BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/2012-06-30 Fraktion

TOP 0: Festlegung TO und Protokollierung

• Wir sollten unbedingt ein Ergebnisprotokoll machen
• Beim Protokoll helfen alle mit und versuchen insbesondere die eigenen Ideen zu fixieren, damit das auch alle verstehen und nachvollziehen können
• Sitzungsleitung ist diesmal besonders wichtig, damit effektiv und ergebnisorientiert gearbeitet werden kann

Dieser Treffen: Positionen finden/nächstes Treffen Positionen ausarbeiten

TOP 3 Organisation der Fraktion = 1:30 Stunde (bis 14:30h

• Prozesse definieren

BVV-Squad

• Georg ruft auf so ein Squad zu bilden
• Arbeit verteilen
• Vernetzung mit der Partei im Bezirk
  • Gründung einer Antragswerkstatt? Verbesserung der Crewarbeit in Hinsicht auf mehr Output für uns? Ernennung von Beauftragten?
  • Unterscheidung zwischen Parteiarbeit und Fraktionsarbeit (Achtung, keine Blogbeiträge mit redaktionellem Fraktionsinhalt auf dem Blog der Bezirkspiraten, verboten!)
• Vernetzung mit dem Landesverband/AGH/Faxe

TOP 4: allgemeine Strategie

Beschlussvorschlag:

• Wir sammeln und finden bezirksrelevante und immer wieder auftauchende Themenbereiche
• Wir definieren unsere Position zu diesen allgemeinen

Entscheidungsbereichen (z.B. wie stehen wir zu Radwegen).

• Der Entscheidungsbereich und unsere Position kommunizieren wir an

die Piraten im Bezirk

• Die Piraten im Bezirk sind aufgefordert alternative Positionen zu erarbeiten und die Fraktion zu ersuchen und aufzufordern, diese Positionen zu übernehmen.

TOP 5: themenspezifische Strategie

Arbeitsvorschlag:

• Für jedes Thema (z.B. sortiert nach Ausschüssen), listen wir auf was

für politische Entscheidungen getroffen werden müssen (oder getroffen werden mussten).

• • Diese Liste ist das Hauptarbeitsergebnis des Strategietreffens und

wird unter den Piraten im Bezirk bekannt gemacht.

• • Um das auf dem Treffen zu beschleunigen sollte jeder sich darüber

vorher schon Gedanken machen und ggf. die Entscheidungen für die eigenen Ausschüsse sammeln.

• Auf diesem ersten Strategietreffen definieren wir noch nicht unsere

Position (das schaffen wir IMHO zeitlich nicht). Das ist dann einziges Thema für das zweite Strategietreffen.

Themen

• Verkehr
  • z.B. Radwege vs. Autoverkehr vs ÖPNV (Arne, Eric)
• Stadtentwicklung und Mietenpolitik (Georg, Pia)
• Transparenz in der Verwaltung (Eric)
• Bürgerhaushalt (Pia)
• Bürgerbeteiligung Partizipation (Eric)
• Gleichstellung Frauen/ Beruf (Pia)
• Müll, Öffentliche Plätz/Seen, Umwelt (Arne)
• Jugend und Lärm (Georg)
• Grünflächenpflege: Bürgerengagement vs. Profis (Arne)
• Sondermittel Vergabekriterien (Arne, Eric)
• Freizeitangebote im Bezirk / Museeumsbezirks vs lebendiger Bezirk (Eric)
• Spitzensport vs. Breitensport (Arne)
• Kultur (Pia)
• Gute Verwaltung (Whistleblowing, Krankenstand, Korruption, Effektivität) (Pia, Georg)