BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-02-21

Mitschrift Sondierungstreffen Haushalt Ort: Rathaus Marzahn, Raum 001 Datum: 21.02.2012, 17:00 Uhr

• SPD:
  • gehen nach dem Grundsatz: Wenn etwas geändert werden muss, dann muss der Vorschlagende sehen, wo es gestrichen werden kann, möglichst aus dem gleichen Bereich
• Linke:
  • es sollte keine Schließungen geben, aber es wird laut Plan eine Bibliothek geschlossen
    • Nachfrage der SPD, ob das wirklich so sei --> Antwort der anderen Parteien: Schließung steht genauso im Haushaltsplan
    • ihnen ist die Bibo sehr wichtig
  • Finanzierung der Eltern-AG fraglich
  • Finanzierung Schloss Biesdorf
• Nachfrage zur Zentralbibliothek
  • 300k € für Umstellung auf RFID in Mark-Twain-Bib.
  • 1/3 Land, 1/3 Bezirk, 1/3 EU (EFRE, o.ä.)
• Vorschlag Komoß zu Bibliotheken:
  • BVV könnte Extraauslage für Bibliotheken fordern - im Zusammenhang mit Prüfung der aktuellen Standorte
    • im Rahmen der Haushaltswirtschaft Betrag für Erhalt/Betrieb der Bibliothek in 2012 zu gewährleisten
    • gleichzeitig muss ein tragbares Konzept für den Weiterbetrieb ohne diese Auslage erstellt werden (Effekt für 2013 und weiter)
• Mehrausgaben für Honorarverträge könnten über Basiskorrektur auch nach Beschluss des HP finanziert werden (wird dann extra mit dem Land verhandelt)