BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2012-03-11/01

Antrag

Anfrage an den Landesvorstand – Operation CleanUp

NR: 2012-03-11/01

Text

Zum Verfahren: Aus meiner Sicht kann der Antrag gern auf die nächste Sitzung vertagt werden, zumal ich heute nicht anwesend sein kann … Der Landesvorstand wird um Auskunft ersucht: 1. Wann und mit welchem Ergebnis wurde für das Landes-Liquid eine »Operation Cleanup« durchgeführt, wie sie am 31. Oktober 2011 für das Bundes-Liquid durch eine e-Mail an die Mitglieder der Piratenpartei eingeleitet wurde? 1.1 Wie viele Mitglieder antworteten ggf. auf eine Umfrage zum Landes-Liquid? 1.2 Wie viele Mitglieder hatten ihren Zugang zum Landes-Liquid durch die Sicherheitslücke verloren? 1.3 Wie viele Accounts im Landes-Liqud stellten sich bei dieser Gelegenheit als korrumpiert heraus? 1.4 Wie wurden die korrumpierten Accounts identifiziert? 1.5 Wie viele Accounts im LandesLiquid sind durch Austritt oder Inaktivität (ehemaliger, bzw. »Phantom«-) Mitglieder hinfällig? 1.6 Wie wurden diese obsoleten Accounts identifiziert? 2. Vor dem Hintergrund dieser Ergebnisse: Wie will der LaVo die seit langem vorbereiteten Aktualisierungen an LiquidFeedback in das aktive Software-System der Landes-Instanz einspielen, um auch eine Deaktivierung von Delegationen entsprechend den Meinungsbildern zu Initiative 1382 umzusetzen? 2.1 Wann soll diese Aktualisierung in das arbeitende System eingespielt werden? 2.2 Wie soll der Übergang gestaltet werden? 2.3 Von welchem Zeitpunkt an sollen dann überkommene Delegationen deaktiviert werden? 3. Auch künftig ist mit dem Austritt von Mitgliedern und dem Auftreten von »Phantom«-Mitgliedern zu rechnen. Bei diesen wird es wie bislang bereits außer einer unterschriebenen Beitrittserklärung kaum weitere Aktivitäten geben. Daher frage ich: 3.1 Wie will der Landesvorstand sicherstellen, dass nach dem Austritt von Mitgliedern deren Accounts in angemessener Zeit deaktiviert werden, wie sollen diese Accounts identifiziert werden? 3.2 Wie will der Landesvorstand bezüglich LiquidFedback mit den »Phantom«-Mitgliedern umgehen? 4. Nach § 5 (3) der Landessatzung ist die Stimmberechtigung an die Bezahlung von Mitgliedsbeiträgen gekoppelt. Nach den verfügbaren Statistiken waren in den vergangenen Jahren jeweils rund die Hälfte der nominellen Piraten nicht stimmberechtigt. Wie wirkt sich diese Pflicht auf eine Beteiligung an LiquidFeedback aus? 4.1 Welche Beteiligungsmöglichkeiten an LiquidFeedback werden durch die nicht vorhandene Stimmberechtigung eingeschränkt? 4.1.1 das Recht zum Einstellen von Initiativen und Anregungen im System? 4.1.2 die Möglichkeit, Initiativen zu unterstützen und Anregungen zu bewerten? 4.1.3 (allein) die Teilnahme am Voting bei Initiativen? 4.2 Welche datenschutzrechtlichen Vorkehrungen wird der Landesvorstand treffen, damit LiquidFeedback nicht zum Pranger für säumige Beitragszahler wird? 4.3 Wie sollen diese Informationen jeweils aktuell gepflegt werden? 4.4 Wie will der Landesvorstand sicherstellen, dass diese Beteiligungsbeschränkungen die Nutzungshistorie der LqFb-Teilnehmer nicht aufheben? Eine Antwort auf der Start-Seite des Landes-Liquids ( im Tab »Hinweise«) würde ich begrüßen. Weitere Wege der Publikation (z.B. Mail auf der Ankündigungsliste) können zusätzlich helfen. Die Initiative war im Landes-Liquid erfolgreich: Ja: 61 (92%) · Enthaltung: 35 · Nein: 5 (8%) · Angenommen

Begründung

(siehe die LQPP-Initiative, soweit erforderlich …)

LiquidFeedback

https://lqpp.de/be/initiative/show/1490.html

Antragsteller

etz 13:11, 11. Mär. 2012 (CET)

Ergebnis

abgelehnt

Dafür

(Liste von Namen)

Dagegen

hase, Christiane, Enno

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

-

Link zum Beschlussantrag

[[{{{Link}}}]]

Link zum Protokoll

[[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: 11/01

Diskussion / Protokoll

Die Anfrage haben wir in der Sitzung am 11.3. abgelehnt. Die zu Grunde liegende Liquid-Feedback-Initiative wurde im falschen Themenbereich eingestellt. Das führt zu einer Verzerrung der Ergebnisse, wenn die falsch Zielgruppe über etwas abstimmt. Wir bitten um erneute Abstimmung im korrekten Themenbereich und Antragstellung mit Fristsetzung. Der Antrag könnte sowieso nicht vor dem 11.4. bearbeitet werde, da unser für LQFB zuständiges LaVo-Mitglied abwesend ist. Der alte Antrag ist den zuständigen Leuten zugeleitet. Ennomane 12:12, 12. Mär. 2012 (CET)

• Alex M.: Initiative war in falschen Themenbereich eingestellt, Antragsteller hat keine Frist gesetzt, er würde es vertagen
• Enno: was Alex sagt
• Amon: nur wegen falscher Themenbereichswahl würde er das nicht gleich ablehnen
• Alex M.: falsche Target-Audience gewählt durch falschen Themenbereich, bitte den Antrag nochmal im richtigen Themenbereich einbringen, geht so nicht
• Ingo: vertagen und Antragsteller soll den hier vorstellen
• Enno: bitte nochmal mustergültig einstellen und dann im April behandeln, wenn der durchgelaufen ist, Antrag auch dem alten LaVo zuleiten
• Amon: normalerweise gibt es doch Gegenini, wenn was falsch eingestellt wird

Meinungsbild zum Abweisen mit der Bitte, die Initiative neu einzustellen: überwiegend positiv

Ergebnis: 
abweisen: hase, Christiane, Enno
vertagen: Anisa