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Bürgerbeteiligung zum Haushalt 2012

Abstimmungsergebniss des Piraten Stammtisch Monheim am Rhein zur
Bürgerbeteiligung zum Monheim Haushalt

Leider hatten wir durch den plötzlichen Wahlkampf noch keine Zeit
die genauen Begründungen für unser Abstimmungsverhalten hier nieder zu schreiben.
Wir werden dies aber noch nachholen.


Hinweis: Abstimmungen werden wie folgt ausgezeichnet:
  • Entscheidung angenommen (  Zustimmung Ja:Nein:Enthaltung)
  • Entscheidung abgelehnt (  Ablehnung Ja:Nein:Enthaltung)
  • Keine Entscheidung (  Enthaltung Ja:Nein:Enthaltung)

Feuerwehr

  • Beschaffung eines neuen Löschgruppenfahrzeuges   Zustimmung 4:0:1
  • Beschaffung eines Mehrzweckbotes   Ablehnung 0:5:0
  • Löschgruppenfahrzeug 1   Zustimmung 5:0:0
  • Komandowagen   Ablehnung 0:5:0 (Komentar Volker)

Straßen und Kanalbau

  • Grundhafte sanierung der Straße am Sportplatz von Monheimer Straße bis Birkenweg:   Ablehnung0:4:1
  • Grundhafte Sanierung der Straße ,,Am Hang" von Am Steg bis Jahnstraße ( Straße und Kanal)   Enthaltung 0:0:5
  • Umgestaltung Rathausplatz mit Knotenpunkt Schulstraße Kirchenstraße   Ablehnung 0:5:0
  • Grundhafte Sanierung der Hofstraße Geplant für 2012   Zustimmung 5:0:0
  • Kanalauswechslung Hauptstraße   Zustimmung 5:0:0
  • Deichverstärkung Hochwasserschutzwand   Zustimmung 5:0:0

Sportstätten und Spielplätze

  • Sanierung und Aufwertung der Spielflächen im Grünzug Geschwister -Scholl - Straße in Baumberg   Ablehnung0:3:1

Hier haben wir uns dazu entschlossen die Meinung von Volker zu übernehmen: Die Investition kann noch um ein Paar Jahre verschoben werden um erst einmal noch ein paar Schulden abzubauen. In dieser Zeit könnte die Umgestaltung zusammen mit den Bürgern und somit freiwilligen Helfern geplannt werden.

  • Spielgeräte für den Spielplatz Richard Wagner Straße   Enthaltung0:0:5
  • Neubau eines halben Kunstrasenplatzes im Rheinstadion   Enthaltung 0:0:5
  • Neubau eines Umkleidegebäudes im Heinrich Heckstadion   Ablehnung0:5:0
  • Grunderwerb für den Neubau der Bezirksportanlage Baumberg   Enthaltung2:1:2

Bildungsinfrastruktur

  • Umsetzung des Medienentwicklungsplans   Zustimmung 5:0:0
  • Kindertagestätte Prenzlauer Straße: Ausbau der Plätze für Kinder unter 3 Jahren   Zustimmung 5:0:0

Grunderwerb

  • Bebaugsplan 45 B: Erschließungsflächen, Rohbaulandflächen   Zustimmung 4:0:1
  • Landschaftspark Rheinbogen: Gestaltungsflächen   Ablehnung0:5:0