Protokoll

Wartenberger Str. 174, 13053 Berlin

Anwesende

Siggi freut sich das es weitergeht auch ohne Wahlkampf
Nachbargrundstücke vom Hundeplatz sollen parkähnliche Anlagen werden
Die Wege waren unter normalen bedingungen schwer befahrbar, bei regen gar nicht benutzbar
Asphaltweg würde helfen
kosten dafür waren damals 20000 €
Piraten haben einen Antrag im bürgerhaushalt eingereicht
dieser wurde fälschlicherweise gelöscht.
Vielleicht kann der Bezirk helfen unter Umständen, vielleicht das Material anschaffen
Das Gespräch war informell mit Die Linke oder CDU
Piraten haben den hundeplatz angesprochen
Wenn Hundeplatz (Free Dogs e.V.) mit uns zusammenarbeiten möchten, wie würde das verlaufen können
Gespräche führen, unterlagen anschauen, baupläne anschauen mit Vertragshintergrund
kleine Anfrage ins Bezirksamt
Wer ist zuständig
Was kostet das usw.
danach Antrag an die BVV, Sie Möge beschließen
Das ist nicht der einzige Hundeplatz dieser Art
Bezirksamt sieht keine Handlungsnot weil die zufahrt barrierefrei ist.Ab der Zufahrt endet die Zuständigkeit
Barrierefreiheit scheint beim Bezirksamt "Bordsteinabsenkung " zu sein
Bei nicht Unterstützung vom Bezirksamt können Wir als Partei noch unterstützen
Für den Anfang bräuchte Yuri den Vertrag
Yuri hat keine Hoffnung das wir was in der BVV erreichen aber er möchte das dazu was im Internet steht und die BVV sich positioniert.
erstmal Infos holen
erst kleine Anfrage
Wenn Möglichkeiten bestehen dann ein Antrag in der Fraktion
Wenn nicht dann übernehmen die Piraten
Anfrage im Fireteam erstellen

im Ausschuss war das Thema "Sanierungen der GSW-Gebäude im Weitlingkietz"
Es ging modernisierungen und renovierungen die anstehen
umbauten , ausbauten (Balkone)
angepeilt ist ein Miete von 400 € warm bei ca. 37 m²
5 - 6 €/m² bei bestandsmietern
ber 7 €/m² für neumieter
zuzug von Familien ist erwünscht, dafür werden Wohnungen zusammengelegt
Hochschulbezirk----> viele Junge Menschen sagt Yuri
Verdrängung ist absehbar
mai sollten die Maßnahmen anlaufen, jetzt sollen die Mieter informiert werden
Von der GSW sind einzelne Mietergespräche gewünscht
Sanierungen sind wohl schon gestartet
junge Leute sind zu laut ist eine Aussage der GSW (erhöhter Polizeieinsatz
wie das Bezirksamt dazu steht ist nicht klar, Infos sind noch nicht da
Sie machen keine Mietpreistreiberei weil nur kleinteilige Modernisierung (sagt die GSW)
Arbeitsamt zahlt nur einen bestimmten satz (372 €)
Mieterversammlung wurde von der BVV empfohlen
BVV kann appelieren
Vereinbarungen treffen
politischen druck und Mieterdruck aufbauen
Mehr leider nicht
baumaßnahmen müssen mit BVV abgesprochen werden
erstmal können wir nichts machen also beobachten

Drucksache : 200000€ für Experimentierfonds (Quartiersmanagment, freieres Budget)
letztes Haushaltsjahr hat es das gegeben, war erfolgreich
In zeiten finanzieller Knappheit sollten wir uns auf Bodenständigere sachen konzentrieren (Aussage von der Leiterin)
Es ist kein Geld dafür da
Empfehlung den Antrag ab zu lehnen
leider war Die Linke da sehr unvorbereitet

ca 5 träger ?
Die Gelder für Jugendhilfeorganisationen sollten im nächsten haushalt um 10 % gekürzt werden
das wurde verhindert
Angebotsstunden sind in Lichtenberg höher bezahlt als in lichtenberg
Angebotsstunden sollten gekürzt werden
Raucherpause 20:10 uhr