SN:Treffen/Landesparteitag/2012.1/Programm/PP08

• Antragsteller: Florian André Unterburger, eingereicht am 24.02.2012, 12:30 Uhr per Email

Rechtsextremismus eindämmen

Sachsen hat ein Rechtsextremismus-Problem, gegen das sich noch immer viel zu wenig bürgerschaftlicher Widerstand regt. Die sächsische Piratenpartei nimmt die rechtsextremen Gefahren ernst und wendet sich gegen jegliche Verharmlosung rassistischer, fremdenfeindlicher und demokratiefeindlicher Tendenzen. Die Bevölkerung darf nicht die Augen verschließen, daher unterstützen wir Initiativen und Vereine, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren.

Begründung

Nur wenn dieses gesamtgesellschaftliche Problem klar benannt wird, kann es auch gelöst werden. Leider ist es im Freistaat Sachsen noch keine Binsenweisheit, dass besonders ländliche Gebiete mit braunem Gedankengut kontaminiert sind. Es ist daher unbedingt nötig, dass die Piraten alle Kräfte, die zur Aufklärung über und zur Eindämmung des Rechtsextremismus selbst, unterstützen.