HE:Kassel/Protokolle/2011-07-12 Protokoll Plenum

Plenum 12.07.11, Anwesende Piraten: 8, Anwesende Gäste:2 Vorstand: 3 (beschlussfähig)

Versammlungsleiter:Volker Protokoll: Andreas

Anfrage des Vereins Transparente Politik von Bild- und Tonaufnahmen Abstimmung ob Transparente Politik filmen darf (5 dagegen)Antrag abgelehnt

Nachträgliche dringenden Tagesordnungsergänzung: Drucker, Visitenkarten, LPT, Treffen im Landkreis, Vorratsdatenspeicherung

Berichte aus den Crews

• Dörte B: Ergebnis vom CSD: Schmücken des Infostandes und des Piratchios
• DCC: aktuell nur zu zweit, warten ob weitere sich anmelden
• Captain:Treffen morgen um 19 Uhr im Hurricane bezüglich Thema Kirchhofsteuer

Berichte aus dem Vorstand

• Umlaufbeschluss Funkfeuer einräumen, Bundesgeschäftsstelle beantragt, Pressekontakte können verwaltet werden, termingetreu usw. Civi CRM
• 2 neue weibliche Mitglieder 1x Stadt, 1xLand hinzugekommen
• Anfrage Plakatträger für Hannover, hier gesammelt und hinbringen

alle bis auf kleiner Rest für Infostände können wir entbehren

Bürgerentscheid Langesfeld

• Treffen der Grünen und Bürgerbewegungen:Jörg, Volker, Raphael, Thomas und Olaf waren von uns da, SPD nicht für das Bürgerbegehren, sonder Moratorium, Stavositzung 12.12. dieses Jahr Entscheid bis dato, Plan der Grünen für Bürgerentscheid. Wir sehen Probleme, da scheitern kann vor dem Verwaltungsgericht

Vorschlag Jörg-Peter: Steuerungsgruppe nicht angenommen worden, Klärung ob Erfolgsaussichten hat, Rechtsgutachten einholen, 2 mögliche Gutachter, Kosten 2000 bis 5000 Euro Andere Möglichkeit der Weg ist zu riskant, stattdessen SPD und Grüne eine Bürgerbefragung schließen, ein Meinungsbild einholen Bürgbegehren 16.000 Unterschriften sammeln in 6 Wochen, wir fragen Gutachten an, beide Möglichkeiten vorstellen Gutachten oder Bürgerbefragung, Zissel öffentlichkeitswirksam diskutieren Meinungsbild , Informationsveranstaltungen in verschiedenen Stadtteilen Zissel Langes Feld thematisieren, kommender Montag Termin mit Grünen und Bürgerinitativen offener Brief schreiben von den Stavos an Grüne und SPD um auf Probleme von Bürgerentscheid hinweisen Abstimmung ob offener Brief geschrieben wird (7 dafür, 2 Enthaltung) beschlossen Plakat entwerfen für Bürgerbegehren Entscheidungen treffen? Rechtsgutachten Textanfragetext Düsseldorf und Marburg (Jörg-Peter)

Gastrede zum LWV durch Herrn Jürgens von den Grünen

• Gast Herr Jürgens von den Grünen Landtagsabgeordneter

Info zum Thema: Landeswohlfahrtsverband: Wahl der Verbandsversammlung steht an im Herbst,ist ein Kommunalverband aus Kreisen und Kreisverbanden in Hessen, Träger der Sozialhilfe und Überörtliche Träger=Landeswohlfahrtsverband in 2011: 1,2 Milliarden Euro aus dem Haushalt für Landeswohlfahrtsverband nächstes Jahr wird es eine Kostensteigerung geben, da Schaltjahr sind 1,3 Milliarden Euro für überörtliche Sozialhilfe, Zuwachs Menschen mit psychischen Erkrankungen, auch Träger für Psychatrie sind jetzt eigenene GmbHs zusammengefasst als Holding überörtliche Sozialhilfeträger, Kriegsopferfürsorge, Integrationsamt für Hessen weiterer Bereich, was eingenommen wird darf nur ausgegeben werden, Träger von einigen Förderschulen , Schulen Behinderte und Kranke, LWV finanziert sich unterschiedlich, das meiste von Verbandsumlage Kreis und Kreisverbänden, LWV hat Verwaltungsspitze=Verwaltungsausschuss Landesdirektor, Beigeordnete, ehrenamtliche, Paralment=Verbandsversammlung wird mittelbar von Kreistagen gewählt,Zusammenschluss 5-6 Gebietskörperschaften bilden einen gemeinsamen Wahlkreis, aus jedem Wahlkreis werden 15 Abgeordnete gewählt, alle Parteien können Listen aufstellen stehen zur Abstimmung der Gebietskörperschaften, wir sind Wahlkreis 5, SPD:6, CDU:4, Grüne:2, FDP:1, FW:1 und Linke:1 Landeswohlfahrtsverband: Koalition CDU/FDP/Grüne Themen:Steigende Fallzahlen können nicht beeinflusst werden, betreutes Wohnen Fallzahlen nicht auf Kosten angeschlagen, Kostenentwicklung, Pflegekassen sollen stärker herangezogen werden , Bundesmittel für Behinderte einfliessen, LWV überhaupt existieren soll oder örtliche Träger zuständig, in Bayern umgekehrt auf überörtliche Träger, diskutiert was sinnvoller ist, Sozialhilfeträger wird vom LWV bezahlt (örtliche/überörtliche Träger) Verbandsversammlung bedingt beschlussfähig (eher bei Grundsatzfragen) Feedback Piraten: Eigene Liste aufstellen? Macht es Sinn? Noch kein Beschluss fassen, bis Mitte August können sich mögliche auf Liste stellen

Zissel

• Segelboot bekommen wir von den Braunschweigern, Knut kommt mit Kanus und Thomas hat Schlauchboot, wir sind angemeldet, Schwimmtiere und kaputtes Boot bei Swen erfolgt Planung Aufbau

Themenvorschläge:Panzerverkauf unsere Panzer bekommt ihr nicht, Langes Feld Bürgerbeteiligung,

Drucker

• aktuelles Angebot 44 Euro für s/w Laserdrucker nutzen?,

Abstimmung 1 dafür Mehrheit dagegen, abgelehnt