Die Daten werden täglich aktualisiert.
BE:Greko
Diese Seite dokumentiert die Besetzung von Gremien außerhalb von Partei und Fraktionen.
Gemeinsame Gremienkommission des Landesverbandes Berlin und der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus
Um den Landesverband in die Besetzung von landesweiten Gremien mit geeigneten Personen durch die Piratenfraktion im AGH einzubinden hat sich am 26.09.2012 die Gremienkommission konstituiert.
Mitglieder
- Martin Haase - Benannt durch den Landesvorstand Berlin nach Ausschreibung
- Thomas Wied - Benannt durch den Landesvorstand Berlin
- Oliver Höfinghoff - Benannt durch die Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus
- Martin Delius - Benannt durch die Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus
Grundlagen
Beschlüsse und Liquid-Initiativen zu Einrichtung der Germienkommission.
- Initiative zur Gremienkommission im LiquidFeedback: https://lqpp.de/be/initiative/show/1564.html
- Beschluss der Piratenfraktion im AGH zu Einsetzung: https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/issues/2269
Verfahrensweise
Die Gremienkommission gibt sich selbstständig ein Verfahren, nach der die Besetzungsvorschläge erarbeitet und die Ausschreibungen durchgeführt werden.
https://lqpp.de/be/initiative/show/2271.html
Verfahren zur transparenten Besetzung von Gremien
Die Fraktion bzw. die Partei ist aufgefordert, Vertreter in verschiedene Gremien im Land Berlin zu entsenden. Für die transparente Besetzung dieser Funktionen wird folgendes Verfahren beschlossen:
- Wenn eine Besetzung ansteht, wird von der dafür zuständigen gemeinsamen Kommission der Fraktion und des Landesverbandes („Gremienkommission“, Greko) eine Ausschreibung auf der Berliner Ankündigungs-Mailing-Liste und im Landesblog veröffentlicht und beworben.
- Die Frist für die Ausschreibung beträgt zwei Wochen.
- Nach Ablauf der Frist stellen sich die sich bewerbenden Personen bei einer öffentlichen Aussprache vor.
- Die Gremienkommission kommt durch Mehrheitsentscheidung zu einem Vorschlag an die entsendende Instanz (Fraktion oder Landesverband, Letzterer vertreten durch den Landesvorstand).
- Der gesamte Prozess wird im Piratenwiki dokumentiert. (https://wiki.piratenpartei.de/BE:Greko)
Bei gleicher Qualifikation werden Eichhörnchen bevorzugt.
Vorgänge
- Benennung eines Beirates zum Kuratorium der Jugendkultur Service GmbH
- Vorschläge für die Besetzung von Jugendschöffen im Bezirk Spandau
- Benennung eines Mitglieds des Gnadenausschusses
- Benennung eines Mitglieds und eines stv. Mitglieds des Richterwahlausschusses