RP:Schiedsgericht/Protokolle/Protokoll LSG RP 2011-03-30
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Ort: Mumble Zeit: Mi. 30.3.2011, 20:00-21:00 Anwesende Richter: Klaus Brand, Fabian Kreitner, Eric Scheunemann
Tagesordnung
Status Aufgabenbereiche
Technikbeauftragter
Alles funktioniert derzeit.
Transparenzbeauftragter
Protokoll vom 20.3.2011 ist ins Wiki gestellt.
ToDos
Übernahme der Geschäfte des alten Schiedsgerichts
Laut Aussage des bisherigen Vorsitzenden des LSG gibt es keine abgeschlossenen Fälle, keine in Arbeit befindlichen Fälle und ein Fall befindet sich in der Annahme. Die Klageschrift liegt vor. Das LSG erwartet noch einige sekundäre Unterlagen. Das LSG prüft die Annahme.
Geschäftsordnung
Muss noch erstellt werden. Entwurf wird parallel zum ersten Fall erarbeitet.
Sonstiges
Nächstes Treffen 31.03.2011 19:30.
Öffentlichkeit
Das LSG beschließt einstimmig, dass dieses Protokoll der Öffentlichkeit unbeschränkt zugänglich gemacht wird.