NDS:Delmenhorst/Fraktion/Protokolle/2011-10-24

Protokoll Fraktionssitzung am 24.10.2011

Anwesende Fraktionsmitglieder: Florian Beyer, Christian Drieling

Anwesende Parteimitglieder: Timo Richter, Andreas Neugebauer, Johannes Schütte, Walter Niekamp

Anwesende Gäste: 3

Protokollführer: CDR

Protokoll vom 17.10.2011(einstimmig)

Beginn 19:00

Tagesordnung:

• Gutachtenvergabe

• Markthalle

• Sonstiges

• • Marius

FBE eröffnet Sitzung.

Gutachtenvergabe-> vertagt auf 31.10.2011

CDR erläutert aktuelle Vergabepraxis von Gutachten (Mail von der Verwaltung / http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/Gesetz/verdingungsordnung-fuer-leistungen-vol-a,property=pdf,bereich=bmwi,sprache=de,rwb=true.pdf )

Es geht darum, mehr Verantwortung in der Verwaltung zu halten und nicht immer alles auf externe Abzuschieben.

Ab Wert X soll ein Gutachten vom Rat mit einer Zweidrittelmehrheit der anwesenden Abgeordneten genehmigt werden. Als erstes sollte es verpflichtend sein, eine Stellungnahme der Verwaltung einzuholen und diese im rechtlichen Rahmen zu veröffentlichen. Auch ein gegebenfalls erstelltes Gutachten ist im selben Rahmen zu veröffentlichen.

Markthalle-> vertagt, abwarten der Ergebnisse

CDR berichtet von Gespräch mit einem Gastronom, der anmerkt, dass es Sinn machen würde einen Gastronomen mit in die Planung einzubeziehen um Erfahrungen und Kontakte mitzubringen.

Wir halten fest, die Planung für die Markthalle scheint noch nicht in die richtige Richtung zu gehen.

Idee: Interfraktionelle Arbeitsgruppe zur Markthalle. Runder Tisch mit Verwaltung, Politik und Gastronomen.

Der potentielle Anbau sollte noch mal in Betracht gezogen werden um die Veranstaltungshalle sinnvoll zu erweitern.

Sonstiges

Marius erläutert seine kommende Präsentation zum Thema Regionalgeld. Er hält 30 Minuten Vortrag am 31.10.2011

Aufgaben:

• Wir brauchen durchschnittliche Preise für Gutachten.

• Anzahl der Gutachten, Durchschnittspreis, Gesamtausgaben der letzten 5 Jahre

• FBE kümmert sich bis 31.10.2011

• CDR versucht ein interfraktionelles Gespräch zu Organisieren

• daraus sollte dann ein runder Tisch folgen

• sollte dieses Jahr noch organisiert

Ende der Sitzung 20:30