RP:Schiedsgericht/Protokolle/Protokoll LSG RP 2011-03-31
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Ort: Mumble Zeit: Mi. 31.3.2011, 19:30-20:30 Anwesende Richter: Klaus Brand, Fabian Kreitner, Eric Scheunemann
Tagesordnung
Status Aufgabenbereiche
Technikbeauftragter
Alles funktioniert derzeit.
Transparenzbeauftragter
Protokoll vom 30.3.2011 ist ins Wiki gestellt.
Anrufungen
Anrufung LSG_RLP_2010-04-04-1 Status Annahmeprüfung
ToDos
Übernahme der Geschäfte des alten Schiedsgerichts
Das LSG erwartet noch einige sekundäre Unterlagen.
Geschäftsordnung
Muss noch erstellt werden. Entwurf wird parallel zum ersten Fall erarbeitet.
Sonstiges
Nächstes Treffen: Do. 14.4.2011, 20 Uhr oder früher, falls relevante Informationen beim LSG eingehen.
Öffentlichkeit
Das LSG beschließt einstimmig, dass dieses Protokoll der Öffentlichkeit unbeschränkt zugänglich gemacht wird.