BE:Tempelhof-Schöneberg/Protokolle/Flotte-12-08-11
Flottentreffen Tempelhof-Schöneberg
11.08.2012 ab 15 Uhr im Garuda, Schmargendorfer Str. 35
Beginn: 15:06 Uhr zu Beginn 10 Teilnehmende, höchste erreichte Teilnehmerzahl: 16, davon 8 aus der Gastgeber-Crew Nach der Vorstellungsrunde (12 min.) Vorstellung und Priorisierung der Tagesordnungspunkte
TOP 1: Gestaltung und Zyklus der Flottentreffen (38 min.)
Sachliche Feststellungen:
Flotten- (ebenso wie „Flottillen-“) Treffen (FT) sind keine formal beschlussfähigen Zusammenkünfte - trotzdem wichtig zur Meinungsbildung jenseits der Grenzen der Crew-Horizonte (ebenso wie das individuelle Crew Hopping). Das einzige Beschlussorgan unterhalb des Landesverbands sind Gebietsversammlungen (GV), zu denen der Landesvorstand (LaVo) einladen (und dann auch vertreten sein) muss. Die politisch relevante Arbeit findet nicht in den Crews und auf FT statt, sondern in den Squads und Fireteams. FT-Meinungsbilder sind unverbindliche Momentaufnahmen; GV-Beschlüsse sind dem gegenüber bindend. Die Gründung von Bezirksverbänden - bei der vorvorletzten GV noch mit ausgewogenem Meinungsbild bedacht - wurde auf der letzten Landesmitgliederversammlung (LMV) bindend und mit breiter Mehrheit abgelehnt.
Meinungsbilder:
(a) „FT sollten alle 4 bis 6 Wochen stattfinden, dem Kommunikationsbedarf und besseren Austausch der Crews unter- und miteinander dienen und sich immer auf ein oder mehrere anstehende Themen beziehen.“ Überwiegende Zustimmung = Vorschlag angenommen.
(b) „Zu FT kann nach Bedarf jede Crew einladen, wenn sie es für nötig hält. Es werden keine regelmäßigen Tagungstermine festgelegt.“ Überwiegende Zustimmung = Vorschlag angenommen
(c) „Zu FT soll regelmäßig - innerhalb einer Spanne von 4 bis 8 Wochen – eingeladen werden.“ Keine mehrheitliche Zustimmung = Vorschlag abgelehnt
TOP 2: Anforderungen an TS-Direktkandidaten zur BT-Wahl 2013 (33 min.)
Sachliche Feststellung:
Ob zur BT-Wahl neben der wichtigen Landesliste (überhaupt) Direktkandidaten (DiKa) aufgestellt werden sollen, entscheidet die Landesmitgliederversammlung (LMV).
Meinungen:
Vorteile von DiKas:
Piraten sind auf allen Listen vertreten Piraten treten öffentlich in Erscheinung Piraten führen Diskussionen mit den Bürgern Aktivierung des Nichtwählerpotentials ist möglich man kann am Kopf-an-Kopf-Rennen der Direktkandidaten, die in TS alle um die 20% liegen, teilnehmen einige wenige Themen können gebündelt und gezielt vorgebracht werden
Nachteile von DiKas:
Nichtwähler interessieren sich nicht für Köpfe, sondern für (ihre) Themen Gesichter überlagern die Themen, um die es eigentlich gehen sollte wenn Gesicht, dann nur im Hintergrund; im Vordergrund muss eine thematischen Aussage stehen „Gesichterwahlkampf“ ist unpiratisch „Man kann sich mit Direktkandidaten die ganze Chose vermasseln.“
Anforderungen an die Kandidaten:
Kandidat muss Bezug zum Kiez/ Bezirk haben das Gesicht muss zum Bezirk passen – z.B. Kandidat mit schwul-lesbischem Profil das Gesicht muss zum Thema passen Kandidat soll in seiner ganzen Erscheinung die Piraten repräsentieren sollte Zeit haben, auf all den, auch kleinteiligen, Terminen im Bezirk präsent sein zu können sollte beim Publikum gut ankommen
Meinungsbild:
(d) „Der Bezirk TS sollte Direktkandidaten zur BT-Wahl aufstellen.“ Einstimmige Zustimmung = Vorschlag angenommen
Ergänzende Anmerkungen:
- Ist es eine Ehre, DiKa zu sein, oder macht man sich zum Deppen? - Kriterienkataloge für DiKas sind grundsätzlich problematisch: sie können, weil zu statisch, zu listenmäßig und zu ausschließend wahrgenommen, demotivierend für potentielle Interessenten und möglicherweise gute Parteiarbeiter sein können. - Vorschläge zur Wahlkampf-Finanzierung: allgemeine Spenden oder Spendenwettkampf der Kandidaten
TOP 3: Situation und Stand der Raumfrage (27 min.)
Sachliche Feststellungen:
Für Mietzahlungen gibt es im Parteibudget zur Zeit keinen Haushaltstitel; ein solche finanzielle Grundlage müsste erst von einer Landesmitgliederversammlung beschlossen werden. Wenn es einen derartigen Titel gäbe, könnten TS ca. 100€ vom LaVo bewilligt werden. Zweckgebundene Spenden sind möglich. Auch ein privat organisierter Treffpunkt wäre möglich (z.B. auf der Basis eines Betreiber-Vereins). Wenn der Landesverband sich der Sache annimmt, würde der LaVo den Mietvertrag unterschreiebn.
Zur Diskussion stehen Räume/ Treffpunkte verschiedenen Charakters:
- öffentlich erkennbar oder mit Hinterzimmer-Flair?
- exklusive oder Mit-Nutzung schon vorhandener Räume oder Workspace
- Raum mit oder ohne Laden bzw. Café (das sich selber tragen müsste?)
- Raum, der gegebenenfalls eine verlässliche Piraten-Präsenz erfordert (Sprechstunden, Café etc.); Café-Mitmacher würden sich wohl finden.
- Zugang zu Toiletten nicht vergessen, ggf. auch Küche, Getränke o.ä.
Meinungen:
Vorteile einer eigenen Lokalität in TS:
ein Ort ohne Verzehrzwang für die Treffen der einzelnen Crews ebenso für Squads und Fireteams sowie als Wahlkampfbasis/ Lagermöglichkeit eine für den Bürger sichtbare Piraten-Präsenz wäre gut
Nachteile einer eigenen Lokalität:
Wozu braucht man in der jetzigen Situation überhaupt einen eigenen Raum? Die Möglichkeiten einer Mit-Nutzung vorhandener und „eingeführter“ bezirklicher Räumlichkeiten sind noch lange nicht ausgeschöpft. Wir der Raum wirklich genutzt werden wie erhofft? Wer soll das finanzielle Risiko tragen?
Meinungsbild:
(e) „Es wird nach einem Bezirks-Café oder ähnlicher Räumlichkeit gesucht, und zu seiner (Teil-) Finanzierung soll sowohl darauf hingewirkt werden, die 100€, die im Gespräch sind, zu beantragen, als auch aktiv nach Möglichkeiten privater Zuschüsse, Fundraising etc. gesucht werden.“ Überwiegende Zustimmung = Vorschlag angenommen
Im Anschluss an dieses Meinungsbild bildet sich ein Fireteam mit den Kern-Mitgliedern Wilfried und Barbara. Teilweise mitarbeiten werden auch Michael (je nach Zeitbudget) und Doro (kommerzfreie Alternativen, Mit-Nutzungen).
TOP 4: Kommende Landesmitgliederversammlung (27 min.)
Ausgangsfrage: Wer aus den TS-Crews kandidiert für den Landesvorstand?
Sachliche Feststellungen:
Laut Parteiengesetz muss in regelmäßigen Abständen ein Vorstand gewählt werden. Der Vorstand muss mindestens 3 Mitglieder haben, darunter einen Kassenwart, kann aber auch mehr Mitglieder haben; zur Zeit hat er 5 Mitglieder.
Michael hat sich als Kandidat eingetragener findet es u.a. falsch, dass
- sich der Vorstand das Etikett eines „verwaltenden Vorstands“ gibt - was soll das sein?
- die Arbeit des Vorstand permanent von Shitstorms begleitet und dadurch erschwert wird;
- es keine Bezahlung für diesen Vollzeit-Job gibt.
Uwe wäre auch bereit, für den LaVo zu kandidieren; der Umgangston müsste aber etwas zivilisierter werden.
Anforderungen an Vorstandskandidaten:
- Verantwortung wahrnehmen wollen
- genug Zeit haben
- verlässlich sein
- delegieren können
- belastbar sein, Anmachen aushalten können,
- unter Druck organisieren und handeln können
- motivieren können
- sich nicht überschätzen
Meinungen:
Angesichts der bevorstehenden BT-Wahlen sollte ein guter und belastbarer Vorstand gewählt werden - möglichst mit Personen ohne über Berlin hinaus gehende Bundes-Ambitionen. Die Tätigkeit ist nicht unbedingt empfehlenswert: man muss einiges abkönnen, man ist in ein Haifischbecken geworfen, da kann einem schon beim Gedanken daran unwohl werden. Es gäbe eine Reihe von guten Leuten, die sich aber u.a. wegen der oben genannten Negativ-Aspekten nicht zur Verfügung stellen.
Die Kandidatur von Michael („Aber ich bin doch hier!“) wird begrüßt. Ein darüber hinaus gehendes Meinungsbild wird nicht abgefragt; der TOP soll bei zukünftigen Treffen wieder aufgegriffen werden.
TOP 5: Kommunikation der Basis mit den BVV-Abgeordneten (19 min.)
Sachliche Feststellungen:
Zur Kommunikation der TS-Piraten mit „ihren“ Bezirksverordneten (BVV-Fraktionären) stehen verschiedene Kanäle - zur aktiven oder passiven Kommunikation – zur Verfügung: Lesen von BVV-ML bzw. TS-ML, Antworten auf Anfragen aus diesen ML, regelmäßiger Fraktions-Newsletter, Teilnahme an den öffentlichen BVV-, Ausschuss- oder Piraten-Fraktionssitzungen, Dialog mit Fraktionären aus der eigenen Crew, gezielte persönliche Ansprache einzelner Fraktionäre. Mails werden i.d.R. binnen 24 Stunden beantwortet, ein AB ist geschaltet, und zu den wöchentlichen Fraktionssitzungen können jederzeit Themen „von außen“ eingebracht werden. Die Fraktion tagt wöchentlich – jeweils um 13 Uhr an geraden Kalenderwochen, um 19 Uhr an ungeraden KW.
Auf Nachfrage schildert Martin seine positiven Eindrücke als „Öffentlichkeit“ bei der letzten Fraktionssitzung vom 6.8.12.
Meinungen:
Die Kommunikation ist aus Sicht der Basis defizitär. Kommunikationsangebote seitens der Fraktion werden von der Basis nicht genutzt:
- weder das Angebot, ½ Stde. vor der Fraktionssitzung ansprechbar zu sein,
- noch das Angebot, jede zweite Woche um 19 Uhr (statt 13 Uhr) zu tagen, um damit die Teilnahme von Interessierten, die berufstätig sind, ermöglichen zu können,
- noch eine feste Sprechstunde,
- noch spezielle Beteiligungs-Anfragen wie z.B. zur Wohnungspolitik oder zum Haushalt,
- noch die regelmäßigen Kommentar-Anfragen zu beabsichtigten Anfragen in der BVV.
Fazit: die Wahrnehmung der angebotenen Beteiligungsmöglichkeiten ist enttäuschend, die Fraktionäre sehen sich mit ihrer Arbeit weitgehend alleingelassen. Vielleicht ist ein Bezirks-Liquid die Lösung.
Ein Meinungsbild wird nicht abgefragt.