Landesregierung

• Gefährdung des Steuermehraufkommens in NRW durch Nachbesteuerung ohne Steuerabkommen auf Kosten vermeintlicher Steuergerechtigkeit contra Rechtsstaatlichkeit von Dietmar Schulz
  • Antwort der Landesregierung

• Lückenschluss der A46 im Sauerland von Robert Stein
  • Antwort der Landesregierung

• Vorgesehener Einsatz von De-Mail in Nordrhein-Westfalen von Daniel Schwerd
  • Antwort der Landesregierung

• Bezuschussung im Rahmen der Regionale, Projekt Adam-Kaserne, Soest übernommen von Oliver Bayer
  • Antwort der Landesregierung

• Transporte mit radioaktivem Material in NRW von Hanns-Jörg Rohwedder
  • Antwort der Landesregierung

• Urantransport durch Nordrhein-Westfalen von Hanns-Jörg Rohwedder
  • Antwort der Landesregierung

• Sicherheit der Transporte mit radioaktivem Material durch NRW von Hanns-Jörg Rohwedder
  • Antwort der Landesregierung

• Muttersprachlicher Unterricht übernommen von Simone Brand
  • Antwort der Landesregierung

• „Homepageüberwachung“: Haben Polizeibehörden mehr Fahndungsseiten überwacht als bisher bekannt? von Dirk Schatz
  • Antwort der Landesregierung

• Nichtigkeit der Ernennung nach dem Beamtenstatusgesetz von Dirk Schatz
  • Antwort der Landesregierung

• Polizeiliche Kriminalstatistik NRW vs. tatsächliche Verurteilungsrate von Dirk Schatz
  • Antwort der Landesregierung

• Transport von der Urananreicherungsanlage in Gronau 30.07.2012 von Hanns-Jörg Rohwedder
  • Antwort der Landesregierung

• Verwaiste Werke von in der NS-Diktatur verfolgten und ermordeten Künstlern von Daniel Schwerd
  • Antwort der Landesregierung

• Kosten der Welterbestätte Zeche Zollverein für die öffentliche Hand von Oliver Bayer und Daniel Schwerd
  • Antwort der Landesregierung

• Medikamentengaben in der kommerziellen Tierzucht von Simone Brand
  • Antwort der Landesregierung

• Transparenz und demokratische Verfahren bei den Industrie- und Handelskammern von Daniel Schwerd
  • Antwort der Landesregierung

• Umgang mit Amtshilfeersuchen in einer Soester Rettungswache von Lukas Lamla
  • Antwort der Landesregierung

• Sicherheit der Urananreicherungsanlage Gronau von Kai Schmalenbach
  • Antwort der Landesregierung

• Geplante Atommülltransporte Jülich - Ahaus von Hanns-Jörg Rohwedder
  • Antwort der Landesregierung

• Externe Kommunikationsagenturen bei den Landesministerien von Dirk Schatz
  • Antwort der Landesregierung

• Widerspruch zwischen Antwort auf kleine Anfrage 348 zu Steuer-CDs und Pressemitteilung des Finanzministeriums von Daniel Schwerd
  • Antwort der Landesregierung

• Umgestaltung der Polizeibehörden in NRW von Michele Marsching
  • Antwort der Landesregierung

• Störfall einer Altanlage bei der Firma Shell in Wesseling von Lukas Lamla
  • Antwort der Landesregierung

• Kinder- und Jugendförderplan 2011 von Daniel Düngel
  • Antwort der Landesregierung

• Kapazitätsengpässe im NRW-Nahverkehr von Kai Schmalenbach
  • Antwort der Landesregierung

• Steuergelder für das DFB Museum – Welchen Nutzen und welches Risiko hat das Land? von Robert Stein
  • Antwort der Landesregierung

• Kinder- und Jugendförderplan 2012 von Daniel Düngel
  • Antwort der Landesregierung

• Bewertung anonymisierter Bewerbungsverfahren von Frank Herrmann und Simone Brand
  • Antwort der Landesregierung

• Migration aus den neuen EU-Mitgliedstaaten und die Frage nach der Notwendigkeit eines zielgerichteten Ansatzes zur besseren Einbeziehung von ausländischen Roma in NRW von Dirk Schatz
  • Antwort der Landesregierung

• Reaktivierung von Oberleitungsbussen und Straßenbahnen von Oliver Bayer
  • Antwort der Landesregierung

• HET-Säure im Boden- und Trinkwasser der Stadt Köln durch den Austrag aus der Melia-Deponie in Köln-Rondorf von Hanns-Jörg Rohwedder
  • Antwort der Landesregierung

• Nuklearforschung im Forschungszentrum Jülich von Hanns-Jörg Rohwedder
  • Antwort der Landesregierung

• Verpflegungssituation in Kitas und Schulen in NRW von Simone Brand
  • Antwort der Landesregierung

• Welchen Beitrag für ein erfolgreiches und nachhaltiges Rückkehrmanagement leistet das Rückkehrprojekt „URA 2“? von Dirk Schatz
  • Antwort der Landesregierung

• Marken des Landes Nordrhein-Westfalen von Daniel Schwerd
  • Antwort der Landesregierung

• Zukünftige Nutzung des Melia-Deponiegeländes von Hanns-Jörg Rohwedder
  • Antwort der Landesregierung

• Situation der Contergan-Opfer in NRW von Stefan Fricke
  • Antwort der Landesregierung

• Notwendigkeit von mehr Frauenhäusern erkennen – Finanzielle Unterstützung sichern von Dirk Schatz und Frank Herrmann
  • Antwort der Landesregierung

• Tatsächliche, langfristige Wirkung der sog. „Blitzmarathons“ – Teil 1 von Dirk Schatz
  • Antwort der Landesregierung

• Tatsächliche, langfristige Wirkung der sog. „Blitzmarathons“ – Teil 2 von Dirk Schatz
  • Antwort der Landesregierung

• Befindet sich das Dormagener Pilot-Projekt „Vollzug in freien Formen“ im Raphaelshaus auf vollstreckungsrechtlich einwandfreiem Boden? von Dietmar Schulz
  • Antwort der Landesregierung

• Nebeneinkünfte amtierender Politiker durch öffentliche Stellen des Landes NRW von Daniel Schwerd
  • Antwort der Landesregierung

• NKF-Einführung: Wo bleiben die Zahlen? von Robert Stein
  • Antwort der Landesregierung

• Situation der Kindertagespflege bei Tagesmüttern und Tagesvätern übernommen von Daniel Düngel
  • Antwort der Landesregierung

• Altersarmut in NRW von Olaf Wegner
  • Antwort der Landesregierung

• Entwicklung der Voraussetzungen für eine Einstellung bei der Polizei NRW von Dirk Schatz
  • Antwort der Landesregierung

• Zuwendungen für die Durchführung von Arbeitslosenberatungsstellen von Torsten Sommer
  • Antwort der Landesregierung

• Demografischer Wandel von Olaf Wegner
  • Antwort der Landesregierung

• “Aufstocker“ bei Leiharbeitern im Bundestag von Torsten Sommer
  • Antwort der Landesregierung

• Sieht die Landesregierung gesetzgeberischen Handlungsbedarf beim Presse-Grosso? von Lukas Lamla und Daniel Schwerd
  • Antwort der Landesregierung

• V-Leute-Einsatz in den nordrhein-westfälischen Fangruppierungen von Frank Herrmann
  • Antwort der Landesregierung

• Urantransporte 47./48. Kalenderwoche 2012 von Hanns-Jörg Rohwedder
  • Antwort der Landesregierung

• Erhebung von Unterrichtsausfall und Vertretungsunterricht von Monika Pieper
  • Antwort der Landesregierung

• Inobhutnahmen durch die Jugendämter- Schutzfunktion für Kinder oder Übervorteilung der Eltern? von Daniel Düngel
  • Antwort der Landesregierung

• Stützpunkte für Atomtransporte von Hanns-Jörg Rohwedder
  • Antwort der Landesregierung

• Genitalverstümmelungen bei Mädchen und Frauen von Birgit Rydlewski und Daniel Schwerd
  • Antwort der Landesregierung

• Inklusive Universitätsschule Köln von Joachim Paul, Monika Pieper, Birgit Rydlewski, Daniel Schwerd
  • Antwort der Landesregierung

• Atomaufsicht und Zuständigkeiten von Hanns-Jörg Rohwedder
  • Antwort der Landesregierung

• Brennelementkugeln Jülich-USA von Hanns-Jörg Rohwedder
  • Antwort der Landesregierung

• Umzug des Landesbetriebs Wald und Holz von Münster nach Arnsberg von Robert Stein
  • Antwort der Landesregierung

• Sicherheitsüberprüfung Urananreicherungsanlage Gronau von Hanns-Jörg Rohwedder
  • Antwort der Landesregierung

• Atomtransporte – Aufbewahrungspflicht von Transportdaten von Hanns-Jörg Rohwedder
  • Antwort der Landesregierung

• Veranschlagung von Kooperationsprojekte des Ministeriums für Schule und Weiterbildung im Landeshaushalt von Monika Pieper
  • Antwort der Landesregierung

• Aktuelle Daten zum herkunftssprachlichen Unterricht von Monika Pieper
  • Antwort der Landesregierung

• Umsetzung des Nichtraucherschutzes in Nordrhein-Westfalen übernommen von Kai Schmalenbach
  • Antwort der Landesregierung

• Stärkungspakt Stadtfinanzen – Wer trägt eigentlich wie viel zur Konsolidierung der Stadtfinanzen bei? von Robert Stein
  • Antwort der Landesregierung

• Urenco-Verkauf von Hanns-Jörg Rohwedder
  • Antwort der Landesregierung

• Förderung Hochbegabter von Robert Stein
  • Antwort der Landesregierung

• Präzisierung der Zahlen über Gewalttäter im Zusammenhang mit Fußballspielen von Frank Herrmann und Daniel Düngel
  • Antwort der Landesregierung

• Bereichsbetretungs-Verbote im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen von Frank Herrmann und Daniel Düngel
  • Antwort der Landesregierung

• Überblick über die von der Landesregierung initiierten bzw. geplanten Maßnahmen zur besseren Einbeziehung von ausländischen Roma in NRW von Dirk Schatz
  • Antwort der Landesregierung

• Gesundheitsporävention in NRW von Lukas Lamla, Daniel Düngel und Olaf Wegner
  • Antwort der Landesregierung

• Besoldung und Bezahlung von Professorinnen und Professoren an NRW-Hochschulen von Monika Pieper und Joachim Paul
  • Antwort der Landesregierung

• Welche Daten und Gutachten wurden und werden von der Landesregierung erhoben und der Öffentlichkeit nicht zur Verfügung gestellt? von Michele Marsching und Torsten Sommer
  • Antwort der Landesregierung

• Netzentgeltbefreiung der Firma Urenco in Gronau von Hanns-Jörg Rohwedder
  • Antwort der Landesregierung

• Sicherheitslücke auch bei NRW-Ministerien? von Kai Schmalenbach und Marc Olejak
  • Antwort der Landesregierung

• Einsatz der Lernplattform elis in Justizvollzugsanstalten in NRW von Birgit Rydlewski
  • Antwort der Landesregierung

• Verbot und Entziehung der Gemeinnützigkeit von Vereinen von Birgit Rydlewski und Daniel Schwerd
  • Antwort der Landesregierung

• Bezahlung von V-Personen von Dirk Schatz
  • Antwort der Landesregierung

• Förderung des Kulturbunkers in Köln-Mülheim von Daniel Schwerd
  • Antwort der Landesregierung

• Höhe des Bergwerkseigentums als sog. altes Recht im Rheinischen Revier von Kai Schmalenbach
  • Antwort der Landesregierung

• Einsatz von V-Personen zum Zwecke der Strafverfolgung von Dirk Schatz
  • Antwort der Landesregierung

• Einsatz von V-Personen zum Zwecke der Gefahrenabwehr von Dirk Schatz
  • Antwort der Landesregierung

• Rechtsextreme Musikveranstaltungen in NRW von Dirk Schatz
  • Antwort der Landesregierung

• Errichtung eines CVUA Westfalen (AöR) von Simone Brand
  • Antwort der Landesregierung

• Finanzierung des Kammerwesens in NRW von Joachim Paul
  • Antwort der Landesregierung

• Drohneneinsatz in Nordrhein-Westfalen von Daniel Schwerd
  • Antwort der Landesregierung

• Atomtransporte durch Nordrhein-Westfalen von Hanns-Jörg Rohwedder
  • Antwort der Landesregierung

• Stundenanzahl bei Dienst zu ungünstigen Zeiten von Dirk Schatz
  • Antwort der Landesregierung

• Atomtransporte innerhalb und durch NRW von Hanns-Jörg Rohwedder
  • Antwort der Landesregierung

• Katholische Krankenhäuser von Lukas Lamla, Birgit Rydlewski, Daniel Schwerd
  • Antwort der Landesregierung

• Gibt es durch die Landesregierung vorgegebene Quoten bezüglich der Verfolgung und Ahndung von Verkehrsordnungswidrigkeiten? von Dirk Schatz
  • Antwort der Landesregierung

• Urantransporte von und zu der Urananreicherungsanlage in Gronau von Hanns-Jörg Rohwedder
  • Antwort der Landesregierung

• Rahmenverträge im Bereich Software des Landes Nordrhein-Westfalen von Lukas Lamla und Marc Olejak
  • Antwort der Landesregierung

• Barrierefreier Zugang in öffentlichen Gebäuden – Mangelnde Umsetzung bei Neu- und Umbauten von Polizeigebäuden in NRW von Dirk Schatz
  • Antwort der Landesregierung

• Anzahl von Blutprobenentnahmen zur Verfolgung von Alkohol- und Betäubungsmitteldelikten von Dirk Schatz
  • Antwort der Landesregierung

• Stützpunkte für Atomtransporte in NRW von Hanns-Jörg Rohwedder
  • Antwort der Landesregierung

• Beratungshilfe in Nordrhein-Westfalen von Olaf Wegner
  • Antwort der Landesregierung

• Deep Packet Inspection - Internet-Schnüffeltechnologien auch in NRW? von Lukas Lamla, Daniel Schwerd, Marc Olejak
  • Antwort der Landesregierung

• Urantransporte von Russland zur Urananreicherungsanlage Gronau von Hanns-Jörg Rohwedder
  • Antwort der Landesregierung

• Geheimhaltung von aktuellen Zahlen beim U3-Ausbau beenden! von Daniel Düngel und Marc Olejak
  • Antwort der Landesregierung

• Informationssystem für Gefahrgut- und Atomtransporte von Hanns-Jörg Rohwedder
  • Antwort der Landesregierung