Bundesparteitag 2011.2/Antragsfabrik/Satzungsänderung 014
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Antragstitel
Dezentrale Stimmabgabe Variante 2 Teil 4 von 4 Antragsteller
Deuterium Antragstyp
Satzungsänderung Antragstext
Es wird beantragt in der Bundessatzung §12 der Bundessatzung, Abschnitt A in den punkten 12.1 und 12.2 zu ändern. Dieser SÄA steht im Zusammenhang mit SÄA 11,12 und 13 Aktuelle Fassung
§ 12 - Satzungs- und Programmänderung(1) Änderungen der Bundessatzung können nur von einem Bundesparteitag mit einer 2/3 Mehrheit beschlossen werden. Besteht das dringende Erfordernis einer Satzungsänderung zwischen zwei Parteitagen, so kann die Satzung auch geändert werden, wenn mindestens 2/3 der Piraten sich mit dem Antrag/den Anträgen auf Änderung schriftlich einverstanden erklären. (2) Über einen Antrag auf Satzungsänderung auf einem Bundesparteitag kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens vier Wochen vor Beginn des Bundesparteitages beim Bundesvorstand eingegangen ist. (3) Die Regelungen aus Absatz 1 und 2 gelten ebenso für eine Änderung des Programms der Piratenpartei Deutschland.Neue Fassung
§ 12 - Satzungs- und Programmänderung(1) Änderungen der Bundessatzung und des Parteiprogramms können nur von einem Bundesparteitag mit einer 2/3 Mehrheit beschlossen werden. Besteht das dringende Erfordernis einer Satzungsänderung zwischen zwei Parteitagen, so kann die Satzung auch geändert werden, wenn mindestens 2/3 der Piraten sich mit dem Antrag/den Anträgen auf Änderung schriftlich einverstanden erklären. (2) Über einen Antrag auf einem Bundesparteitag kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens vier Wochen vor Beginn des Bundesparteitages beim Bundesvorstand eingegangen ist. (3) Die Regelungen aus Absatz 1 und 2 gelten ebenso für eine Änderung des Programms der Piratenpartei Deutschland.Antragsbegründung
Dieser Antrag ist im Zusammenhang der SÄA 11,12 und 13 zu betrachten und abzustimmen.
Datum der letzten Änderung
18.10.2011 |
Anregungen
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Unterstützung / Ablehnung
Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen
- Spearmind 23:48, 8. Okt. 2011 (CEST)
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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen
Piraten, die sich vrstl. enthalten
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