Bundesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Programmänderung 032

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Antragstitel Piraten sind friedlich Antragsteller Langstrumpf Antragstyp Programmänderung Antragstext Es wird beantragt im Wahlprogramm zur kommenden Bundestagswahl/ zur kommenden Europawahl an geeigneter Stelle einzufügen: Piraten sind friedlich Wir Piraten lieben den Frieden, weil wir das Leben bejahen und das Leben als unschätzbar wertvoll ansehen; Christen, Juden, Hinduisten, Buddhisten und Gläubige des Islam sagen: Das Leben ist ein Geschenk Gottes; auch Atheisten bejahen das Leben als kostbare Gabe. Wir Piraten lieben den Frieden, weil wir Respekt vor dem Leben aller Menschen haben. Frieden im Zusammenleben der Völker ist ein sehr kostbares, ja heiliges Gut ! Frieden in Europa ist für uns lebensnotwendig. Frieden beruht auf Gerechtigkeit und Fairness und auch auf Vergebung und Versöhnung. Wir hoffen, dass unsere politische Arbeit, bereichert durch Sanftmut und Hingabe, dem Frieden in der Welt dienen wird. Piraten sind friedlich, daher wollen wir ein demokratisches und friedliches Europa, eben die Vereinigten Staaten von Europa. Es ist erklärtes Ziel der Piratenpartei Deutschland, die Vereinigten Staaten von Europa als präsidial-demokratische (mit Zweikammersystem), bundesstaatliche, sozialstaatliche, rechtsstaatliche Republik zu gründen, mit dem Ziel, eine demokratisch legitimierte europäische Regierung unter einer europäischen Verfassung zu bilden, kontrolliert vom Obersten Gericht (Supreme Court) der Vereinigten Staaten von Europa. Alle Macht geht von den Bürgern der Vereinigten Staaten von Europa aus. Alle Machtausübung in Europa muss demokratisch legitimiert werden. Die Verfassung der Vereinigten Staaten von Europa tritt in Kraft, wenn mindestens drei nationale Parlamente dem Verfassungsentwurf zugestimmt haben. Alle Nationen, die die Vereinigten Staaten von Europa gründen oder diesen beitreten, unterstellen den Oberbefehl über ihre Streitkräfte dem Präsidenten der Vereinigten Staaten von Europa. Über den Einsatz der Streitkräfte der Vereinigten Staaten von Europa befindet das Zweikammersystem unter Beachtung der Verfassung. Die USE bleiben Teil und Mitglied der NATO und erhalten einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat. Die Gründung einer Fiskalunion könnte der Anfang des Weges zu dem Ziel sein. Die Fiskalunion muss durch wirtschaftspolitische Massnahmen flankiert werden: Wir Piraten fordern daher, dass die Europäische Union ein Wachstumsförderungsprogramm für die Ökonomien in Griechenland, Portugal und Spanien und Italien auflegt. Ohne ökonomische Förderung der europäischen Südländer kann es keine Integration der europäischen Staaten geben. Wir Piraten fordern daher ein 200 Mrd. € - Wachstums-förderungsprogramm - verteilt auf 05 bis max. 10 Jahre - zur Förderung von Industrie und Wachstum in den europäischen Südstaaten, damit der soziale Friede in den europäischen Südstaaten erhalten bleibt und damit Europa von den Bürgern als Einheit erfahren wird. Die Hymne der Vereinigten Staaten von Europa soll lauten: "When You Believe" bzw. "Ode an die Freude/ Ode to Joy". Darüber hinaus setzen wir uns dafür ein, dass überall auf der Welt Konflikte gewaltfrei entschärft und gelöst werden. Dies bedeutet aber auch, dass wir die Zusammensetzung des UN-Sicherheitsrates ergänzen wollen (Brasilien und Indien und Nigeria als zusätzliche ständige Mitglieder) und dass das Mehrheitsprinzip das Einstimmigkeitsprinzip im UN-Sicherheitsrat ablösen soll, damit der UN-Sicherheitsrat auch entscheidungsfähig und handlungsfähig bleibt. Frieden bedarf der Herrschaft des Rechts. Global gültiges Recht kann nur durch eine starke UNO bzw. Weltregierung gesetzt und sanktioniert werden. Ziel unserer piratigen Außenpolitk ist es, dass Band zwischen allen Menschen und Völkern zu stärken, zum Wohle aller. Auf der Grundlage dieses Orientierung bejahen wir das Existenzrecht Israels und befürworten einen palästinensischen, demokratischen Rechtsstaat in Palästina. Wir Piraten verurteilen alle direkten und indirekten sowie angedrohte oder angekündigte Angriffe auf die Existenz Israels; ebenso verurteilen wir Unrecht und Gewaltausübung gegenüber den von Hoffnungslosigkeit gequälten Bürgern in Palästina. Die Heiligkeit des menschlichen Lebens verpflichtet uns Piraten, gewaltfreie und gerechte Konfliktlösungen und Konfliktbewältigungsstrategien zu suchen. Frieden beruht auf gerechtes und mitfühlendes Tun, daher lehnen wir autoritäre, totalitäre Staatsformen ab. Unsere piratige Außenpolitik zielt auf einem der menschlichen Würde verpflichteten Dialog und einem gerechten Ausgleich der Interessen innerhalb der Menschheitsfamilie. Langfristig muss die UN umgebaut werden in ein Zweikammersystem ( Generalversammlung der Mitgliedstaaten als Staatenvertretung und eine zweite Kammer als Parlament für die Weltbevölkerung ( 10 Millionen Menschen = 1 Sitz) und ein Gremium, welche die Exekutive führt. Wir Piraten erinnern an die Opfer von Krieg, Genozid, Bürgerkrieg, Terror und Hunger und an die Opfer der Shoah. Wir erinnern daran, dass Wahrheit und Menschlichkeit die ersten Opfer eines Krieges sind und es erfüllt uns mit Traurigkeit, dass sehr oft der Name Gottes mißbraucht wurde, um kriegerische Handlungen zu rechtfertigen. Wir Piraten erinnern an das Gebot "Du sollst nicht töten!" und verurteilen daher das Streben (des Iran) nach Massenvernichtungswaffen. Wir empfinden ebenso tiefe Abscheu gegenüber terroristischer Gewalt und verurteilen diese und wir Piraten glauben, dass die Weltgemeinschaft das Recht und die moralische Pflicht besitzt, Terror mit allen vorhandenen Instrumenten zu bekämpfen. Ebenso glauben wir Piraten, dass die Weltgemeinschaft das Recht und die moralische Pflicht besitzen, einen Genozid am Volk Israel und an anderen Völkern (z.B. in Afrika - Ruanda 1994) zu verhindern. Es darf keinen zweiten Holocaust geben und auch kein zweites Screbrenica. Wir Piraten setzen uns ein für eine Überwindung der Teilung der koreanischen Halbinsel und warnen vor den Folgen kriegerischer Handlungen an der innerkoreanischen Grenze. Wir Piraten setzen uns dafür ein, dass Kindern und Jugendlichen in Konfliktgebieten Schutz und Hilfe gewährt wird und dass Personen, die Kinderarmeen rekrutieren und einsetzen als Kriegsverbrecher verfolgt werden. In allen Opfern von Krieg und Gewalt erkennen wir Piraten das geschundene Antlitz Christi, der ein Opfer von unrechtmäßiger Gewalt wurde und vertrauen auf die Kraft politischer Entschlossenheit, unrechtmäßige Gewalt zu verhindern. Wir Piraten akzeptieren mit Widerwillen, dass es historische Konstellationen geben kann, die die Anwendung von militärischer Gewalt unausweichlich macht; deswegen ist langfristig das Gewaltmonopol einzelner Staaten oder Staatengruppen aufzubrechen zu Gunsten des Gewaltmonopols eines einzigen Weltstaates. Auf dem Weg dahin muss der Weltsicherheitsrat umstrukturiert und seine politische Entscheidungsfähigkeit sowie seine militärische Handlungs- und Durchsetzungsfähigkeit gestärkt werden. Auf diesem Hintergrund stehen wir Piraten für ein weltweites Verbot privater Armeen oder privater Milizen. Ebenso fordern wir Piraten, gemeinsam mit den Ex-Präsidenten Cardoso aus Brasilien, Zedillo aus Mexiko, Gaviria aus Kolumbien, dass der Drogenkriminalität der Boden entzogen wird, indem der Anbau z.B. der Koka-Pflanze legalisiert wird und die Produktion von Kokain und Marihuana leaglisiert werden. Der Drogenhandel in Mittel- und Zentral-amerika sowie Teilen Südamerikas untergräbt das Funktionieren ganzer Staaten; der Drogenkonsum muss entkriminalisiert werden; nur so können die hohen Gewinne, die in der Illegalität entstehen und die die ausufernde Drogenkriminalität finanzieren, massiv reduziert werden, so dass dem Drogenkrieg in den mittel- und südamerikanischen Gesellschaften die Grundlage entzogen wird. Staatlich kontrollierte Produktion, kontrollierte Freigabe, staatlich kontrollierter Drogenkonsum sind eine adäquate Antwort auf einen Drogenkrieg, der soviel menschliches Leid über mittel- und südamerikanische Familien und Völker gebracht hat. Auf dem Hintergrund einer zunehmenden Rivalität zwischen den USA und der VRChina im pazifischen Raum warnen wir Piraten vor einer zunehmenden Dialogunfähigkeit zwischen diesen Supermächten; gleichzeitig erteilen wir Hegemoniebestrebungen der VRChina zu Lasten seiner südasiatischen Nachbarn Vietnam, Philippinen und Malaysia eine Absage. Als Piraten warnen wir davor, dass die klimatischen Veränderungen in der Himalayaregion und die damit einhergehende Wasserknappheit oder menschengemachte Umleitung von lebensnotwendigen Wasser die Beziehungen zwischen den Staaten der Himalayaregion zunehmend belasten. Wir hoffen auf eine friedliche Lösung der Grenzkonflikte zwischen Indien und Pakistan sowie der offenen Grenzfragen zwischen Indien und der VRChina. Uns Piraten ist bewußt, dass die Grenzziehungen auf dem afrikanischen Kontinent fragwürdig sind und Mitursache neuer Kriege sein können und fordern, dass die Vereinten Nationen künftigen Konflikten stärker vorbeugt. Mittelfristig sollte die UNO internationale Konfliktberater bzw. Schiedsstellen installieren, damit Konflikte schon in ihrer Entstehung oder im Verlauf ihrer Eigendynamik begleitet und entschärft werden. Als Piraten begrüßen wir die demokratischen Aufbrüche und Umbrüche in Nordafrika, besonders in Tunesien, Libyen und Ägypten. Wir Piraten befürworten stärkere oekonomische Unterstützung der (nord-)afrikanischen Staaten, die sich demokratische Strukturen verschaffen und Demokratie (neu er-)leben. Die demokratischen Veränderungen eröffnen oekonomische Perspektiven für die Bevölkerung in Nordafrika; ebenso stabilisieren oekonomische Perspektiven die neu aufgebauten demokratischen Strukturen in Nordafrika, daher fordern wir Piraten eine oekonomische Aufbauhilfe für die jungen Demokratien in Tunesien, Libyen und Ägypten. Wir Piraten verurteilen Präsident Baschār al-Assad und sein Regime. Die physische Vernichtung Andersdenkender, Andersglaubender, sowie anderer Ethnien ist ein Irrweg und ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Frieden in Syrien wird es nur geben, wenn alle Bürger politische Teilhabe ohne Angst vor Verhaftung, ohne Angst vor Gewalt und Folter, ohne Angst vor Ermordung leben und erleben können. Deswegen fordern wir Piraten den freiwilligen Rücktritt Assads oder seine Entmachtung durch die freie syrische Armee und ihre internationalen Unterstützer. Freiheit statt Tyrannei ! ist unser Ruf und Begehren. Wir Piraten fordern, eine Übergangsregierung in Syrien zu installieren, die freie Wahlen für eine demokratisch zu bildende Regierung organisiert. Wir Piraten begrüßen den demokratischen Wandel in Myanmar und werden diesen Wandel gerne unterstützen. Wir Piraten schauen einerseits mit Sorge nach Russland und Weißrussland und andererseits freuen wir uns über jeden Fortschritt der Zivilgesellschaften in diesen demokratisch erwachenden Gesellschaften. Wir Piraten fordern die Freilassung der russischen Demonstrantin Alexandra Duchanina. Wir Piraten fordern die Freilassung des chinesischen Menschenrechtsaktivisten Liu Xiaobo. Wir Piraten begrüßen den technischen Fortschritt und die Zunahme an Wirtschafts-wachstum z.B. in Europa , aber auch z.B. in der VRChina und in der parlamentarischen Bundesrepublik Indien, weil technischer Fortschritt und Wirtschaftswachstum Grundlagen für sozialen Frieden und aktiven und intelligenten Umweltschutz darstellen. Technische Innovationen und freier und fairer Welthandel können Kriege um Ressourcen verhindern, darum begrüßen wir Piraten den technischen Fortschritt als ein Mittel der Friedenssicherung. Ein weiteres Mittel der Friedenssicherung ist die Erzeugung von Ernährungssicherheit. Gesellschaften, die durch Lebensmittelspekulation, Verpachtung oder Verkauf von landwirtschaftliche Flächen an internationale Lebensmittelkonzerne ihrer Ernährungssicherheit beraubt werden, brauchen internationale Unterstützung auf dem Weg der Wiedererlangung von Ernährungssicherheit. Wir Piraten fordern daher ein von der UNO geführtes Programm zur Förderung landwirtschaftlicher Produktion in Afrika und Südostasien. Unterweisung in moderne Bewässerungstechniken, moderne Anbau- und Produktionstechniken und die Schaffung einer industriellen Infrastruktur für die ortsnahe Produktion landwirtschaftlicher Maschinen und Geräte soll durch dieses Programm gefördert oder initiiert werden; gleichzeitig fordern wir Piraten das Eindämmen von Bodenspekulation zu Lasten der Welternährung. Förderung darf es aber nur geben für Regierungen, die sich durch good governance auszeichnen: d.h. geringe Rüstungs- und Mlitärausgaben, hohe öffentliche Ausgaben für Schulen und Gesundheitswesen und Infrastruktur sowie demokratische Wahlen und rechtsstaatliche Verfahren sowie eine unabhängige Justiz. Nichtzuletzt stehen wir Piraten ein, für eine Verbesserung der UN-Seerechtskonvention mit deren Hilfe wir den Schutz der Meere und des Fischreichtums der Meere vorantreiben wollen. Ebenso setzen wir uns für effektiven Klimaschutz ein; wir wissen, mit schmelzenden Gletschern und wachsenden Wüstengebieten kann man nicht verhandeln. Auch die Wiederaufforstung von Bodenerosion bedrohter Landschaften ist uns ein Herzensanliegen. Darüber hinaus sehen wir einen Zusammenhang zwischen Klimawandel, Dürren, Niederschlagsarmut in bestimmten afrikanischen Gebieten und gezielten Vertreibungen von bestimmten Ethnien aus wasserarmen Gebieten ( Beispiel: Darfur), so dass ein globaler Klimaschutz eine wichtige Facette aktiver Friedenssicherungspolitik darstellt. Wir Piraten wissen jedoch, dass alle klimapolitischen Anstrengungen nur noch zu einer Abschwächung der künftigen klimatischen Veränderungen führen wird und piratige Außen- und Friedenspolitik auch einer Anpassung an die klimatischen Veränderungen dienen muss, mit dem Ziel, die Lebensgrundlagen auf diesen einen Planeten zu erhalten. Im Unterschied zur Regierung, vertrauen wir besonders auf die Eigeninitiative vieler Bürger und kommunaler Selbstverwaltungen, um lokale Beiträge zum Klimaschutz zu leisten. Piratige Außen- und Friedenspolitik dient dem Ziel, den Menschenrechten weltweit zum Durchbruch zu verhelfen. Ohne Verwirklichung der Menschenrechte weltweit kann es keine Gerechtigkeit geben. Ohne Gerechtigkeit ist jeder Friede brüchig. Wir Piraten wollen aber Frieden. Wir wissen, dass die Sehnsucht nach Frieden sich nur erfüllt, wenn unsere menschliche politische Arbeit von Gott gesegnet wird. Um diesen Segen können wir als Menschen nur bitten. Aber all unser Bitten ist fruchtlos, wenn wir nicht für den Frieden arbeiten. Wir erinnern an das Wort Jesu: "Selig sind, die keine Gewalt anwenden..!" Datum der letzten Änderung 17.11.2012

Anregungen

Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.

• Viel zu viel salbungsvolles Geschwafel. Für einen sachlichen Programmantrag zur Friedenspolitik wäre ich zu haben, aber das hier... ächz.--Seymour 22:43, 23. Jul. 2012 (CEST)
• Sehr gute Ansätze und tausendmal besser als alle Anträge zum Waffenrecht, Unterstützung für die Soros Spekulation und ähnliche Anträge, die nicht wie dieser in Richtung besserer und gerechterer Zukunft für alle, sondern nur Richtung Vergangenheit, DM, Taler und Roten Heller!
• ...

Diskussion

Bitte hier das Für und Wider eintragen.

Pro/Contra-Argument: ...

• dein Argument
  • dein Gegenargument

Pro-Argument: ...

Ich bin selber nur ein ofw-ler in Deutschland und darum setze ich mich für eine bessere und friedliche Welt durch meine Mitgliedschaft in der Piratenpartei ein. Leider wurde nicht einer meiner 16 Anträge angenommen, liegt vielleicht daran das ich kein Wahlrecht habe? Ich hoffe der Antragsteller dieses Antrags freut sich über meinen pro Kommentar und könnte diese Idee mit aufnehmen - DANKE!

Die globale Piratenpartei ist für Toleranz, Achtung der Menschenrechte des Glauben/Religion und verurteilt Gewalt! Die chinesische Militärdiktatur hat sich einen unabhängigen Staat Tibet einverleibt und begeht Verbrechen gegen die Menschlichkeit! Die Piratenpartei ist für das Selbstbestimmungsrecht der Völker und somit für die Unabhängigkeit von Tibet. Sowie für Demokratie, freie und faire Wahlen in China, um endlich die Diktatur zu überwinden.

Bevor die Chinesen 1950 Tibet erobert haben, lebten die Menschen quasi ohne hierarchische Strukturen, recht frei - es gab keine Hungersnöte keine wirkliche Armut, jeder hatte die freie Wahl, so zu leben wie man will! Das Land Bhutan ist gut mit Tibet zu vergleichen und zum Glück schützten das Land die Berge vor dem Landhunger der Chinesen. Ein freies Tibet sähe so aus: "40,9 Prozent sind schon glücklich In einem Königreich im Himalaya gilt nicht das Wirtschaftswachstum als Maß der Dinge, sondern die Zufriedenheit seiner Einwohner." http://www.zeit.de/2011/49/Kapitalismuskritik-Bhutan Tibetischer Buddhismus: http://de.wikipedia.org/wiki/Buddhismus_in_Tibet

Nicht nur in Peking 89 wurde auf Zivilisten geschossen, hier kamen zehntausende Zivilisten im Granatenhagel der chinesischen Besatzer um: http://de.wikipedia.org/wiki/Tibetaufstand_1959 Bis heute hat es in Tibet immer wieder Aufstände und Kriegsrecht, aus Verzweiflung haben sich in den letzten Monaten 50 Menschen mit Benzin übergossen und selbst angezündet.

Auf das Thema Tibet bin ich über die Grünenpolitikerin Petra Kelly gekommen. Sie hatte selbst ein tibetisches Flüchtlingskind in Indien als Patenkind! Hatte 8 Jahre 3 Patenkindern und 2 älteren Menschen in Indien.

Die Situation der Menschenrechte in China ist laut AI eine der übelsten weltweit: Folter bis zum Tod, Arbeitslager, Hinrichtungen mit ausweiden der Opfer, willkürliche Verhaftungen, Arbeitslager bei kleinsten Vergehen. http://faluninfo.at/nachricht/archiv/2012/06/artikel/china-falun-gong-verfolgung-forderte-im-mai-weitere-sieben-todesopfer/

Sogar der Bundestag hat dies angeprangert: „Am 10. Mai 2007 beschloss der Deutsche Bundestag die "Verurteilung des Systems der Laogai-Lager in China" mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen gegen die Stimmen der Linken.“ http://www.igfm.de/Menschenrechte-in-der-VR-China.485.0.html

Wer die kleinen bunten Handys herstellt, dürfte auch jeden klar sein, keine Roboter, sondern Kinderhände fertigen diese kleinen Teile an. Wer dies kauft, dem soll bewusst sein wer diese herstellt und welche Despoten davon profitieren. Steffen Hannemann merapi22

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Langstrumpf
2. ?
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Ulrics 17:50, 15. Sep. 2012 (CEST) (Viel zu lang)
2. Sascha Sakölabo 11:32, 2. Okt. 2012 (CEST) (Das ist kein Antrag, das ist ein abendfüllender Vortrag. Er enthält zudem einige Thesen, die ich definitiv nicht unterstützen kann, gepaart mit Ansätzen, die ich nicht schlecht finde. Aber so: fail. Schade drum)
3. Julian Beier
4. Günter Behrens [(Weselwiesel)]

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1. ?
2. ?
3. ...