Benutzer:Michael5405/Statement

Damit die Basis mein Angebot besser bewerten und beurteilen kann, toure ich neben meiner Präsentation im Wiki über die Stammtische und stelle mich dort als Kandidat vor. Ich beschreibe regelmäßig bei meiner Vorstellung auch, welche Aufgaben im neuen Vorstand ich beim pol. GF sehe und frage, welche Erwartungen die Basis an dieses Amt hat. Die übrigen Vorstandsposten sind vom Aufgabengebiet her relativ klar definiert. Es hat sich bei meiner Tour aber herausgestellt, dass es sehr unterschiedliche Vorstellungen darüber gibt, wie das Amt des pol. GF ausgefüllt werden sollte. Einiges davon teile ich, anderes habe ich aufgenommen und wieder anderes teile ich nicht. Daher möchte ich hier ausführlich darlegen, wie meine Vorstellungen hierzu sind.

Bei meinen Besuchen der verschiedenen Stammtische habe ich eine Aufbruchstimmung und einen Elan wahrgenommen. Die Menschen sitzen in den Startlöchern und wollen loslegen. Diese Energie darf nicht verpuffen. Ich möchte daher die Gründung oder Wiedererweckung von AG´s anregen. Dazu stelle ich mir folgendes vor:

Es gibt im Landtag 11 Ausschüsse, die von unseren 6 Abgeordneten beschickt werden. Wir brauchen m.E. 11 AGs Landespolitik, die 1:1 die Aufgabenfelder dieser Ausschüsse in Zusammenarbeit mit den Abgeordneten in den entsprechenden Ausschüssen bearbeiten und die Abgeordneten bei der Ausarbeitung von Anträgen und der Vorbereitung von Reden unterstützen. Der jeweiligen AG gehört dann auch immer der für das Thema zuständige Abgeordnete an. Mit der Schaffung von so einer AG-Struktur auf Landesebene können wir sofort die Menschen in die Arbeit einbinden. Die AGs können mit Ihrer Arbeit an die Öffentlichkeit gehen, indem Infostände und ggf. Veranstaltungen, wie z.B. eine Podiumsdiskussion gemacht und ggf. Flyer erstellt werden. Wir arbeiten als Basis der Fraktion zu, tragen unsere Inhalte in das Parlament und machen die Arbeit unserer Fraktion und unserer Partei dann im Land sichtbar und werden als aktive politische Kraft wahrgenommen.

Die Aufgabe des pol. GF sehe ich darin, die AGs bei Ihrer Arbeit von der Gründung an im Bereich Organisation und Struktur zu unterstützen und als Bindeglied zwischen Fraktion und AGs zu fungieren, wo dies nötig ist.

Als Vorbereitung auf die Bundestagswahl wären ebenfalls AGs wünschenswert, die für das Bundeswahlprogramm Anträge erarbeiten. Unser Landesverband kann hier mit einer strukturierten und zielorientierten Arbeit Akzente setzen und seinen Beitrag leisten, die weißen Seiten im Bundeswahlprogramm mit dringend benötigten Inhalten zu füllen. Diese AGs können sich mit themengleichen oder themenähnlichen AGs auf Landes- und Bundesebene vernetzen oder eigenständige Anträge unseres Landesverbandes erarbeiten.

Auch hier sehe ich die Aufgabe des pol. GF darin, die AGs organisatorisch und strukturell zu unterstützen.

Für die Vorbereitung der Kommunalwahlen möchte ich eine Idee vom Stammtisch Eckernförde aufgreifen. Der Stammtisch in der jeweiligen Region bearbeitet das Thema intensiv, welches in der jeweiligen Kommune oder Region von Interesse für die Menschen ist. In Eckernförde ist es z.B. die Neuausrichtung des Stadtbildes. In Bad Segeberg ist es die Umnutzung eines Naturschutzgebietes und der Erhält eines Jugendzentrums. Diejenigen Piraten, die sich kommunalpolitisch engagieren wollen, können direkt dabei mitmachen, so ein kommunales Thema zu bearbeiten. Begleitet wird es durch eine Seite hierzu im Internet, auf der der Stammtisch (oder später Kreisverband) die Position des Stammtisches zu dem Thema darlegt. Hierzu werden schon weit vor der Kommunalwahl Infostände und ggf. Veranstaltungen durchgeführt, um unseren Standpunkt zu dem jeweiligen Thema öffentlich zu machen, in der Öffentlichkeit diskutieren zu können und in der Öffentlichkeit schon deutlich vor der Kommunalwahl als aktive politische Kraft wahrgenommen zu werden, was uns hilft, den Weg in die Rathäuser zu ebnen. Eine Arbeit mit der jetzt begonnen werden muss.

Die regionalen Piratengruppen hierbei zu unterstützen und bei der Gründung von Untergliederungen zu begleiten halte ich für eine Aufgabe des pol. GF.

Alle Kandidaten für die Vorstandwahl betonen die Wichtigkeit der Einbindung von Neupiraten in die politische und organisatorische Arbeit des Landesverbandes. Es ist also absehbar, dass dies ein Schwerpunkt in der Arbeit des neuen Vorstandes wird, was ich für richtig und wichtig halte. Seit meinem Eintritt in die Partei im Oktober 2011 hat sich die Mitgliederzahl verdoppelt. Um den Schatz an Fachwissen und Lebenserfahrung, den diese neuen Piraten mitbringen für die Partei zu heben, stelle ich mir ein landesweites Neumitgliedertreffen unter dem Motto „schön dass Du da bist“ vor. Zu diesem Treffen wird nicht über E-Mail sondern mit der Briefpost eingeladen, um wirklich jeden zu erreichen. Auf dem Treffen werden sich neben dem Vorstand und der Fraktion auch Kreisverbände und die AGs, so es sie dann schon gibt, vorstellen und die Neumitglieder zur Mitarbeit in dem Themen- und Aufgabenbereich einladen, den das betreffende Neumitglied interessiert. Es wird dann von Kommunalpolitik über Landespolitik bis zur Bundespolitik ein breites Angebot von Themen an einem Ort mit Ansprechpartnern im Real Life geben, wo sich neue Piraten und auch alte Piraten, die vielleicht bisher noch nicht so aktiv waren, einbringen können. Die Frage von neuen Mitgliedern und Interessierten, wie sie den Einstig in die Arbeit in der Partei leisten können, ist damit beantwortet.

Ich sehe die Aufgabe des pol. GF darin, dieses Treffen zu organisieren und zu einem Erfolg zu führen.

Neben diesem großen Wurf eines Neupiratentreffen rege ich an, dass die Stammtischleiter sich über Mumble darüber austauschen, wie wir im Landesverband einen einheitlichen Standard definieren, um Neupiraten, die nach dem Neupiratentreffen zu uns stoßen, in die Arbeit einzubinden, damit auch diese Menschen gesichert von uns das Gefühl vermittelt bekommen: „Schön dass Du da bist“.

Ich sehe die Aufgabe des pol. GF darin, hier zu moderieren.

Darüber hinaus kommen m.E. auf den pol. GF folgende Aufgaben zu, die ich stichpunktartig nenne:

Organisation eines Parteitages, Organisation des Wahlkampfes, Kontaktpflege zu anderen Organisationen, Verbänden und Parteien, Schnittstelle zwischen Basis und Fraktion sein, bei Streit oder Problemen zu schlichten und zu moderieren, in gewissem Umfang Medienarbeit leisten.

Die Aufgabe des pol. GF sehe ich nicht darin, die politische Diskussion in eine bestimmte Richtung zu lenken.