Bundesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Programmänderung 066

Dies ist ein Programmänderung (im Entwurfsstadium) für den Bundesparteitag 2012.1.

Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite, bzw., falls möglich, in LiquidFeedback.

Antragstitel

Erweiterung Parteiprogramm: Transparenz des Staatswesens

Antragsteller

Huschelbuschel

Antragstyp

Programmänderung

Antragstext

Es wird beantragt im Wahlprogramm zur kommenden Bundestagswahl im Parteiprogramm: "Transparenz des Staatswesens" einzufügen.

Aktuelle Fassung

Die Piratenpartei will in diesem Sinne auf die Transparenz aller staatlichen Prozesse hinwirken und fordert daher:

Neue Fassung

Die Piratenpartei will in diesem Sinne auf die Transparenz aller staatlichen Prozesse hinwirken und fordert daher:

Transparenz aller Geldstöme in Bund, Land, Kreis und Kommune: Für den Bund, das Land, den Kreis und die Kommunen ist ein Kontenrahmen (Beispiele: Gewerbesteuer, PKW, Büroeinrichtung, Darlehen, Reinigung, Heizung, Löhne, Bauten,...) einzurichten, auf denen alle Geldein.- und Geldausgänge zu ersehen sind. Diese Kostenhierarchie ist montl. in das Internet einzustellen somit hat jeder Bürger die Möglichkeit zu ersehen, welche Einnahmen und welche Ausgaben für jedes Konto (Ein Beispiel: Anschaffung Fahrzeuge) auf Bundesebene oder wenn man sich bis in seine Kommune herunter klickt

auf Kommunaler ebene zu ersehen.

Antragsbegründung

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich hatte mit einem Anliegen schon Kontakt zu einigen Bundestagsabgeordneten, aus verschiedenen Parteien. Grundsätzlich gaben diese mir recht, doch es wäre nicht möglich?!? Ich denke wenn eine Partei für Transparenz kämpfen sollte , dann die Piratenpartei.

Mein Vorschlag war wie in jedem Unternehmen gängig, auch für den Bund, das Land, den Kreis und die Kommunen einen Kontenrahmen (Beispiele: Gewerbesteuer, PKW, Büroeinrichtung, Darlehen, Reinigung, Heizung, Löhne, Bauten,...) einzurichten, auf denen alle Geldein.- und Geldausgänge zu ersehen sind. Diese Kostenhierarchie könnte man montl. in das Internet einstellen und somit hätte jeder Bürger die Möglichkeit zu ersehen, welche Einnahmen und welche Ausgaben für jedes Konto (Ein Beispiel: Anschaffung Fahrzeuge) auf Bundesebene oder wenn man sich bis in seine Kommune herunter klickt auf Kommunaler ebene zu ersehen.

Dies wäre so transparent, dass Jeder die Möglichkeit hätte zu ersehen, wohin die Steuergelder fließen. Ein Bundesrechnungshof wäre überflüssig, da tausende Kontrolleure, wir Bürger uns ein Bild verschaffen und bei Auffälligkeiten auf die verantwortlichen Politiker zugehen könnten.

Vielen Dank.

Uwe Kopp

Datum der letzten Änderung

10.04.2012

Anregungen

Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.

...
...
...

Diskussion

Bitte hier das Für und Wider eintragen.

Pro/Contra-Argument: ...

dein Argument
- dein Gegenargument

Pro/Contra-Argument: ...

...

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

?
?
...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

?
?
...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

?
?
...